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PEGIDA in Potsdam? Lief nicht! — POGIDA steht und die Polizei dreht frei

So hat­te sich das Anmelder Chris­t­ian Müller am Mon­tagabend sicher­lich nicht vorgestellt: Der erste “Abendspazier­gang” in Pots­dam fiel kom­plett ins Wass­er. Der Pots­damer gehört zum aktiv­en Organ­i­sa­tion­steam der wöchentlichen Bärgi­da-Aufmärsche in Berlin-Mitte und wollte zum ein­jähri­gen Bärgi­da-Geburt­stag erst­mals einen “Abendspazier­gang gegen die Islamisierung” auch in Pots­dam durch­führen. Bere­its vor ein­er Woche startete die Wer­be­tour u.a. in Oranien­burg, wo er auf dem lokalen “Abendspazier­gang” seine Pläne für den heuti­gen Mon­tag offen­legte und Unter­stützung suchte. Auch Bärgi­da warb mit ein­er “Über­raschungsroute” zum ersten Geburt­stag und so war rel­a­tiv schnell ein­deutig, dass am Mon­tagabend Teilnehmer_innen des Bärgi­da-Auf­marsches in Pots­dam unter­stützend tätig wer­den würden.

Bere­its am Nach­mit­tag began­nen Ord­nungskräfte soge­nan­nte Ham­burg­er-Git­ter in den Seit­en­straßen der Bran­den­burg­er Str. und ent­lang der Char­lot­ten­str. aufzustellen. Diese soll­ten jedoch heute nicht mehr zum Ein­satz kom­men. Als gegen 19 Uhr am Berlin­er Haupt­bahn­hof rund 100 Neon­azis von Bärgi­da die zwei bere­it­gestell­ten Reise­busse des Fahr­di­en­stes Kortschlag aus Pots­dam bestiegen, warteten bere­its mehr als dop­pelt soviele Antirassist_innen am Bass­in­platz. Fette Beats des HipHop-Jams ver­bre­it­eten gute Laune und halfen dabei, das schlechte Wet­ter zu vergessen. Auf dem Mark­t­platz sam­melten sich der­weil ein paar Dutzend Potsdamer_innen, um gegen die ver­meintliche Islamisierung des Abend­lan­des zu demon­stri­eren. Immer wieder schafften es Gegendemonstrant_innen an sie her­anzukom­men, um ihnen die Mei­n­ung zu sagen. Als die zwei Busse aus Berlin ver­sucht­en den Auf­tak­tort des “Abendspazier­gangs” zu erre­ichen, wur­den sie für län­gere Zeit erfol­gre­ich block­iert. Dabei raste der Fahrer eines Busses fast in die Menge der Blockier_innen. Nur dank schneller Reak­tion und umsichti­gen Ver­hal­tens seit­ens der Block­ieren­den kam es hier nicht zu schw­eren Ver­let­zun­gen. Mit­tler­weile hat­te sich die Zahl der Gegendemonstrant_innen auf über 1.500 erhöht. Nur durch mas­siv­en Pfef­fer­spray- und Gewal­tein­satz der Polizei kon­nten sich let­z­tendlich die Busse ihren Weg bahnen.

Jet­zt spitzte sich die Lage rund um den Bass­in­platz zu - während die Rathausspitze um Jann Jakobs am Lust­garten für Presse­fo­tos posierte, in sicherem Abstand zum geplanten Pogi­da-Auf­marsch. Antirassist_innen schafften es die Kreuzung Am Bassin/Gutenbergstr. zu block­ieren. Damit war die angemeldete Route des “Abendspazier­ganges” dicht. Auch an den anderen Eck­en des Bass­in­platzes und rund um die eingezäun­ten “Asylkritiker_innen” ver­sam­melten sich hun­derte Antirassist_innen, die jegliche Außen­wirkung des ras­sis­tis­chen Pöbels im Keim erstick­ten. Augen­schein­lich hat­te die Polizei die Gegendemonstrant_innen am heuti­gen Abend unter­schätzt und war trotz Gewal­tan­wen­dung nicht mehr in der Lage die vorge­se­hene Route abzu­sich­ern. Daher blieb es let­z­tendlich bei ein­er sta­tionären Kundge­bung des Pots­damer PEGI­DA-Ablegers. Doch selb­st diese war nach kurz­er Zeit auf Grund der aus­ge­fal­l­enen Soun­dan­lage vor­bei. Von da an hieß es für die Rassist_innen warten, warten, warten. Immer wieder waren auch kleinere und größere Neon­azi-Hooli­gan-Grup­pen in der Innen­stadt unter­wegs, die jedoch durch Antifaschis­tis­chen Selb­stschutz in die Schranken gewiesen wer­den konnten.

