28. Juni 2005 · Quelle: MOZ

Bleiberecht für 21 Flüchtlinge

Pots­dam (epd) Im Land Bran­den­burg haben seit beginn des Jahres 21 Flüchtlinge ein Bleiberecht nach neuen Härte­fall­regelun­gen erhal­ten. Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) habe allen Empfehlun­gen der Härte­fal­lkom­mis­sion und damit dem weit­eren Aufen­thalt der Betrof­fe­nen in Bran­den­burg zuges­timmt, teile die Kom­mis­sion gestern in Pots­dam mit. 

Das seit Jahres­be­ginn gel­tende Bun­desweite Zuwan­derungs­ge­setz ermöglicht den Län­dern die Beru­fung von Härte­fal­lkom­mis­sion, die für abgelehnte Asyl­be­wer­ber ein Bleiberecht aus human­itären Grün­den empfehlen kön­nen. Aus­geschlossen davon sind in der Regel Straftäter und Flüchtlinge, die ihren Leben­sun­ter­halt nicht bestre­it­en können.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Willkom­men zum Auf­takt der Bus­tour in Pots­dam am 21.07. um 11 Uhr vor  dem Bran­den­burg­er Land­tag (Steuben­platz) mit ein­er Kundge­bung. Macht  mit und unter­stützt den Kampf für Bewe­gungs­frei­heit, für die  Abschaf­fung aller Lager und gegen Rassismus.
Am 25. Juni wird der Bun­desrat über den Geset­zen­twurf zum Aus­län­derzen­tral­reg­is­ter abstim­men. Die Bun­deslän­der soll­ten ihn ablehnen. Denn die Sam­mel­wut deutsch­er Behör­den birgt Gefahren für Geflüchtete und ist daten­schutzrechtlich höchst fragwürdig.

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot