10. Februar 2015 · Quelle: Presseservice

Brandenburg an der Havel: Proteste gegen rechte Montagsspaziergänge gehen weiter

80 Personen bei BraMM-Aufzug, davon 50 Neonazis

Titelbild
Anlässlich ein­er Demon­stra­tion der von den recht­skon­ser­v­a­tiv­en REPUB­LIKAN­ERn (REP) gelenk­ten Ini­tia­tive der „Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit & Mitbes­tim­mung“ (BraMM) in Bran­den­burg an der Hav­el kam es wieder zu Protesten und Protes­tak­tio­nen.
Vielfältige Proteste/Sitzblockade in der Jacob­straße
An ein­er Gegenkundge­bung auf dem Neustädtis­chen Markt beteiligten sich unge­fähr 200 Men­schen, unter ihnen die Ober­bürg­er­meis­terin der Stadt Bran­den­burg an der Hav­el, Dietlind Tie­mann (CDU).
Gegenüber dem Start­punkt des BraMM-Aufzuges ver­sam­melten sich außer­dem unge­fähr 50 Linksalter­na­tive um ihren Unmut über diese Ver­anstal­tung in Hör- und Sichtweite kundzu­tun. Allerd­ings wurde dies durch die Polizei de fac­to ver­hin­dert. Die Beamt_innen postierten mehrere Trans­port­fahrzeuge und Bere­itschaft­spolizeiein­heit­en zwis­chen BraMM-Demo und Gegendemonstrant_innen, so dass ein Protest auf Augen­höhe so nicht möglich war. Ein Teil der Protestierer_innen mussten zu dem diesen Bere­ich auf Anord­nung ver­lassen, darunter auch eine Gruppe junger Leute, die sich als Araber verklei­det hat­ten um ver­meintliche Islamisierungsäng­ste zu per­si­flieren.
In der Jacob­straße scheit­erte zudem der Ver­such ein­er Block­ade des BraMM-Aufzuges. Als sich unge­fähr zehn Jugendliche dort auf die Straße set­zten und sich ein­hak­ten, stürmte sofort eine Gruppe der Bere­itschaft­spolizei auf sie zu. Ohne große Ver­hand­lun­gen wurde die Block­ade umge­hend aufgelöst und die Blockierer_innen in eine Seit­en­gasse abge­drängt. Weit­ere direk­te Aktio­nen an der Strecke gab es nicht.
Lediglich am Start­punkt des BraMM-Aufzuges ver­sam­melte sich noch ein­mal die Koor­dinierungs­gruppe für Tol­er­anz und Demokratie in Bran­den­burg an der Hav­el, um den Antreteplatz unter dem Mot­to „BraMM aus der Stadt fegen“ sym­bol­isch zu kehren.
BraMM stagniert/Neonazis dominieren
Tat­säch­lich wer­den die Teilnehmer_innen des BraMM-Aufzuges immer weniger. Waren es am 26. Jan­u­ar 2015 immer­hin 150 und am 2. Feb­ru­ar 2015 noch 100 Per­so­n­en, sank die Zahl heute weit­er auf unge­fähr 80, darunter ins­ge­samt höch­stens 30 „Bürger_innen“, die Bran­den­burgs REPUBLIKANER Chef Heiko Müller mobil­isieren kon­nte.
Die Mehrheit der Veranstaltungsteilnehmer_innen (unge­fähr 50) wur­den als Sympathisant_innen des neon­azis­tis­chen Milieu aus Bran­den­burg an der Hav­el, Bad Belzig, Prem­nitz, Rathenow und Pots­dam erkan­nt.
Die NPD war durch ihren mit­telmärkischen Kreistagsab­ge­ord­neten André Schär vertreten, die neon­azis­tis­che Bewe­gung „Ein Licht für Deutsch­land“ durch ein Ban­ner und mehrere Plakate. Aus Pots­dam war zudem der Sänger der Naziskin­band „Preussen­stolz“, Patrick D., angereist und aus Bran­den­burg an der Hav­el durfte Totschläger Sascha Lücke nicht fehlen.
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