Auch die Abreise gestal­tete sich entsprechend schwierig, da Pogi­da nicht nur von Beamt_innen, son­dern auch von Gegendemonstrant_innen eingekesselt war. So wur­den die Teilnehmer_innen geschlossen von der Polizei zum Haupt­bahn­hof esko­rtiert. Auch hier­bei trat­en die einge­set­zten Hun­dertschaften der Polizei wieder sehr aggressiv auf und grif­f­en wahl­los Gegendemonstrant_innen an. 

Wir schätzen den heuti­gen Abend als vollen Erfolg ein. Trotz über­zo­gen­er Polizeige­walt ist es heute nicht gelun­gen eine ras­sis­tis­che Demon­stra­tion in Pots­dam durchzuführen. Über 1.500 Men­schen zeigten, dass Ras­sis­mus in Pots­dam keinen Platz hat und über­ließen den Neon­azis keinen Meter. Damit das auch in Zukun­ft so bleibt, wer­den wir alle uns zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­tel nutzen, ras­sis­tis­ch­er Het­ze Ein­halt zu gebi­eten. Wir wis­sen jedoch auch, dass es Gegen­den in Bran­den­burg gibt, in denen sich kaum noch Men­schen trauen gegen Rassist_innen zu demon­stri­eren. Unseren heuti­gen Erfolg wid­men wir deshalb jenen, die regelmäßig ein­er Überzahl Rassist_innen gegenüberse­hen und den­noch den Neon­azis nicht das Feld überlassen.

Sol­i­darische Grüße möcht­en wir nach Straus­berg, Berlin, München und in alle anderen Städte schick­en, in denen sich Antirassist_innen PEGIDA und den jew­eili­gen Derivat­en in den Weg gestellt haben, vor allem aber auch nach Leipzig — dort haben heute über 200 Neon­azi-Hooli­gans in Con­newitz randaliert.
Falls ihr Betrof­fene von Repres­sion gewor­den seid meldet euch bei der Pots­damer Orts­gruppe der Roten Hil­fe.

Kein Men­sch ist illegal!
Anti­ras­sis­mus ist auch Handarbeit!
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PEGIDA in Potsdam? — Zieht euch warm an! [Update]

Am Mon­tag, 11. Jan­u­ar 2016, möcht­en Neon­azis, deutsche Deutsche, “besorgte” Bürger_innen und Rassist_innen um 20 Uhr auf dem Pots­damer Bass­in­platz und anschließend auf ein­er Runde durch die Innen­stadt demon­stri­eren. Als Ableger von PEGIDA wer­den sie ver­suchen ihre men­schen­ver­ach­t­en­den Ansicht­en zu ver­bre­it­en. Auch in den Kreisen von BÄRGIDA (Berlin­er PEGI­DA-Ableger) wird zu dem Ter­min mobilisiert.
BÄRGIDA wird bere­its vorher um 18:30 Uhr in Berlin ver­suchen, zu demon­stri­eren — dabei aber hof­fentlich auf eisi­gen Gegen­wind stoßen. Dieser wird in Pots­dam wed­er weniger kalt noch weniger stark sein! Mon­tag, 11. Jan­u­ar 2016: PEGIDA in Pots­dam? — Zieht euch ver­dammt nochmal warm an!
 
*Wir rufen alle Antifaschist_innen auf, sich ab spätestens 19 Uhr in der Pots­damer Innen­stadt um den Bass­in­platz herum aufzuhalten.*
Zielpunkt für die PEGI­DA/BÄRGI­DA-Demo ist offen­bar der Alte Markt am neuen Stadtschloss. Sie möcht­en auf ein­er, bish­er unbekan­nten, Route durch die Innen­stadt dorhin gelangen.
Mögliche angemeldete Anlauf­punk­te sind:
Lustgarten/Schlossstraße | 20 Uhr | Kundge­bung “Refugees Wel­come” vom Bünd­nis “Pots­dam beken­nt Farbe”
Bass­in­platz | 19 Uhr | Break­dance-Ope­nAir “Block(t)-Party”
Karte Innen­stadt (ohne Hauptbahnhof)
Karte Innen­stadt mit Hauptbahnhof
Karte des NoBÄRGI­DA-Bünd­nis Berlin für Potsdam
Seid mobil, organ­isiert euch und passt auf euch auf!
 
Aktuelle Infor­ma­tio­nen unter:
Twit­ter: @TickerPotsdam
Über den Tick­er wer­den wir kurzfristig Infor­ma­tio­nen an Per­so­n­en mit Smart­phones weit­ergeben können.
Der Hash­tag wird #NoPegi­daPdm sein. Bei rel­e­van­ten Nachricht­en aus/für Berlin zusät­zlich #nobärgi­da
Hard­facts auch unter inforiot.de
 
Ermit­tlungsauss­chuss:
0157 503 229 92
Der EA küm­mert sich bei pro­gres­siv­en Demon­stra­tio­nen und Aktio­nen um Betrof­fene von Repres­sion. Mit Hil­fe von Rechtsanwält_innen wird ver­sucht, zu gewährleis­ten, dass Men­schen nicht in den Mühlen der Repres­sion ver­schwinden. Wenn ihr festgenom­men werdet oder Fes­t­nah­men beobachtet, meldet euch beim Ermit­tlungsauschuss! Achtung: dies ist KEIN Infotelefon!
 
