16. August 2005 · Quelle: Polizeibericht

Propagandamaterial sichergestellt

Märkisch-Oder­land – In den let­zten Tagen wur­den mehrfach durch zeit­na­he Bevölkerung­sh­in­weise Verteilak­tio­nen rechter Pro­pa­gan­da an und vor Schul­höfen in Märkisch-Oder­land vere­it­elt, so am 08. August vor dem Straus­berg­er Ober­stufen­zen­trum und am 15. August in Neu­treb­bin. Durch die schnelle Benachrich­ti­gung der Polizei kon­nten in bei­den Fällen die Verteil­er gestellt werden.

In diesem Zusam­men­hang ste­ht auch die bere­its auf der Pressekon­ferenz des Innen­min­is­ters am 10.08.2005 mit­geteilte Sich­er­stel­lung von 671 CDs. Der Inhalt dieser CDs mit der Beze­ich­nung „Anpas­sung ist Feigheit“ ist nach dem Urteil eines Amts­gerichts wegen Verunglimp­fung des Staates und sein­er Sym­bole gem. § 90a StGB strafbar.
Die Polizei bit­tet alle Bürg­er, ob Eltern, Lehrer oder Schüler um erhöhte Aufmerk­samkeit bei eventuellem Fest­stellen dieser oder ähn­lich­er Mate­ri­alien und um eine schnelle Infor­ma­tion an die Polizei.
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