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Körperverletzungen nach flüchtlingsfeindlicher Demonstration in Cottbus

Mul­ti­kul­ti bedeute “Gewalt und Faus­trecht”, sagte Christoph Berndt, Vor­sitzen­der des Vere­ins “Zukun­ft Heimat”, am Dien­stagabend, den 13. Juni, auf ein­er flüchtlings­feindlichen Demon­stra­tion in Cot­tbus. Mit der Faust ins Gesicht geschla­gen und ver­let­zt wurde nach der Demon­stra­tion laut Polizei in unmit­tel­bar­er Nähe eine Frau von einem “dunkel gek­lei­de­ten Mann”. Einem weit­eren Mann wurde gegen den Kopf geschla­gen, dieser musste eben­so im Kranken­haus ambu­lant behan­delt wer­den. Bei­de hat­ten sich zuvor am Rande der Demon­stra­tion aufge­hal­ten und ver­bal ihren Unmut artikuliert, so die Ini­tia­tive “Cot­tbus Nazifrei”.

Unter dem Mot­to “Gren­zen ziehen” waren zum zweit­en Mal ca. 400 Per­so­n­en dem Aufruf des Vere­ins “Zukun­ft Heimat” gefol­gt. Unter den Teil­nehmenden waren Funk­tionäre der AfD, der Jun­gen Alter­na­tive, der Pegi­da, der NPD sowie Per­so­n­en aus dem Umfeld der recht­sex­tremen “Iden­titären Bewegung”.
Nach Ein­schätzung der Lausitzer Rund­schau ist ein “großer Teil” der Teil­nehmenden “dem Recht­sex­trem­is­ten- und Kampf­s­port-Milieu” zuzuord­nen. Die größ­ten­teils männlichen Teil­nehmer tru­gen u. a. T‑Shirts mit der Auf­schrift “Anti-Antifa” sowie Klei­dung der szene­typ­is­chen Marken “Pro Vio­lence” und “Label 23”.
Der Vere­in “Zukun­ft Heimat” führt seit Okto­ber 2015 Demon­stra­tio­nen in Süd­bran­den­burg gegen die Flüchtlingspoli­tik der Bun­desregierung durch, an der ehe­ma­lige Mit­glieder der ver­bote­nen extrem recht­en Grup­pierung „Spreelichter” teil­nah­men. Der Ver­fas­sungss­chutz ver­mutet eine „Beteili­gung von ehe­ma­li­gen Mit­gliedern“ eben dieser Gruppe an der „Pro­duk­tion oder Ver­bre­itung von Mobil­isierungsvideos” des Vereins.
In sein­er Rede forderte der Vor­sitzende “keine weit­ere Migra­tion nach Deutsch­land” und machte “die Eliten” für “ras­sis­che Kon­flik­te” und Gewalt ver­ant­wortlich. Er beze­ich­nete Gren­zen als “Grund­lage des Lebens” und warf in diesem Zusam­men­hang Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel die Steuerung eines Prozess­es der “Ver­we­sung” vor.
Die Rede des PEGI­DA-Vor­sitzende Siegfried Däbritz wurde “aus famil­iären Grün­den” kurzfristig abge­sagt. Berndt kündigte an, die Demon­stra­tio­nen in den kom­menden Wochen fortzuführen und Cot­tbus zu einem “Fix­punkt” des Protestes gegen die Flüchtlingspoli­tik der Bun­desregierung zu machen.
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