9. Februar 2016 · Quelle: Aktionsbündnis Brandenburg

Boom bei flüchtlingsfeindlichen Demos

Die gegenwärtigen flüchtlingsfeindlichen Proteste sind Teil der gestärkten extrem rechten Straßenpolitik. Neonazis sind auf der Straße stärker als zuvor und „bürgerliche Asylkritiker“ radikalisieren sich. Eine Auswertung des Demonstrationsgeschehens im Jahr 2015.

Die gegen­wär­ti­gen flüchtlings­feindlichen Proteste sind Teil der gestärk­ten extrem recht­en Straßen­poli­tik. Neon­azis sind auf der Straße stärk­er als zuvor und „bürg­er­liche Asylkri­tik­er“ radikalisieren sich. Eine Auswer­tung des Demon­stra­tions­geschehens im Jahr 2015.
So mas­siv wie nie zuvor in der Geschichte des Bun­des­lan­des haben im Jahr 2015 Recht­sex­treme und Ras­sistIn­nen in Bran­den­burg Straße­nak­tio­nen durchge­führt. Das mit Abstand zugkräftig­ste The­ma war dabei der Protest gegen die Auf­nahme von Flüchtlin­gen. Die Demos waren flankiert von Het­ze auf Face­book und von Gewalt­tat­en, die bis hin zu Bran­dan­schlä­gen reichten.
Eine aus­führliche Auswer­tung des Demon­stra­tions­geschehens und des Face­book-Aktivis­mus im Jahr 2015 liegt nun vor und kann hier als PDF-Datei herun­terge­laden wer­den.
Ein Befund: Es fan­den in Bran­den­burg ins­ge­samt 105 extrem rechte und ras­sis­tis­che Aktio­nen statt, die eine Min­dest­teil­nehmerzahl von 50 Per­so­n­en hat­ten. Das ist eine Verzehn­fachung gegenüber dem Vor­jahr, als es noch über­schaubare 10 Aktio­nen in dieser Größenord­nung gab. Zählt man alle Aktio­nen des Jahrs 2015 zusam­men, auch diejeni­gen mit gerin­ger­er Größe, dann kommt man auf eine Summe von 210 Aktio­nen im gesamten Bun­des­land. Ins­ge­samt ergibt sich eine Teil­nehmerzahl von 23.300 Men­schen. Das Äquiv­a­lent im virtuellen Raum: Auf 72 Face­book­seit­en mit Bran­den­burg­bezug, die ins­ge­samt 78.000 „Likes“ aufweisen, wurde gegen Flüchtlinge gehetzt.
Viele der Grup­pierun­gen, die Demon­stra­tio­nen organ­isieren, geben sich über­parteilich und bürg­er­lich, sind aber tat­säch­lich getra­gen von Neon­azis. „Wo ‘besorgte Bürg­er’ drauf ste­ht, steckt in Bran­den­burg sehr häu­fig organ­isiert­er Recht­sex­trem­is­mus drin“, warnt Thomas Wisch, Vor­standsvor­sitzen­der des Aktions­bünd­niss­es Bran­den­burg. Andere Grup­pierun­gen sind indes dabei, sich zu radikalisieren. „Der Ton bei den flüchtlings­feindlichen Protesten ver­schärft sich zuse­hends. Das schadet der demokratis­chen Kul­tur im Land“, so Wisch.
Die hier genan­nten Zahlen kor­re­spondieren größ­ten­teils mit der Antwort der Bran­den­burg­er Lan­desregierung auf eine Anfrage der Abge­ord­neten Andrea Johlige. Dort sind die Face­book­seit­en sowie einige Straße­nak­tio­nen nicht berück­sichtigt, stel­len­weise wer­den leicht abwe­ichende Teil­nehmerzahlen ange­set­zt und Saalver­anstal­tun­gen mitgezählt.
Für das Land Berlin hat indes das „Antifaschis­tis­che Pressearchiv und Bil­dungszen­trum“ (Apabiz) eine ähn­liche Auswer­tung erstellt. Die Bran­den­burg­er und die Berlin­er Dat­en sind auf dem Onlin­eat­las rechtesland.de abgelegt und visualisiert.

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