Verbale Übergriffe und rassistische Beleidigungen sowie Bedrohungen nach
der Demonstration
Rund 300 Menschen haben am Samstag, dem 17. Juli 2021, an den breiten
und bunten Protesten des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt
(Oder)“ gegen einen Neonaziaufmarsch in der Oderstadt teilgenommen.
Trotz zwischenzeitigem Starkregen, der sich über 40 Minuten hinzog,
zeigten Frankfurter*innen beider Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz
Gesicht gegen Rechtsextremismus und die rechtsextreme „Bruderschaft
Wolfsschar“. Es gab Redebeiträge von der Universitätspräsidentin,
Frankfurts Bürgermeister, Vertreter*innen demokratischer Parteien und
Weiteren. Mit der Kundgebung und einem anschließenden Demonstrationszug
vom Bahnhof zur Stadtbrücke, machten die Teilnehmenden deutlich, dass
sie es nicht widerspruchslos hinnehmen, wenn sich in Frankfurt (Oder)
erneut rechtsextreme Strukturen bilden.
Im Nachgang der Demonstration blieb es jedoch leider nicht so friedlich.
Am Abend kam es zu mehreren verbalen Übergriffen und rassistischen
Beleidigungen durch Neonazis in der Frankfurter Innenstadt; unter
anderem auf augenscheinliche Gegendemonstrant*innen, sowie auf die
Elyx-Bar am Bahnhof. Gegen 18:05 Uhr wollte dort eine Gruppe von etwa 20
Teilnehmer*innen der Neonazi-Demonstration einkehren. Nachdem ihnen
schon vor Betreten der Bar das Hausverbot ausgesprochen wurde, wurde der
Betreiber der Bar von der Gruppe bedroht und subtil rassistisch
beleidigt. Die Neonazi-Gruppe verblieb einige Minuten in dieser Stimmung
und entfernte sich erst danach. Der Betreiber konnte sich in die Bar in
Sicherheit bringen um dort mit seinem Kollegen umgehend den Notruf
verständigen und die begangenen Straftaten zu melden.Nach Angaben des
Betreibers dauerte es allerdings fast eine halbe Stunde, bis die Polizei
auf dem Bahnhofsvorplatz eintraf. Die Beamt*innen zeigten sich dann aber
sehr hilfsbereit und verständnisvoll; später nahm auch die
Kriminalpolizei umfassende Aussagen auf und begann ihre Ermittlungen.
Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ findet es
unverantwortlich, dass größere Gruppen von Teilnehmenden der
rassistischen Demonstration trotz massivem Polizeiaufgebot in der
gesamten Innenstadt noch bis zum Abend unbemerkt durch die Straßen
ziehen und People of Colour oder vermeintliche Gegendemonstrant*innen
beleidigen und bedrohen konnten. Es war nur Glück, dass es in der
Zwischenzeit nicht zu einer weiteren Eskalation gekommen ist.
Die Polizei hätte bereits während der Demonstration das offene Tragen
der Losung “Blut und Ehre” und stilisierte Hakenkreuze mit
SS-Totenköpfen unterbinden müssen. Es bleibt auch unklar warum der
Mörder von Farid Guendoul an dem Tag offen ein T‑Shirt mit der
Aufschrift „Nur dein Tod schützt meine Kinder“ tragen konnte ohne, dass
die Polizei eingriff.^1
Das Bündnis solidarisiert sich mit den Personen, die von den Neonazis
angefeindet wurden und macht eindeutig klar: Frankfurt (Oder) ist und
bleibt kein Ort für Nazis. Es bleibt an uns, an allen Tagen die Stimme
zu erheben und unseren breiten Widerspruch gegenüber Neonazis,
Rassist*innen und rechtsextremen Ideologien deutlich zu machen.
