2. Juni 2005 · Quelle: TAZ

Neonazis halten Verfassungsschutz auf Trab

(TAZ) Die Zahl der Neon­azis und gewalt­bere­it­en Recht­sex­trem­is­ten in Bran­den­burg ist 2004 um 

rund 13 Prozent angestiegen. Nach dem gestern in Pots­dam vorgestellten 

Ver­fas­sungss­chutzbericht wur­den 880 entsprechende Per­so­n­en reg­istri­ert, 100 mehr als im 

Vor­jahr. Ein­schließlich Parteim­it­gliedern von DVU, NPD und Repub­likan­ern sowie weiteren 

Organ­i­sa­tio­nen erhöhte sich die Mit­gliederzahl recht­sex­tremer Grup­pierun­gen leicht von 1.265

auf 1.290.

Der Recht­sex­trem­is­mus sei in Bran­den­burg nach wie vor das größte Prob­lem, sagte 

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU). Obwohl min­destens die Hälfte der Beobachtungstätigkeit 

des Ver­fas­sungss­chutzes hier­auf ent­falle, erweise sich die Ver­hin­derung rechter Gewalttaten 

als schwierig, da 70 bis 85 Prozent davon spon­tan und unter Ein­fluss von Alko­hol verübt 

wür­den. Die Zahl rechter Gewalt­tat­en stieg von 87 im Jahr 2003 auf 105, die Aufklärungsquote 

von 82 auf 91 Prozent. 

Trotz Anstieg des Poten­zials sei bei den recht­en “Kam­er­ad­schaften” ein Mitgliederrückgang 

festzustellen. Während 2001 in Bran­den­burg noch elf gezählt wur­den, beste­he mit­tler­weile nur 

noch eine. In der Szene seien “amöben­hafte” Zer­fall­sprozesse und Neu­bil­dun­gen mit losen 

Struk­turen festzustellen, sagte die Präsi­dentin des Ver­fas­sungss­chutzes, Winfriede 

Schreiber. Neon­azis­tis­che Organ­i­sa­tio­nen wie “Märkisch­er Heimatschutz” und die von der NPD 

abges­pal­tene “Bewe­gung Neue Ord­nung” wer­den auf Grund ihrer Größe und fes­teren Struktur 

nicht zu den Kam­er­ad­schaften gezählt. Der Neon­azi-Szene gehörten 2004 rund 300 Per­so­n­en an, 

80 mehr als 2003. Die NPD ver­lor 2004 50 ihrer 180 Mit­glieder in Bran­den­burg, die DVU liegt 

weit­er bei 230 Mitgliedern. 

Der link­sex­tremen Szene rech­net der Ver­fas­sungss­chutz 660 Per­so­n­en zu, zehn weniger als 

2003. Die Straftat­en, die von 39 2003 auf 56 im ver­gan­genen Jahr stiegen, fall­en laut 

Schön­bohm “wenig ins Gewicht”.

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