28. November 2015 · Quelle: Antifa Jugend Brandenburg

Antifa Jugend zum Anschlag auf Notunterkunft

Gemeinsame Erklärung der Linksjugend [´solid] Brandenburg an der Havel und der Antifa Jugend Brandenburg zu dem Anschlag auf die Notunterkunft in der alten Nicolaischule

In der Nacht vom 26. auf den 27. November verübten bisher unbekannte Täter_innen auf das Gebäude der alten Nicolaischule einen Brandanschlag. Das Haus sollte in den kommenden Wochen als Notunterkunft für Geflüchtete dienen. In Vorbereitung auf die Belegung wurden die einzelnen Räume schon eingerichtet und das ehemals als Schule genutzte Gebäude ist bereit für die Belegung.

In der Nacht vom 26. auf den 27. Novem­ber verübten bish­er unbekan­nte Täter_innen auf das Gebäude der alten Nico­lais­chule einen Bran­dan­schlag. Das Haus sollte in den kom­menden Wochen als Notun­terkun­ft für Geflüchtete dienen. In Vor­bere­itung auf die Bele­gung wur­den die einzel­nen Räume schon ein­gerichtet und das ehe­mals als Schule genutzte Gebäude ist bere­it für die Bele­gung.
Während ein­er Einwohner_innenversammlung am 27. Okto­ber wurde von der Stadtver­wal­tung deut­lich gemacht, dass dieses Gebäude nur eine Zwis­chen­lö­sung sei, denn im Anschluss braucht die neu ent­standene Medi­zinis­che Hochschule die Räume für ihre Zwecke. Gle­ichzeit­ig gehörte diese Einwohner_innenversammlung zu denen, die am wenig­sten Diskus­sio­nen her­vor­bracht­en.
Dass dieser Anschlag nicht aus heit­erem Him­mel kommt, son­dern es schon seit Beginn des Jahres ver­mehrt ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Aktio­nen, Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen gibt, muss allen klar sein. Den Anfang machte der lokale PEGI­DA-Ableger BraMM mit ins­ge­samt fünf Spaziergän­gen. Es fol­gten Kundge­bun­gen des neon­azis­tis­chen III. Wegs und der NPD. Gle­ichzeit­ig treten wieder ver­mehrt Aufk­le­ber, Plakate und Flug­blät­ter dieser Organ­i­sa­tio­nen in der Havel­stadt auf. Des Weit­eren nah­men bei zahlre­ichen Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen im Land Bran­den­burg wieder­holt Neon­azis aus Bran­den­burg an der Hav­el teil.
Neben diesen poli­tis­chen Aktio­nen gibt es aber auch immer wieder Über­griffe auf Geflüchtete, so wurde beispiel­sweise am 09. März ein Keni­an­er in der Straßen­bahn belei­digt und geschla­gen und am 24. Juli wird ein Tune­si­er ras­sis­tisch belei­digt und geschla­gen. Hinzu kom­men zahlre­iche all­t­agsras­sis­tis­che Erfahrun­gen von Geflüchteten, welche nicht zur Anzeige gebracht wur­den. Hierzu zählen das Anrem­peln von Geflüchteten, dass vor ihnen Ausspuck­en oder ras­sis­tis­che Belei­di­gun­gen.
Es ist somit eine Kon­ti­nu­ität von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten in der Havel­stadt zu erken­nen, waren es am Anfang des Jahres nur Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen, sind es mit­tler­weile Über­griffe und Bran­dan­schläge.
Wir wis­sen wohin solche Tat­en führen kön­nen, die Bilder von Ros­tock-Licht­en­hagen und Mölln haben wir nicht vergessen, genau­so wenig den Mord an Sven Beuter in Bran­den­burg an der Hav­el. Der Wind dreht sich, wenige ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Bürger_innen machen gegen Geflüchtete Stim­mung und es ist an uns ihnen ent­ge­gen zu treten. Wenn geplante Unterkün­fte bren­nen, wenn Men­schen auf­grund ihrer Herkun­ft oder auf­grund ihres Engage­ments für Geflüchtete sich nicht mehr sich­er fühlen und die Polizei zuschaut, ist es an der Zeit sich zu organ­isieren und zu wehren.
Wir dür­fen einen neon­azis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Ter­ror wie in den 1990er Jahren in der Stadt nicht dulden, wir dür­fen es nicht zulassen, dass Men­schen die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen hier in Angst leben müssen, wir müssen uns zusam­men­tun und gemein­sam gegen Ras­sis­mus, Neon­azis­mus und Diskri­m­inierung auf­begehren.
Organ­isiert euch!
Bildet euch!
Wehrt euch!

Linksju­gend [´sol­id] Bran­den­burg an der Hav­el
Antifa Jugend Bran­den­burg

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