26. Oktober 2015 · Quelle: Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)

AfD: Nationalismus gegen den Zerfall

Im Rahmen ihrer »Herbstoffensive« plant die AfD eine große Saalveranstaltung am 28. Oktober in Frankfurt (Oder). Zunächst nannte sie die Brandenburghalle (3.100 Plätze) als Veranstaltungsort, nun bewirbt sie die benachbarte Oderlandhalle (1.500 Plätze). Als Zugpferd bietet die rechte Partei ihren Landeschef und Bundesvize Alexander Gauland auf.

Im Rah­men ihrer »Herb­stof­fen­sive« plant die AfD eine große Saalver­anstal­tung am 28. Okto­ber in Frank­furt (Oder). Zunächst nan­nte sie die Bran­den­burghalle (3.100 Plätze) als Ver­anstal­tung­sort, nun bewirbt sie die benach­barte Oder­land­halle (1.500 Plätze). Als Zugpferd bietet die rechte Partei ihren Lan­deschef und Bun­desvize Alexan­der Gauland auf. »Asylchaos been­den. Rechtsstaat wieder­her­stellen.« lautet das The­ma der Ver­anstal­tung. Und es ist das einzige The­ma, das die AfD noch bedi­ent, nach­dem die Euro-Geg­n­er und Wirtschaft­slib­eralen um Bernd Lucke ent­machtet wur­den und die Partei verließen.
Im Wahl­jahr 2014 hat­te die AfD in Frank­furt (Oder) eine ihrer Hochbur­gen. Bei der Kom­mu­nal­wahl im Mai errang sie fünf der 46 Sitze in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung, bei der Land­tagswahl im Sep­tem­ber 19,7% der abgegebe­nen Zweit­stim­men. Damals war ihr Haupt­the­ma die soge­nan­nte »Gren­zkrim­i­nal­ität« und der Ruf nach Wiedere­in­führung der Gren­zkon­trollen. Eine Frage, die wed­er kom­mu­nal noch im Land entsch­ieden wer­den kann. Eben­so wie heute die Asylpolitik.
In der Frank­furter Kom­mu­nalpoli­tik ist die AfD durch keine einzige nen­nenswerte Ini­tia­tive aufge­fall­en. Vielmehr hat sie sich vor allem mit sich selb­st beschäftigt. Der interne Stre­it mün­dete diesen Monat in die Spal­tung der Frak­tion. Unfähig zu poli­tis­ch­er Arbeit bedi­ent die AfD Ressen­ti­ments und schürt Äng­ste und Hass gegen Geflüchtete, ohne wirk­liche Lösun­gen anzu­bi­eten. Sie ste­ht damit in ein­er Rei­he mit PEGIDA und anderen recht­sradikalen Bewe­gun­gen. Schon im Werbe-Video für die Ver­anstal­tung am 28. Okto­ber tönt Gauland: »Es ist unsere Sehn­sucht, dass diese Regierung ver­schwindet, und dass wir wieder in Deutsch­land unter uns sind, in unser­er Heimat«. Nation­al­is­tis­che Auss­chwei­fun­gen, um vom eige­nen Ver­sagen abzulenken.
Das Bünd­nis »Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)« warnt vor der Stim­mungs­mache der AfD. Wer die Schwäch­sten der Schwachen, aktuell die Geflüchteten, als Sün­den­böcke abstem­pelt, leis­tet ein­er Entwick­lung Vorschub, in deren Folge Asyl­heime bren­nen. Viele Frank­fur­terin­nen und Frank­furter engagieren sich in zahlre­ichen Ini­tia­tiv­en für Geflüchtete. Sie zeigen Frank­furts fre­undlich­es Gesicht, das nicht von bil­liger AfD-Pro­pa­gan­da zer­stört wer­den darf.

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