Im April letzten Jahres besetzten AntifaschistInnen aus Frankfurt (Oder)
ein von ihnen “Villa Rosa” genannten Haus in der Frankfurter Innenstadt.
Nachdem die Besetzung drei Tage anhielt, kam es am Mittag des vierten
Tages zu einem massiven Polizeieinsatz, in dessen Verlauf das Haus unter
den Augen des herbeigerufenen Sondereinsatzkommandos geräumt wurde. Ein
Besetzer weigerte sich, das Gelände selbständig zu verlassen und musste
von mehreren PolizeibeamtInnen vom Grundstück getragen werden. Hierbei
stürtzte eine Polizeibeamtin auf einer Treppe über die Füße des
Antifaschisten und kam zu Fall. Obwohl sich der Antifaschist rein passiv
verhielt, wurde gegen ihn ein Verfahren wegen Widerstands gegen
Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft beantragte
daraufhin einen Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen gegen den
Antifaschisten. Die zuständige Richterin am Amtsgericht in Frankfurt
(Oder) wollte sich dem jedoch nicht anschließen. Ein Video der Polizei,
auf dem die Szene festgehalten ist, belegt die Passivität des
Antifaschisten. Der ehemalige Militärstaatsanwalt wollte von seinem
beantragten Strafbefehl jedoch nicht abweichen. Die Richterin beraumte
nun zur Klärung des Vorwurfs die Hauptverhandlung gegen den
Antifaschisten an.
Die Verhandlung findet am 03.07.2006 um 13.15 Uhr im Amtsgericht
Frankfurt (Oder), Saal 202, statt.
