6. Dezember 2002 · Quelle: Märkische Allgemeine

Leichsenring gibt überraschend auf

POTSDAM Bran­den­burgs Lan­des­beauf­tragte für Extrem­is­mus, Uta Leich­sen­ring, gibt über­raschend ihr Amt auf. Der Sprech­er des Bil­dungsmin­is­teri­ums, Mar­tin Gorholt, sagte der MAZ, Leich­sen­ring habe gestern die Aufhe­bung ihres Arbeitsver­trages ange­boten. Damit tritt die 54-Jährige nach nur knapp sechs Monat­en im Amt zurück.

Als einen Grund für ihren Rück­zug nan­nte sie nach Angaben von Gorholt “Dif­feren­zen über Arbeitsstruk­tur und Rah­menbe­din­gun­gen” zwis­chen ihr und dem Bil­dungsmin­is­teri­um. Gestern hat­te es ein Gespräch zwis­chen ihr und Bil­dungsstaatssekretär Frank Szy­man­s­ki (SPD) gegeben.

Leich­sen­ring hat­te ihr Amt als Lan­des­beauf­tragte für das Hand­lungskonzept “Tol­er­antes Bran­den­burg” — ange­siedelt im Bil­dungsmin­is­teri­um — im Juli 2002 offiziell ange­treten. Sie war aber schon kurz danach krank gewor­den. Seit­dem war sie nicht mehr im Dienst erschienen. “Sie ist auch weit­er­hin krank geschrieben”, sagte Gorholt. Im Gespräch mit Szy­man­s­ki habe sie bedauert, dass sie das Amt wegen der Krankheit nur kurze Zeit wahrnehmen kon­nte.

Die ein­stige DDR-Bürg­er­recht­lerin Leich­sen­ring war von 1990 bis 2002 Polizeipräsi­dentin in Eber­swalde. Die Behörde wurde im Zuge der Polizeire­form aufgelöst. Sie hat­te sich mit engagiertem Ein­treten gegen Recht­sex­trem­is­mus bun­desweit einen Namen gemacht und viele Preise erhal­ten. Anfang 2002 stand sie im Ver­dacht, in einem Kor­rup­tions­fall in ihrer Behörde ver­wick­elt zu sein; die Ermit­tlun­gen liefer­ten aber keine Beweise.

Das Bil­dungsmin­is­teri­um betonte, eine mögliche Ent­las­sung Leich­sen­rings wegen ihrer Krankheit sei “in kein­er Weise” The­ma gewe­sen. Leich­sen­ring wird jet­zt, da sie als Polizeipräsi­dentin poli­tis­che Beamte war, in den einst­weili­gen Ruh­e­s­tand ver­set­zt.

Szy­man­s­ki erk­lärte, er habe Hochachtung für die Entschei­dung von Frau Leich­sen­ring. Er bedau­re es sehr, dass sie diese Entschei­dung “jet­zt so tre­f­fen musste”.

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