Potsdam (epd) Im Land Brandenburg haben seit beginn des Jahres 21 Flüchtlinge ein Bleiberecht nach neuen Härtefallregelungen erhalten. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) habe allen Empfehlungen der Härtefallkommission und damit dem weiteren Aufenthalt der Betroffenen in Brandenburg zugestimmt, teile die Kommission gestern in Potsdam mit.
Das seit Jahresbeginn geltende Bundesweite Zuwanderungsgesetz ermöglicht den Ländern die Berufung von Härtefallkommission, die für abgelehnte Asylbewerber ein Bleiberecht aus humanitären Gründen empfehlen können. Ausgeschlossen davon sind in der Regel Straftäter und Flüchtlinge, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können.