Tipps & Tricks:
Infor­ma­tio­nen zum Ver­hal­ten auf Demonstrationen
Tipps im Umgang mit Repressionsorganen
Zum Umgang mit trau­ma­tisieren­den Fol­gen von (Polizei)Gewalt
Gebt Acht aufeinan­der! Wichtig zur Bewäl­ti­gung von emo­tionalem Stress ist ein unter­stützen­des Umfeld.
 
Wet­ter:
Ver­schiedene Wet­ter­berichte kündi­gen (Schnee)Regen und Tem­per­a­turen zwis­chen 1° und 3° Cel­sius an. Denkt also an entsprechende Klei­dung und Aus­rüs­tung für den Abend.
 
Aufruf:
Bere­its vor etwas mehr als einem Jahr gab es in Pots­dam den Ver­such eine PEGIDA ähn­liche Protest­be­we­gung, oder zumin­d­est Demon­stra­tion, zu etablieren. Es gab offen­bar aber keine kri­tis­che Masse, die in den Augen des dama­li­gen Ini­tia­tors, diese auch hätte tra­gen kön­nen. Durch die mas­sive ras­sis­tis­che Mobil­isierung der let­zten Wochen und Monate motiviert, ver­suchen nun wieder Rassist_innen, “besorgte” Bürger_innen und Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­en­den Inhalte zu propagieren. Konkrete Ziele und Forderun­gen sind durch die Veranstalter_innen bish­er nicht mit­geteilt wor­den. Ihr Vorhaben wird sich jedoch naht­los in die bish­er bekan­nten Kundge­bun­gen, “Abendspaziergänge” und Demon­stra­tio­nen ein­rei­hen: Het­ze gegen Geflüchtete, Ras­sis­tis­che Anfein­dun­gen, das Schimpfen auf “die da oben”, das Anprangern der Lügen­presse, undsoweiterundsofort.
Da auch BÄRGIDA ihr kom­men angeküdigt hat, wer­den außer­dem neon­azis­tis­che Hooli­gans aus dem Umfeld von “HoGeSa” (“Hooli­gans gegen Salafis­ten”) bzw. dem inzwis­chen aufgelößten B.D.H. (“Bünd­nis Deutsch­er Hools”), die regelmäßig die ras­sis­tis­chen Aufmärsche in Berlin besuchen, in Pots­dam erwartet. Und auch Pots­damer Neon­azis waren im ver­gan­genen Jahr regelmäßig auf PEGI­DA-ähn­lichen Ver­anstal­tun­gen und ras­sis­tis­chen “Abend­speziergän­gen” zuge­gen — möglich, dass sie die Chance nutzen, in der “eige­nen” Stadt auf die Straße zu gehen.
Die wöchentlichen Kundge­bun­gen von PEGIDA und den jew­eili­gen Ablegern und Derivat­en bieten Rassist_innen einen Ort der Radikalisierung und Ver­net­zung sowie men­schen­feindlichen Split­ter­grup­pen und Parteien eine Bühne, um ihren Ras­sis­mus ver­bre­it­en zu kön­nen. Das Gefahren­po­ten­tial, das von diesen Ver­anstal­tun­gen aus­ge­ht, ist offen­sichtlich. Neben regelmäßi­gen direk­ten Angrif­f­en auf Geflüchtete, Peo­ple of Col­or, Antifaschist_innen und Per­so­n­en, die nicht in das Welt­bild der neon­azis­tis­chen Angreifer_innen passen, schaf­fen diese Ver­anstal­tun­gen im lokalen und bun­desweit­en Rah­men ein gesellschaftlich­es Kli­ma, in dem ras­sis­tis­che Stammtis­ch­parolen und direk­te Angriffe nicht angemessen ein­ge­ord­net, kri­tisiert und in Kon­se­quenz ver­hin­dert wer­den. Für poten­zielle Angriff­sziele von Neon­azis sind in Bran­den­burg bere­its einzelne Gemein­den und Kle­in­städte defac­to Gefahrenge­bi­ete. Das Land fol­gt in bun­desweit­en Sta­tis­tiken ras­sis­tis­ch­er und neon­azis­tis­ch­er Angriffe auf Sach­sen und Mecklenburg-Vorpommern.
Diese bit­tere Real­ität wer­den wir aber nicht ohne Wider­spruch und direk­ten Wider­stand hinnehmen.
Im Kampf gegen Rassist_innen und Neon­azis hil­ft der Antifaschis­tis­che Selbstschutz.
Am 11. Jan­u­ar PEGIDA und ihre Anhänger_innen block­ieren, ärg­ern, ner­ven, bloßstellen, den Spaß verder­ben, durch die Stadt jagen!

Inforiot