“Schill-Partei in Brandenbrug aufgelöst” meldeten kürzlich die Agenturen
unter Berufung auf den Landesvorsitzenden. Die Partei dementierte. Was ist
da los? Mit dem zweiten stellvertretenden Landesvorsitzenden, René Riwoldt
aus Mittenwalde, und dem Landessprecher Wolfgang Jahn aus Grünheide sprach
MAZ-Redakteur Frank Pawlowski.
Gibt es die Schill-Partei noch oder nicht?
Jahn: Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive gibt es weiter, den Namen des
Parteigründers Schill haben wir allerdings gestrichen.
Aber die Landespartei gab die Auflösung doch selbst bekannt?
Jahn: Nicht die Partei, sondern ihr ehemaliger Landesvorsitzender hat das
getan. Er hat das erklärt, als er diese Funktion gar nicht mehr inne hatte.
Er kam Anfang März durch einen Parteiaustritt einem Ausschlussverfahren
zuvor. Keiner der Orts- und Kreisverbände hat sich aufgelöst.
Sie machen weiter?
Riwoldt: Ja, wir sprechen an, was jeden stört. Wenn jeder nur unzufrieden
ist, geht es immer so weiter.
Warum haben Sie dann bei der Kommunalwahl so schlecht abgeschnitten?
Riwoldt: Insgesamt waren die Ergebnisse für uns enttäuschend, auch wenn ich
mit meinen 1000 Stimmen zufrieden war. Wir konnten aber zeigen, dass wir da
sind.
Jahn: Wir mussten uns binnen kurzer Zeit landes- und bundesweit gründen. Da
blieben, abgesehen von Recht und Ordnung, viele Inhalte auf der Strecke. Und
das Verhalten des Parteigründers hat sicher auch dazu beigetragen, dass die
Leute uns nicht wählten. Zur Europawahl und zur Landtagswahl treten wir als
“Offensive D.” wieder an.
Neuer Name, altes Programm?
Jahn: Das ist ein kürzerer Listenname für die Partei. Er steht für unser
Programm. Für die Landespolitik heißt das: Förderung von Klein- und
Mittelstand zur Schaffung von Arbeitsplätzen, die Chancen der
ost€päischen Erweiterung wahrnehmen, Strafvollzug und Polizei mehr
beachten, zurück zu den alten Werten der Familie, zu “Vater, Mutter, Kind”.
Wir werden daher oft in die rechtsradikale Tonne geschmissen, dem ist aber
nicht so. Für Europa sagen wir nein zur Aufnahme der Türkei in die Union
wegen nicht vorhandener gemeinsamer Werte. Den Beitritt der ost€päischen
Länder sehen wir kritisch, lehnen ihn aber nicht ab.
Wie viele Mitglieder haben Sie landesweit?
Jahn: Derzeit sind es rund 250. Es dauert eben länger, Leute zu finden, die
bereit sind, mehr als 100 Prozent zu geben. Die kriegen ja bei uns keine
Posten serviert. Aber so ist es uns lieber. Wir wollen Mitglieder, keine
Mitläufer.
Wie sind Sie im Landkreis Dahme-Spreewald aufgestellt?
Riwoldt: Für den gilt das gleiche: es dauert seine Zeit. Es gibt noch keinen
Kreisverband.
