4. Mai 2005 · Quelle: BM

Gesetz verhindert Aufmärsche von Neonazis an Gedenkstätten

*Pots­dam* — Fried­höfe und Gedenkstät­ten in Bran­den­burg sollen kün­ftig
gegen Aufmärsche von Neon­azis geschützt wer­den. Einen entsprechen­den
Geset­zen­twurf hat gestern das Kabi­nett ver­ab­schiedet. Bis­lang kon­nten
selb­st in unmit­tel­bar­er Nähe Ver­anstal­tun­gen durchge­führt wer­den, die
nation­al­sozial­is­tis­ches Unrecht ver­her­rlichen oder ver­harm­losen, heißt
es in der Begrün­dung der Lan­desregierung. Infolge der Nov­el­lierung des
deutschen Ver­samm­lungsrechts sind die Bun­deslän­der in die Lage ver­set­zt,
das Ver­samm­lungsver­bot auf solche Orte auszudehnen. Kün­ftig ist nicht
nur der Bere­ich um die KZ-Gedenkstät­ten Sach­sen­hausen und Ravens­brück
geschützt, son­dern auch Deutsch­lands größter Sol­daten­fried­hof in Halbe.
Die SPD-Frak­tion forderte gestern, daß der Land­tag das neue Gesetz
bere­its Mitte Mai ver­ab­schiedet.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Die Lan­deshaupt­stadt, Mit­glied im Bünd­nis „Städte Sicher­er Häfen“, set­zt damit ein
bun­desweites Sig­nal gegen die men­sche­nun­würdi­ge Prax­is der Masse­nun­terkün­fte.
Beitrag der Gruppe POLAR anlässlich der “Abol­ish all Camps / Alle Lager abschaffen”-Fahrrad-Demonstrationen am 01. Juni in Pots­dam
Am 1. Juni 2020 wird in Pots­dam für die Evakuierung und Schließung von Lagern sowohl in den griechis­chen Hotspots als auch in Bran­den­burg demon­stri­ert.

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot