3. Mai 2005 · Quelle: Indymedia

Montagsdemo in Angermünde

(Bir­git Kühr auf Indy­media) Auch am 02.05.05 zogen wieder 65 Teil­nehmer wütend durch die Stadt Anger­münde. Wir geben uns nicht mit Kos­metik ab. Das Gesetz Hartz IV und Agen­da 2010 muss abgeschafft wer­den, der Sozial­ab­bau muss gestoppt und rück­gängig gemacht wer­den. Wir wer­den keine Ruhe geben schallt es durch die Stadt, denn durch die 1,- Euro Jobs wer­den wir ver­sklavt, aus­ge­beutet, schikaniert und auss­pi­oniert.

“Kommt alle auf die Straße und lasst euch keine Fußfes­seln anle­gen”, riefen die Demon­stran­ten empört.
Das Haupt­the­ma war die Äußerung von den Hes­sis­chen Jus­tizmin­is­ter Dr. Chris­tean Wag­n­er (CDU) . Er sieht in “elek­tro­n­is­chen Fußfes­seln” eine Möglichkeit für Langzeitar­beit­slose zu einem geregel­ten Tagesablauf zurück­zukehren.

Viele Proban­den haben es ver­lernt, nach der Uhr zu leben und gefährden damit ihren Arbeit­splatz oder Aus­bil­dungsstelle. Durch die Überwachung mit der elek­tro­n­is­chen Fußfes­sel kann eine Hil­fe zur Selb­sthil­fe geleis­tet wer­den waren seine Worte.

Die Organ­isatorin Bir­git Kühr verkündigte, schon aus diesem Grund müssten in jed­er Stadt viele Tausend auf die Straße gehen. Wenn wir uns jet­zt nicht zur Wehr set­zten dann dür­fen wir irgend­wann nur noch unter Auf­sicht mit ein­er Hun­deleine spazieren gehen, waren ihre Worte. Lasst euch nicht alles gefall­en und erzählt das euren Nach­barn, Bekan­nten, Fre­un­den und Fam­i­lien­mit­glieder sagte Bir­git Kühr auf der Kundge­bung.
Außer­dem wurde die Diskus­sion­srunde zwis­chen dem Bürg­er­bünd­nis gegen Sozial­ab­bau und die “Ländliche Wäh­lerge­mein­schaft” ange­sprochen. Diese Wäh­lerge­mein­schaft müssen wir bei der näch­sten Wahl ein­fach ignori­eren. Denn sie sind es nicht wert gewählt zuw­er­den. Vom Gesetz Hartz IV haben sie keine Ahnung und auch kein Inter­esse etwas darüber zu erfahren. An dieser Diskus­sion­srunde nah­men drei Stad­tab­ge­ord­nete von der “Ländlichen Wäh­lerge­mein­schaft” und sechs Mit­glieder vom Bürg­er­bünd­nis teil.

Zwei Volksvertreter der “Ländlichen Wäh­lerge­mein­schaft” find­en die 1,- Euro Jobs sehr gut. Die Nach­frage ist viel größer als das Ange­bot ist ihre Mei­n­ung.
Ich hoffe das irgend­wann das Rathaus aus­ge­fegt wird sprach die Vor­sitzende vom Bürg­er­bünd­nis gegen Sozial­ab­bau Bir­git Kühr. Solche Abge­ord­neten zusam­men mit der SPD sollen endlich das Rathaus ver­lassen.

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