9. Februar 2016 · Quelle: Aktionsbündnis Brandenburg

Boom bei flüchtlingsfeindlichen Demos

Die gegen­wär­ti­gen flüchtlings­feindlichen Proteste sind Teil der gestärk­ten extrem recht­en Straßen­poli­tik. Neon­azis sind auf der Straße stärk­er als zuvor und „bürg­er­liche Asylkri­tik­er“ radikalisieren sich. Eine Auswer­tung des Demon­stra­tions­geschehens im Jahr 2015.
So mas­siv wie nie zuvor in der Geschichte des Bun­des­lan­des haben im Jahr 2015 Recht­sex­treme und Ras­sistIn­nen in Bran­den­burg Straße­nak­tio­nen durchge­führt. Das mit Abstand zugkräftig­ste The­ma war dabei der Protest gegen die Auf­nahme von Flüchtlin­gen. Die Demos waren flankiert von Het­ze auf Face­book und von Gewalt­tat­en, die bis hin zu Bran­dan­schlä­gen reicht­en.
Eine aus­führliche Auswer­tung des Demon­stra­tions­geschehens und des Face­book-Aktivis­mus im Jahr 2015 liegt nun vor und kann hier als PDF-Datei herun­terge­laden wer­den.
Ein Befund: Es fan­den in Bran­den­burg ins­ge­samt 105 extrem rechte und ras­sis­tis­che Aktio­nen statt, die eine Min­dest­teil­nehmerzahl von 50 Per­so­n­en hat­ten. Das ist eine Verzehn­fachung gegenüber dem Vor­jahr, als es noch über­schaubare 10 Aktio­nen in dieser Größenord­nung gab. Zählt man alle Aktio­nen des Jahrs 2015 zusam­men, auch diejeni­gen mit gerin­ger­er Größe, dann kommt man auf eine Summe von 210 Aktio­nen im gesamten Bun­des­land. Ins­ge­samt ergibt sich eine Teil­nehmerzahl von 23.300 Men­schen. Das Äquiv­a­lent im virtuellen Raum: Auf 72 Face­book­seit­en mit Bran­den­burg­bezug, die ins­ge­samt 78.000 „Likes“ aufweisen, wurde gegen Flüchtlinge gehet­zt.
Viele der Grup­pierun­gen, die Demon­stra­tio­nen organ­isieren, geben sich über­parteilich und bürg­er­lich, sind aber tat­säch­lich getra­gen von Neon­azis. „Wo ‘besorgte Bürg­er’ drauf ste­ht, steckt in Bran­den­burg sehr häu­fig organ­isiert­er Recht­sex­trem­is­mus drin“, warnt Thomas Wisch, Vor­standsvor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es Bran­den­burg. Andere Grup­pierun­gen sind indes dabei, sich zu radikalisieren. „Der Ton bei den flüchtlings­feindlichen Protesten ver­schärft sich zuse­hends. Das schadet der demokratis­chen Kul­tur im Land“, so Wisch.
Die hier genan­nten Zahlen kor­re­spondieren größ­ten­teils mit der Antwort der Bran­den­burg­er Lan­desregierung auf eine Anfrage der Abge­ord­neten Andrea Johlige. Dort sind die Face­book­seit­en sowie einige Straße­nak­tio­nen nicht berück­sichtigt, stel­len­weise wer­den leicht abwe­ichende Teil­nehmerzahlen ange­set­zt und Saalver­anstal­tun­gen mit­gezählt.
Für das Land Berlin hat indes das „Antifaschis­tis­che Pressearchiv und Bil­dungszen­trum“ (Apabiz) eine ähn­liche Auswer­tung erstellt. Die Bran­den­burg­er und die Berlin­er Dat­en sind auf dem Onlin­eat­las rechtesland.de abgelegt und visu­al­isiert.

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