5. September 2008 · Quelle: PNN

Demopläne gegen DVU

(Hen­ri Kramer) Zwei Wochen vor der angekündigten Kundge­bung der recht­sex­tremen DVU auf dem Luisen­platz organ­isiert sich Wider­stand. Wie die Polizei gestern den PNN bestätigte, sind für den 20. Sep­tem­ber bere­its zwei Gegen­ver­anstal­tun­gen angemeldet: von ein­er „Ag Antirassismus“und von sol­id, der Jugen­dor­gan­i­sa­tion der Partei Die Linke. „Wir wer­den mit den Anmeldern entsprechende Koop­er­a­tions­ge­spräche führen“, sagte Ange­li­ka Chris­ten, Sprecherin der Polizei. Dabei werde geprüft, ob die beab­sichtigten Ver­anstal­tun­gen mit dem Grun­drecht auf Ver­samm­lungs­frei­heit vere­in­bar seien. Eine Gefahre­n­analyse für die Kundge­bung und die erwarteten Proteste dage­gen wollte Chris­ten nicht abgeben – dafür sei es zu „früh“.

Die DVU hat­te die Kundge­bung vor knapp einem Monat angekündigt. Sie soll am 20. Sep­tem­ber zwis­chen 12 und 22 Uhr auf dem Luisen­platz stat­tfind­en. Als Red­ner angekündigt ist unter anderem Gün­ther Schwem­mer, der einzige DVU-Stadtverord­nete im Pots­damer Stadt­par­la­ment. Schwem­mer besitzt gle­ichzeit­ig ein Parteibuch der recht­sex­tremen NPD (PNN berichteten).

Ein­er der Anmelder der Gegenkundge­bun­gen ist Stef­fen Kühne von sol­id: „Sie ist in der Bran­den­burg­er Straße vor dem Bran­den­burg­er Tor angemeldet.“ Das Mot­to sei: „Sozial gerecht schreibt sich ohne DVU. Für ein buntes Bran­den­burg.“

Unter­dessen über­legt auch die Stadt­spitze, wie mit der DVU an dem Tag umge­gan­gen wer­den soll. So bestätigte Stadt-Sprecherin Rita Haack, dass sich im Beirat zur Umset­zung des Lokalen Aktion­s­planes für Tol­er­anz und Demokratie, gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit eine Arbeits­gruppe gebildet habe, die bis zur kom­menden Woche über mögliche Vorhaben berat­en soll. Schon kurz nach Bekan­ntwer­den der DVU-Pläne hat­te der Arbeit­skreis Antifa Pots­dam – er beste­ht vor allem aus linksalter­na­tiv­en jun­gen Leuten – allerd­ings klar gemacht, sich nicht auf das Konzept „Pots­dam beken­nt Farbe“ zu ver­lassen: Man wolle die Kundge­bung gar nicht erst begin­nen lassen, hieß es.

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