8. Juni 2022 · Quelle: Staatskanzlei Brandenburg

Tolerantes Brandenburg unter schwierigen Rahmenbedingungen

Potsdam - Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Katharina Strauß mit:

Die Lan­desregierung sieht das Hand­lungskonzept „Tol­er­antes Bran­den­burg” weit­er als gute Grund­lage, um Demokratie und Frei­heit in Bran­den­burg unter schwieri­gen Rah­menbe­din­gun­gen zu vertei­di­gen. Bei der Vorstel­lung des Berichts zum Umset­zung des Hand­lungskonzepts heute im Kabi­nett sagte die Chefin der Staatskan­zlei, Min­is­terin Kathrin Schnei­der: „Auch in Bran­den­burg sind demokratiefeindliche Bestre­bun­gen vor allem vor dem Hin­ter­grund der Coro­na-Pan­demie erstarkt. Zugle­ich waren die Beratungs- und Net­zw­erk­struk­turen auf­grund der Pan­demieverord­nun­gen erschw­ert. Den­noch kon­nten die Lan­desregierung und ihre Part­ner auf­grund der bewährten Struk­turen immer wieder schnell und flex­i­bel auf aktuelle Gefahren — sei es durch Ver­schwörungside­olo­gen oder durch Recht­sex­trem­is­ten — reagieren.”

So wurde im Spätherb­st 2021 eine Beratungsstelle „Mit­men­sch” ein­gerichtet. „Mit­men­sch” berät Betrof­fene von Ver­schwörungserzäh­lun­gen. Träger ist das Mobile Beratung­steam. Auch startete die Koor­dinierungsstelle „Tol­er­antes Bran­den­burg” Anfang dieses Jahres die Aktion „Bran­den­burg zeigt Hal­tung!”. Mit ihr wird für Demokratie, Sol­i­dar­ität und Zusam­men­halt unter Nutzung ver­schieden­ster Social-Media-Kanäle der Zivilge­sellschaft geworben.

Der Bericht ver­weist zudem auf die von der Koor­dinierungsstelle erar­beit­eten und geplanten Konzepte. Die Islamis­mus-Präven­tion­sstrate­gie und das Konzept zur Demokrati­estärkung wur­den bere­its vom Kabi­nett beschlossen. Ein Konzept gegen Ras­sis­mus wird erar­beit­et. Für Auf­se­hen sorgte das Pro­jekt des Koop­er­a­tionsnet­zw­erks „Bänke gegen Ras­sis­mus”. Sie wer­den lan­desweit auf Mark­t­plätzen, Schul­höfen, vor Rathäusern, Uni­ver­sitäten, Kranken­häusern und Polizei­di­en­st­stellen aufgestellt. Mehr als 156 „Bänke gegen Ras­sis­mus” ste­hen bere­its im ganzen Land; weit­ere Anfra­gen liegen der Koor­dinierungsstelle bere­its vor.

Min­is­terin Schnei­der: „Die starke Res­o­nanz auf diese orig­inelle wie ein­fache Art der Mei­n­ungsäußerung hat die Lan­desregierung sehr gefreut. Sie zeigt, wie stark sich demokratis­che Prinzip­i­en und eine Kul­tur der Acht­samkeit bei uns im Land entwick­elt haben. Das alles macht Mut, unseren Weg für ein „Tol­er­antes Bran­den­burg” entschlossen weit­er zu gehen.”

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