Es gibt sie, noch
INFORIOT Am Sonnabend haben in Brandenburg/Havel rund 160 Menschen gegen Sozialabbau und die Hartz-IV-Gesetze demonstriert. Vom Hauptbahnhof ging es bis zum Neustädtischen Markt, wo es bei einer Kundgebung Musik, Reden, Bratwurst und Schmalzbrote gab. Organisator war das Netzwerk Soziale Bewegung Land Brandenburg. Der Zusammenschluss von Gruppen, die sich immer noch an Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau beteiligen, hatte mit mehr als der dreifachen Menge an TeilnehmerInnen gerechnet. Die Demo war als gemeinsame, landesweite Aktion angekündigt. Tatsächlich waren aus vielen Brandenburger Städten Menschen angereist — wegen der geringen Zahl von TeilnehmerInnen wirkte der Aufzug jedoch wenig eindrucksvoll. Im Aufruf hieß es, dass Widerstand nötig sei, denn “die Bevölkerung wird versklavt, ausgebeutet, schikaniert und unter Druck gesetzt”. RednerInnen forderten die Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines Mindestlohns von wenigstens zehn Euro. Peter Grottian erklärte, dass er eine Ausweitung und Radikalisierung der Aktionen für sinnvoll halte. Symbolische Ladendiebstähle aus Protest gegen Armut fände er angemessen. Weiterhin finden in einigen Brandenburger Städten Montagsdemonstrationen statt — allerdings nur mit einem Bruchteil an der Beteiligung, wie es 2004 teilweise der Fall war. In Brandenburg/Havel selbst zum Beispiel hat es inzwischen 139 Demos gegeben. Auf der Demo waren Transparente und Plakate von Gewerkschaften und Linkspartei, von Attac, den Überflüssigen, der DKP und auch sehr viele von der MLPD zu sehen. Hier einige Impressionen von der Aktion.
