AMBERG/POTSDAM — Der bevorstehende Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan sorgt für Unruhe in der märkischen SPD. Der Cottbuser Generalsuperintendent Rolf Wischnath kündigte gestern auf der Synode der Evangelischen Kirche im bayerischen Amberg an, dass er den Kriegsdienst verweigern und aus der SPD austreten werde, wenn die SPD-Fraktion im Bundestag der Entsendung von Soldaten zustimmt.
“Ich bin kein prinzipieller Pazifist wie Gandhi”, machte Wischnath gestern im MAZ-Gespräch klar. “Aber für den Krieg in Afghanistan gibt es keine ausreichende ethische Rechtfertigung.” Der Einsatz militärischer Gewalt müsse immer die “ultima ratio” sein. Er habe zwar bewusst als Theologe den Militärdienst abgeleistet. Doch SPD-Mitglied sei er 1971 wegen Willy Brandts Friedenspolitik geworden.
Die Potsdamer SPD-Zentrale gab sich unbeeindruckt von der Ankündigung. Man könne nur austreten, wo man auch Mitglied sei, so Landesgeschäftsführer Klaus Ness. “Wischnath ist seit drei Jahren aus den Listen gestrichen, hat keine Beiträge mehr bezahlt und auch den “Vorwärts” nicht mehr erhalten.”
Dagegen hat sich Wischnath verwahrt. Er habe 1998 mit dem damaligen Parteichef Steffen Reiche vereinbart, dass seine Mitgliedschaft wegen seiner seelsorgerischen Arbeit lediglich ruhe. “Das Parteibuch habe ich noch immer.”
In der SPD habe gestern das erste Mitglied wegen der Militäreinsätze sein Parteibuch abgegeben, so Ness. “Gleichzeitig kamen aber vier neue Mitglieder.” Die Mehrheit der märkischen SPD stehe hinter der Bundesregierung. Allerdings gebe es auch Zweifel am Sinn eines Einsatzes. “Im Kosovo-Krieg war die Unruhe in der Partei jedoch größer — damals haben fast 40 Sozialdemokraten die Partei verlassen.”
In der CDU herrscht dagegen Ruhe, so Generalsekretär Thomas Lunacek. Der Krieg mache niemanden glücklich, “aber die Akzeptanz ist hoch.”
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