29. April 2014 · Quelle: lagerwatcheisen

Keine schweigenden Provinzen und kein ruhiges Hinterland für Rassist*Innen!

NPD will am 1.Mai vor ZAST und Abschiebeknast in Eisenhüttenstadt erneut provozieren - selbsternannte "Bürgerwehr" droht im Internet mit Gewalt gegen Geflüchtete

Am 1.Mai will die NPD vor der ZAST in Eisen­hüt­ten­stadt eine Kundge­bung von 16:00 – 20:00 Uhr abhal­ten. Diese Pro­voka­tion darf nicht unwider­sprochen hin­genom­men wer­den! Wir haben eine Gegenkundge­bung direkt vor der ZAST angemeldet und wollen wed­er den Nazis, noch anderen Rassist*Innen an diesem Tag die Straße über­lassen.

Nach der gescheit­erten NPD-Demon­stra­tion ver­gan­genen Sam­stag in Berlin-Mitte und der Absage der geplanten Demon­stra­tion am 1.Mai in Berlin-Neukölln sucht die NPD nun in Bran­den­burg weit­er Anschluss an ras­sis­tis­che Ressen­ti­ments. Die geplante NPD-Kundge­bung in Hör- und Sichtweite der Zen­tralen Erstauf­nahmestelle stellt eine erneute Pro­voka­tion gegen Geflüchtete in Eisen­hüt­ten­stadt dar. Im August ver­gan­genen Jahres pro­bierten Neon­azis bere­its vor der ZAST zu demon­stri­eren, grif­f­en bei ihrer Ankun­ft Gegendemonstrant*Innen an, ihre Kundge­bung wurde unter­sagt.1 Die Stim­mungs­mache gegen Geflüchtete in Eisen­hüt­ten­stadt nimmt mit­ter­weile neue Dimen­sio­nen an: Ein Lokal hing jüngst ein Ein­trittsver­botss­child für Asylbewerber*Innen aus.2 Im März grün­de­ten Rassist*innen auf Face­book eine selb­ster­nan­nte “Bürg­er­wehr”, riefen unver­hohlen zu Gewalt auf, zogen sog­ar den Gebrauch von Schuss­waf­fen in Erwä­gung. Selb­st die Bürg­er­meis­terin spricht von ein­er “frem­den­feindlichen Stim­mung” in der Stadt.3 Klar ist, dass die ras­sis­tis­che Stim­mungs­mache gegen Geflüchtete ein Spiegel des gesellschaftlichen Nor­malzu­s­tandes ist, der von Aus­gren­zung, Ein­schüchterung und Abschiebung geprägt ist.

Deshalb rufen wir alle Men­schen in Eisen­hüt­ten­stadt dazu auf, sich beson­ders am 1.Mai gegen die NPD zu stellen und für eine sol­i­darische und offene Gesellschaft einzuste­hen! Die angemeldete Gegenkundge­bung soll von 15:30 bis 20:30 Uhr direkt vor der ZAST stat­tfind­en. Zugtr­e­ff­punkt für aus Rich­tung Berlin Anreisende ist um 12:00 Uhr am Ost­bahn­hof.

Wir rufen außer­dem dazu auf, sich den Protesten gegen weit­ere NPD-Kundge­bun­gen in Frankfurt(Oder) und Falkensee am sel­ben Tag anzuschließen!4

1https://inforiot.de/artikel/npd-mitglieder-greifen-gegendemonstranten

2http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1188050/?

3http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1273288/?

4https://inforiot.de/artikel/npd-offensive-zum-1-mai-brandenburg

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