29. August 2005 · Quelle: PNN

Arbeitsteilung zwischen den Rechtsextremisten

(PNN) Pots­dam – Die recht­sex­tremen Parteien sehen sich in Bran­den­burg im Aufwind – auch als Ergeb­nis ein­er Arbeit­steilung zwis­chen NPD und DVU. Die NPD will ihr bei der let­zten Bun­destagswahl erzieltes Ergeb­nis dies­mal „ver­dreifachen“ und an die fünf Prozent her­ankom­men. 2002 brachte sie es nur auf 1,52 Prozent.

Von den recht­sex­tremen Parteien tritt in Bran­den­burg nur die NPD zur Wahl an. Im Wahlkampf gibt es eine enge Koop­er­a­tion mit der im Land­tag vertrete­nen DVU. „Wir haben das region­al aufgeteilt. Wo die DVU stärk­er ist, macht diese den Wahlkampf, wo wir stärk­er sind, machen wir es“, sagte NPD-Press­esprech­er Thomas Salomon wörtlich. Der DVU-Lan­desvor­sitzende Sig­mar-Peter Schuldt, der als Spitzenkan­di­dat für die NPD antritt, beeilte sich zu ver­sich­ern: „Die DVU hil­ft im Wahlkampf. Die finanzielle Last liegt in den Hän­den der NPD.“

Diese will den Wahlkampf nach eige­nen Angaben auf die let­zten zwei Wochen konzen­tri­eren, „weil das die entschei­dende Zeit ist“. Man set­ze vor allem auf Plakate und Flug­blät­ter, so Salomon. Nach dem gle­ichen Muster hat die DVU im Sep­tem­ber 2004 den Land­tagswahlkampf geführt und 6,1 Prozent der Stim­men bekom­men. Schuldt selb­st will auch an Infos­tän­den und auf Ver­anstal­tun­gen der NPD auftreten. Der Ver­fas­sungss­chutz hat erst jüngst auf die enger wer­dende Allianz zwis­chen den bei­den recht­sex­tremen Parteien in Bran­den­burg hingewiesen. Sie zeige sich unter anderem auch in der Spitzenkan­di­datur von Schuldt, der auch par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer der Land­tags­frak­tion der DVU ist, für die NPD. In Sicher­heit­skreisen glaubt man, dass der DVU-Bun­desvor­sitzende und Her­aus­ge­ber der „Nation­al-Zeitung“, Ger­hard Frey, den Wahlkampf der NPD mit­fi­nanziert. Frey hat 2004 und 2005 die Abkom­men mit der NPD ini­ti­iert, nach denen zu Land­tagswahlen, zur Bun­destagswahl und zur Europawahl jew­eils nur eine „nationale Liste“ antreten soll.

Bei­de Parteien bericht­en über einen Mit­gliederzu­lauf: Laut Salomon hat die NPD seit dem Wahler­folg in Sach­sen im let­zten Herb­st „an die 50 Mit­glieder neu aufgenom­men“. Sie zäh­le jet­zt rund 220 Mit­glieder.

Die DVU hat laut Schuldt derzeit in Bran­den­burg „knapp 400 Mit­glieder“. Hinge­gen hat der Ver­fas­sungss­chutz die Mit­gliederzahl der NPD zulet­zt mit 130 und der DVU mit 230 angegeben. „Er liegt mit seinen Schätzun­gen voll daneben“, kom­men­tierte Salomon.

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