9. Mai 2012 · Quelle:

GRENZENLOS LEBEN OHNE NAZIS — 12. MAI NAZIFREI

Cottbus- Gemeinsam Naziaufmarsch verhindern

Für den 12. Mai 2012 plant die Bran­den­burg­er NPD eine Demon­stra­tion in Cot­tbus. Diese rei­ht sich in eine Folge von Aufmärschen im gesamten Land Bran­den­burg ein. Der Aufzug wird getarnt als Anti-EU-Kam­pagne seit­ens der NPD bewor­ben, um ihr völkisch nation­al­is­tis­ches Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft zu tra­gen.

Sie versucht,scheinbar ein­fache Antworten auf die Krisen­er­schei­n­un­gen der EU zu präsen­tieren. Diese “Antworten” beg­nü­gen sich mit dumpfen Phrasen, denn sie ver­schleiern die wirk­lichen Ursachen der Krise und deren Verur­sach­er.

Wir wer­den nicht zulassen, dass Neon­azis ihre Lügen in Cot­tbus ver­bre­it­en und wer­den mit bun­ten Protes­tak­tio­nen und friedlichen Massen­block­aden ein deut­lich­es Zeichen gegen Faschis­mus und Nation­al­is­mus in unser­er Stadt set­zen.

Die Ver­schleierungstak­tik der NPD ent­tar­nen

Pop­ulis­tisch wird die Schuld an der europäis­chen Bankenkrise einzel­nen Staat­en zugeschoben. So wer­den beispiel­sweise Griechen oder Por­tugiesen pauschal dafür ver­ant­wortlich gemacht und vorge­führt. Die Men­schen in diesen Staat­en wer­den als faul und ver­schwen­derisch gebrand­markt. Sub­jek­tives Ver­sagen Einzel­ner wird als Ursache der Krise gesehen.Verschwiegen wird, dass ger­ade die BRD als Vor­re­it­ern für Lohn­dump­ing und Lib­er­al­isierung der Arbeitswelt in der EU zur Exportwelt­meis­terin auf­stieg und so zur Verur­sacherin von Arbeit­splatzver­nich­tung, sink­en­dem Brut­toin­land­spro­dukt und ausufer­n­der Staatsver­schul­dung in den EU-Part­ner­län­dern wurde. Durch Bankkred­ite finanzierte Import­geschäfte sollen nun die Men­schen in der EU mit ihren Steuergeldern und grassieren­dem Sozial­ab­bau bezahlen. Ins­beson­dere die für Deutsch­land so wichti­gen Rüs­tung­sex­porte, haupt­säch­lich nach Griechen­land, wur­den gern ermöglicht und bewil­ligt.

Die DAX-Konz­erne erwirtschafteten trotz der Krise im Zeitraum 2011-12 Reko­rdgewinne und Auss­chüt­tun­gen für ihre Aktionäre. Den Nieder­gang des Sozial­staates erleben die Men­schen aber in allen EU-Län­dern. Die Gewinne der Einen sind die Ver­luste der Anderen. Wir brauchen daher mehr Sol­i­dar­ität für die sozialen Rechte aller Men­schen, gegen die Aus­plün­derung durch Banken und banken­hörige Regierun­gen.

Die NPD dage­gen ver­sucht mit pro­pa­gan­dis­tis­chen Mit­teln, Äng­ste in der Gesellschaft zu schüren und sich als bürg­er­liche Protest­partei zu etablieren. Dies geschieht ger­ade im Hin­blick auf bevorste­hende Bun­des- und Land­tagswahlen. So ver­sucht die NPD sich mit pop­ulis­tis­chen The­men öffentlich Gehör zu ver­schaf­fen.

Jedoch ist sie keine harm­lose Bürg­er­partei, son­dern pflegt sehr enge Kon­tak­te in die gewalt­tätige Kam­er­ad­schaftsszene. Es existieren per­son­elle Über­schnei­dun­gen zwis­chen mil­i­tan­ten Schlägern und biederen Partei­funk­tionären. Der verurteilte Rädels­führer der tödlichen Het­z­jagd in Guben gegen den Algerier Omar Ben Noui kan­di­dierte bei den let­zten Kom­mu­nal­wahlen 2008 sog­ar für die NPD. Auch das Aus­maß der inter­nen Ver­strick­un­gen der Partei in den ‘Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grund’ (NSU) ist noch nicht abschließend gek­lärt.

Wir dür­fen solchen gewalt­täti­gen und men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gien in unser­er Stadt keinen Raum lassen.

Neon­azis aktiv in den Weg stellen

Am 15. Feb­ru­ar dieses Jahres haben sich bere­its viele engagierte Cottbuser_innen gegen Neon­azis zur Wehr geset­zt. Eine große Demon­stra­tion mit 2000 Men­schen führte quer durch die Cot­tbuser Innen­stadt und zeigte, dass Faschis­ten in unser­er Stadt nicht geduldet wer­den. Mit mehreren Sitzblock­aden wurde der rechte Auf­marsch von vie­len engagierten Men­schen aktiv behin­dert. Viele Stun­den musste sich das kleine braune Häufchen die Beine in den Bauch ste­hen und bekam deut­lich zu spüren, dass seine Weltan­schau­ung keinen Anschluss in Cot­tbus find­et.

In Dres­den wur­den 2010 und 2011 Europas größte Neon­azi­aufmärsche kom­plett ver­hin­dert, so dass die Neon­azis in diesem Jahr gän­zlich auf eine Demon­stra­tion verzichtet haben. Das ist ein klares Zeichen dafür, dass Proteste in Form von Sitzblock­aden ein erfol­gre­ich­es Mit­tel sind, um Neon­azi­aufmärsche aus den Städten zu ver­ban­nen.

Gemein­sam ein Zeichen set­zen — Nazi­auf­marsch ver­hin­dern

Auch in Cot­tbus wollen wir den Faschis­ten keinen Platz lassen und dabei friedlich, aber entschlossen sein. So wird es auch am 12. Mai 2012 wieder bre­ite Proteste im Cot­tbuser Stadt­ge­bi­et geben. Mit großen, spek­trenüber­greifend­en Protesten wer­den wir für ein gren­zen­los­es Leben, jen­seits faschis­tis­ch­er Pro­pa­gan­da ein­treten und zeigen, dass wir weltof­fen und bunt sind. Im Anschluss wollen wir uns wieder friedlich wider­set­zen. Nur gemein­sam kann dieses Ziel erre­icht wer­den, also lasst uns zusam­men für ein naz­ifreies Cot­tbus auf die Straße gehen — und set­zen.

 

FÜR EIN GRENZENLOSES LEBEN OHNE NAZIS — 12. MAI NAZIFREI

 

Weit­ere Infos: www.cottbus-nazifrei.info

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