Informationsveranstaltung: „Rechtspopulismus — eine Gefahr für die Demokratie! “

Wann: 26.9.2011 um 19 Uhr
Wo: Alte Post Bernau, (auf dem Bahnhofsvorplatz)

Recht­spop­ulis­tis­che Äußerun­gen von Poli­tik­erIn­nen aller poli­tis­chen Facetten sind keine Sel­tenheit. Die Exis­tenz und Neu­grün­dung kleiner­er, zahlen­mäßig eher unbe­deu­ten­der, recht­spop­ulis­tis­ch­er und ras­sis­tis­ch­er Split­ter­parteien ent­fal­tet zusät­zlich ihre Wirkung. Der Wahlkampf Recht­spop­ulis­tis­ch­er Parteien zur Abge­ord­neten­wahl in Berlin am 18.9. gibt erschreck­ende Einblicke.

Eine Gefahr geht von ihrer “Über­legen­heits- und Ungle­ich­w­er­tigkeit­side­olo­gie” aus. Um ihre eige­nen Mitte-rechts Mit­glieder sowie Wäh­lerIn­nen­po­ten­tial zu hal­ten bzw. neue Stim­men zu gewin­nen, übernehmen die soge­nan­nten etablierten Parteien nicht sel­ten einen Teil solch­er Inhalte und ver­schieben das Parteienge­füge so gefährlich nach rechts. Ohne Aufk­lärung wird mit den Äng­sten der Men­schen um Wäh­ler­stim­men gewor­ben und Vorurteile und Klis­chees nicht sel­ten bedi­ent. Oft wird dabei zivilge­sellschaftlich­es Engage­ment bzw. die oft beschworene Zivil­courage gegen diese Entwick­lun­gen dif­famiert und kriminalisiert.

Die Ver­anstal­tung „Recht­spop­ulis­mus — eine Gefahr für die Demokratie!“ will einen Ein­blick in die Struk­turen „rechter Flügel“ und „freier Wäh­lerge­mein­schaften“, sowie deren Funktions‑, Wirkungs- und Hand­lungsmech­a­nis­men geben. Sie wird mit ein­er kurzen Analyse zu der Wahl in Berlin weit­er den Blick nach Bran­den­burg und auch in den Barn­im lenken und fra­gen, worauf sich die Bran­den­burg­er Demokratie in Zukun­ft ein­stellen muss.Dazu wer­den Ref­er­entIn­nen der Ini­tia­tive “Recht­spop­ulis­mus stop­pen” und der Kam­pagne “Gisela Müller”, die sich u.a. mit recht­spop­ulis­tis­chen Ten­den­zen im Barn­im beschäftigt haben, vor Ort sein und über die Hin­ter­gründe und Gefahren für demokratis­che Entwick­lun­gen in Bran­den­burg, speziell im Barn­im disku­tieren. Wie unter­schei­den sich Grup­pierun­gen wie Pro Deutsch­land von freien Kräften, wie sie sich derzeit in Schönow tre­f­fen oder aber von NPD nahen Grup­pen, die hier im Barn­im aktiv sind und was bedeutet diese Form der Stim­mungs­mache für die Demokratie in Brandenburg.

“Recht­spop­ulis­mus stop­pen” ist ein Bünd­nis, das sich gegen den Bun­desparteitag der recht­spop­ulis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Bürg­er­be­we­gung “Pro Deutsch­land” in Berlin-Schöneberg bildete und sich gegen Recht­spop­ulis­mus, Ras­sis­mus und Sozial­dar­win­is­mus zur Wehr set­zt und aus­führlich zu den Wahlkamp­fak­tiv­itäten in Berlin bericht­en kann. Die Bran­den­burg­er Kam­pagne „Gisela Müller- 5 Euro für Zivilge­sellschaft und gegen CDU-Pop­ulis­mus“ startete im März diesen Jahres wegen recht­spop­ulis­tis­ch­er Aus­fälle einiger Teile der Bran­den­burg­er CDU in Pots­dam. Die Bernauer Gruppe beschäftigte sich mit Recht­spop­ulis­mus im Barn­im, der hier nicht von der CDU aus­ge­ht, aber gefährlich für kom­mu­nale Par­la­mente ist. Sie wer­den Ihre Ergeb­nisse zur Diskus­sion stellen.