28. November 2015 · Quelle: Antifa Jugend Brandenburg

Antifa Jugend zum Anschlag auf Notunterkunft

Gemeinsame Erklärung der Linksjugend [´solid] Brandenburg an der Havel und der Antifa Jugend Brandenburg zu dem Anschlag auf die Notunterkunft in der alten Nicolaischule

In der Nacht vom 26. auf den 27. Novem­ber verübten bish­er unbekan­nte Täter_innen auf das Gebäude der alten Nico­lais­chule einen Bran­dan­schlag. Das Haus sollte in den kom­menden Wochen als Notun­terkun­ft für Geflüchtete dienen. In Vor­bere­itung auf die Bele­gung wur­den die einzel­nen Räume schon ein­gerichtet und das ehe­mals als Schule genutzte Gebäude ist bere­it für die Bele­gung.
Während ein­er Einwohner_innenversammlung am 27. Okto­ber wurde von der Stadtver­wal­tung deut­lich gemacht, dass dieses Gebäude nur eine Zwis­chen­lö­sung sei, denn im Anschluss braucht die neu ent­standene Medi­zinis­che Hochschule die Räume für ihre Zwecke. Gle­ichzeit­ig gehörte diese Einwohner_innenversammlung zu denen, die am wenig­sten Diskus­sio­nen her­vor­bracht­en.
Dass dieser Anschlag nicht aus heit­erem Him­mel kommt, son­dern es schon seit Beginn des Jahres ver­mehrt ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Aktio­nen, Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen gibt, muss allen klar sein. Den Anfang machte der lokale PEGI­DA-Ableger BraMM mit ins­ge­samt fünf Spaziergän­gen. Es fol­gten Kundge­bun­gen des neon­azis­tis­chen III. Wegs und der NPD. Gle­ichzeit­ig treten wieder ver­mehrt Aufk­le­ber, Plakate und Flug­blät­ter dieser Organ­i­sa­tio­nen in der Havel­stadt auf. Des Weit­eren nah­men bei zahlre­ichen Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen im Land Bran­den­burg wieder­holt Neon­azis aus Bran­den­burg an der Hav­el teil.
Neben diesen poli­tis­chen Aktio­nen gibt es aber auch immer wieder Über­griffe auf Geflüchtete, so wurde beispiel­sweise am 09. März ein Keni­an­er in der Straßen­bahn belei­digt und geschla­gen und am 24. Juli wird ein Tune­si­er ras­sis­tisch belei­digt und geschla­gen. Hinzu kom­men zahlre­iche all­t­agsras­sis­tis­che Erfahrun­gen von Geflüchteten, welche nicht zur Anzeige gebracht wur­den. Hierzu zählen das Anrem­peln von Geflüchteten, dass vor ihnen Ausspuck­en oder ras­sis­tis­che Belei­di­gun­gen.
Es ist somit eine Kon­ti­nu­ität von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten in der Havel­stadt zu erken­nen, waren es am Anfang des Jahres nur Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen, sind es mit­tler­weile Über­griffe und Bran­dan­schläge.
Wir wis­sen wohin solche Tat­en führen kön­nen, die Bilder von Ros­tock-Licht­en­hagen und Mölln haben wir nicht vergessen, genau­so wenig den Mord an Sven Beuter in Bran­den­burg an der Hav­el. Der Wind dreht sich, wenige ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Bürger_innen machen gegen Geflüchtete Stim­mung und es ist an uns ihnen ent­ge­gen zu treten. Wenn geplante Unterkün­fte bren­nen, wenn Men­schen auf­grund ihrer Herkun­ft oder auf­grund ihres Engage­ments für Geflüchtete sich nicht mehr sich­er fühlen und die Polizei zuschaut, ist es an der Zeit sich zu organ­isieren und zu wehren.
Wir dür­fen einen neon­azis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Ter­ror wie in den 1990er Jahren in der Stadt nicht dulden, wir dür­fen es nicht zulassen, dass Men­schen die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen hier in Angst leben müssen, wir müssen uns zusam­men­tun und gemein­sam gegen Ras­sis­mus, Neon­azis­mus und Diskri­m­inierung auf­begehren.
Organ­isiert euch!
Bildet euch!
Wehrt euch!

Linksju­gend [´sol­id] Bran­den­burg an der Hav­el
Antifa Jugend Bran­den­burg

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