16. Juli 2007 · Quelle: Antifaschistische Gruppen im Westhavelland

Nach dem Aufmarsch

Die anfänglich kon­struk­tive Arbeit der Ini­tia­tive „Rathenow zeigt Flagge“ hat nach dem Auf­marsch von (Neo)nazis am 16. Juni 2007 einen erhe­blichen Dämpfer erlit­ten, welch­er – soll das Aktions­bünd­nis weit­er­hin effek­tiv han­deln — zu ein­er Verän­derung der derzeit­i­gen Arbeitsweise führen muss. 

Durch die allzu softe Lin­ie und die defen­siv­en Strate­gie, den Nazis, statt sich ihnen selb­st­be­wusst ent­ge­gen­zustellen, aus den Weg zu gehen, kon­nten keine entschei­den­den oder zumin­d­est beacht­enswerten Akzen­ten im Kampf gegen den (Neo)Faschismus geset­zt wer­den. Im Gegen­teil, die nicht gehal­te­nen Ver­sprechen, wie den Druck auf die Szene durch die Schließung der­er Tre­ff­punk­te zu erhöhen oder die Auf­marschstrecke am 16. Juni zu block­ieren, haben erhe­bliche Schwächen aufgezeigt, die in Zukun­ft geän­dert wer­den müssen um die Glaub­haftigkeit der Allianz zu stärken.
Auch soll­ten nach den aktuellen Ereignis­sen kün­ftig die Vertreter der Polizei vom Plenum fern­bleiben um dem Bünd­nis einen tat­säch­lich zivilen Anspruch zu geben. Nur so kann auch eine Über­parteilichkeit der Beamten gewahrt wer­den, da im Kon­flik­t­fall die Ver­hand­lung mit bei­den Seit­en nur so glaub­haft neu­tral wirkt. Zudem erzeugt die Ein­wei­hung — oder Böse gesagt: die Ausspähung — von Philoso­phie und Ablauf der Bünd­nisak­tio­nen bzw. sog­ar deren Steuerung ein neg­a­tives Bild vom demokratis­chen Leben in unser­er Stadt.

Eine zivile Gesellschaft und die gesellschaftliche Diskus­sion darf nicht, wie in ein­er Dik­tatur, durch die uni­formierte Staats­ge­walt ges­teuert wer­den. Die Auf­gaben der Polizei liegen in der Regelung des Verkehrs sowie der Ver­hin­derung und Ahn­dung von Straftat­en. Wobei hier eben­falls genauer hinge­se­hen wer­den muss um einen Macht­miss­brauch vermeiden.
Die Ver­fahrensweise der Polizei am 16. Juni 2007 war so nicht akzept­abel, egal wie die Schutzbere­ichs­führung nun ihre Maß­nahme rel­a­tiviert oder die Betrof­fe­nen dif­famiert bzw. sog­ar kriminalisiert. 

Das eigentlich beschä­mende Bild an jen­em Tag in Rathenow, sieht man mal von dieser zu verurteilen­den Angele­gen­heit ab, war jedoch das geringe Bürg­er­in­ter­esse an den Umtrieben der Neon­azis in der Stadt.
Das Bünd­nis muss dahinge­hend aufk­lärerisch­er und aktiv­er han­deln sowie weit­ere Bünd­nis­part­ner in der zivilen Gesellschaft, auch im Hin­blick auf die Kom­mu­nal­wahlen 2008, gewinnen.
Unsere weit­ere Mitar­beit im Bünd­nis ist, nach den Anfein­dun­gen gegen uns und unsere Sym­pa­thisan­tInnen, jedoch erst ein­mal eingestellt, bis sich die oben genan­nten und kri­tisierten Bedin­gun­gen geän­dert haben.

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