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Antifaschismus

Anzahl rechter Angriffe in Brandenburg weiterhin hoch

Ein Großteil der Über­griffe ereignete sich im Südosten Brandenburgs.

Die erfassten Straftat­en richt­en sich nach Ken­nt­nis­stand der Beratungsstelle gegen min­destens 186 Per­so­n­en. Es wur­den 57 Kör­per­ver­let­zun­gen, 19 ver­suchte Kör­per­ver­let­zun­gen und Bedro­hun­gen, 2 Brand­s­tiftun­gen und 6 größere Sachbeschädi­gun­gen doku­men­tiert. Die Mehrzahl der Tat­en wurde aus ras­sis­tis­chen Motiv­en began­gen. In 32 der Fälle wur­den Flüchtlinge und Migran­tInnen ange­grif­f­en. 25 Angriffe wur­den aus »Hass auf poli­tis­che Feinde« began­gen. 31 Über­griffe richtete sich gegen alter­na­tive Jugendliche, die auf­grund ihres Erschei­n­ungs­bilds nicht in das Welt­bild der Neon­azis passen. Im Ver­gle­ich zum Vor­jahr zeigt sich für 2011 ein Rück­gang der Angriff­szahlen – 2010 wur­den 108 Angriffe gezählt. Das ist eine erfreuliche Entwick­lung, jedoch bewe­gen sich die Angriffe weit­er­hin auf einem hohen Niveau und bieten keinen Anlass zur Entwarnung.

Regionale Schw­er­punk­te der recht­en Gewalt in Bran­den­burg liegen in Frank­furt (Oder) (11), Witt­stock (10) und Cot­tbus (10). Den Anstieg in Frank­furt (Oder) und Witt­stock führt die Opfer­per­spek­tive auf ein Erstarken der Neon­aziszene und der recht­en Hooli­gan­szene zurück. So wurde bei einem Hal­len­fußball­turnier in Frank­furt (Oder) das Team und die Fans ein­er Berlin­er Mannschaft von recht­en Hooli­gans als »Juden« beschimpft und bedro­ht. Bei der vorzeit­i­gen Abreise der Berlin­er wur­den sie mit Steinen, Flaschen und Feuer­w­erk­skör­pern beworfen.

Hinge­gen trägt das Engage­ment von Bürg­erIn­nen, nicht recht­en Jugendlichen und Ini­tia­tiv­en sowie eine kon­se­quente Strafver­fol­gung in anderen Regio­nen Bran­den­burgs dazu bei, dass 2011 weniger Men­schen Opfer rechter Gewalt wurden.

Eine neue Entwick­lung ist die hohe Zahl von Angrif­f­en, die nicht bei der Polizei angezeigt wur­den. Auf­grund guter Kon­tak­te zu nicht-recht­en Jugendlichen erfuhr die Opfer­per­spek­tive von lan­desweit 25 nicht angezeigten Über­grif­f­en. Die Betrof­fe­nen rech­neten häu­fig mit niedri­gen Erfol­gsaus­sicht­en bei Ermit­tlungsver­fahren oder zeigten nur geringes Ver­trauen in die Arbeit der Polizei. Es ist zu ver­muten, dass viele rechte Angriffe auch der Opfer­per­spek­tive nicht bekan­nt wur­den und so im Dunkelfeld verbleiben.

Die bekan­nt gewor­de­nen Tat­en hat die Opfer­per­spek­tive auf der Web­site des Vere­ins in der Chronolo­gie veröf­fentlicht. Erfasst wer­den Gewalt­tat­en, nicht aufge­führt sind Pro­pa­gan­dade­lik­te wie etwa Hak­enkreuzschmier­ereien. Schwere Bedro­hun­gen und ver­suchte Kör­per­ver­let­zun­gen wer­den reg­istri­ert, eben­so Brand­s­tiftun­gen und Sachbeschädi­gun­gen, wenn sich diese unmit­tel­bar gegen Per­so­n­en richteten. Dabei han­delt es sich um Angriffe gegen Gewer­be­be­triebe von Migran­tInnen sowie Über­fälle auf Tre­ff­punk­te von linken Jugendlichen und Bürg­erini­tia­tiv­en. Nicht gezählt wer­den Fried­hof­ss­chän­dun­gen und Anschläge auf Gedenkstätten.

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