AfD: Nationalismus gegen den Zerfall

Im Rah­men ihrer »Herb­stof­fen­sive« plant die AfD eine große Saalver­anstal­tung am 28. Okto­ber in Frank­furt (Oder). Zunächst nan­nte sie die Bran­den­burghalle (3.100 Plätze) als Ver­anstal­tung­sort, nun bewirbt sie die benach­barte Oder­land­halle (1.500 Plätze). Als Zugpferd bietet die rechte Partei ihren Lan­deschef und Bun­desvize Alexan­der Gauland auf. »Asylchaos been­den. Rechtsstaat wieder­her­stellen.« lautet das The­ma der Ver­anstal­tung. Und es ist das einzige The­ma, das die AfD noch bedi­ent, nach­dem die Euro-Geg­n­er und Wirtschaft­slib­eralen um Bernd Lucke ent­machtet wur­den und die Partei verließen.
Im Wahl­jahr 2014 hat­te die AfD in Frank­furt (Oder) eine ihrer Hochbur­gen. Bei der Kom­mu­nal­wahl im Mai errang sie fünf der 46 Sitze in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung, bei der Land­tagswahl im Sep­tem­ber 19,7% der abgegebe­nen Zweit­stim­men. Damals war ihr Haupt­the­ma die soge­nan­nte »Gren­zkrim­i­nal­ität« und der Ruf nach Wiedere­in­führung der Gren­zkon­trollen. Eine Frage, die wed­er kom­mu­nal noch im Land entsch­ieden wer­den kann. Eben­so wie heute die Asylpolitik.
In der Frank­furter Kom­mu­nalpoli­tik ist die AfD durch keine einzige nen­nenswerte Ini­tia­tive aufge­fall­en. Vielmehr hat sie sich vor allem mit sich selb­st beschäftigt. Der interne Stre­it mün­dete diesen Monat in die Spal­tung der Frak­tion. Unfähig zu poli­tis­ch­er Arbeit bedi­ent die AfD Ressen­ti­ments und schürt Äng­ste und Hass gegen Geflüchtete, ohne wirk­liche Lösun­gen anzu­bi­eten. Sie ste­ht damit in ein­er Rei­he mit PEGIDA und anderen recht­sradikalen Bewe­gun­gen. Schon im Werbe-Video für die Ver­anstal­tung am 28. Okto­ber tönt Gauland: »Es ist unsere Sehn­sucht, dass diese Regierung ver­schwindet, und dass wir wieder in Deutsch­land unter uns sind, in unser­er Heimat«. Nation­al­is­tis­che Auss­chwei­fun­gen, um vom eige­nen Ver­sagen abzulenken.
Das Bünd­nis »Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)« warnt vor der Stim­mungs­mache der AfD. Wer die Schwäch­sten der Schwachen, aktuell die Geflüchteten, als Sün­den­böcke abstem­pelt, leis­tet ein­er Entwick­lung Vorschub, in deren Folge Asyl­heime bren­nen. Viele Frank­fur­terin­nen und Frank­furter engagieren sich in zahlre­ichen Ini­tia­tiv­en für Geflüchtete. Sie zeigen Frank­furts fre­undlich­es Gesicht, das nicht von bil­liger AfD-Pro­pa­gan­da zer­stört wer­den darf.