Die neonazistische NPD hat für den 1. Mai 2014 um 12:30 Uhr in Frankfurt (Oder) zu einer Kundgebung an der Grenzbrücke aufgerufen. Ihre rassistische Mobilisierung steht im Zusammenhang mit den für den 25. Mai anberaumten Kommunal- und Europawahlen, für welche die Partei in der Region kandidiert.
Das antifaschistische zivilgesellschaftliche Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)”, das sich in der Vergangenheit bereits zwei Mal den Neonazis erfolgreich in den Weg gestellt hat, ruft dazu auf, sich um 11:00 Uhr auf dem Brückenfest einzufinden, um gemeinsam gegen die NPD zu protestieren. Gerade an einem solch symbolträchtigem Tag, der für die internationale Solidarität der Arbeiter_innen steht, darf der NPD nicht die Straße überlassen werden!
Zudem haben die Neonazis am selben Tag zwei Kundgebungen in Eisenhüttenstadt angemeldet; dort wollen sie öffentlich zwischen 15:00 und 16:00 Uhr am Inselbad und zwischen 16:00 und 20:00 Uhr im Bereich Poststraße/Ecke Am Waldrand, in unmittelbarer Nähe zur zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete, unter dem Titel „Das eigene Volk zuerst! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt!“ ihre Feindschaft gegenüber Migrant_innen und Geflüchteten propagieren. Gerade die Präsenz von Neonazis an jenem Ort, an dem traumatisierte Geflüchtete untergebracht sind, stellt eine nicht hinnehmbare Provokation dar. In Eisenhüttenstadt sind daher ebenfalls Gegenproteste angedacht, mit denen sich das Bündnis solidarisch zeigt.
Frankfurt (Oder), den 28.04.2014
Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“