22. Januar 2003 · Quelle: MOZ

Rasterfahndung endet in Brandenburg am 31. März

Pots­dam (ddp-lbg). Die nach den Ter­ro­ran­grif­f­en vom 11. Sep­tem­ber 2001
aus­gelöste Raster­fah­n­dung soll in Bran­den­burg am 31. März enden. An diesem
Tag wer­den die verbliebe­nen Datenbestände gelöscht, kündigte Innen­min­is­ter
Jörg Schön­bohm (CDU) am Dien­stag an. Soll­ten danach noch Ver­dachts­fälle
beste­hen, «wer­den sie außer­halb der Datei bear­beit­et».
Der Löschung­ster­min gelte für sämtliche 333 Daten­sätze, die Bran­den­burg im
Zuge der Raster­fah­n­dung noch gespe­ichert und an das Bun­deskrim­i­nalamt
über­mit­telt hat, sagte der Min­is­ter. Als vor mehr als einem Jahr die
Raster­fah­n­dung begann, wur­den fast eine halbe Mil­lio­nen Per­so­n­en­dateien an
das Lan­deskrim­i­nalamt über­sandt.
Ein Ermit­tlungsver­fahren gegen soge­nan­nte Schläfer habe die Fah­n­dung nicht
erbracht, ergänzte Schön­bohm. Ende Dezem­ber hat­te er im Land­tag mit­geteilt,
eine konkrete Bedro­hung Bran­den­burgs durch islamistis­che Ter­ror­is­ten liege
derzeit nicht vor. Da jedoch solche Gefährdun­gen für die Zukun­ft nicht
auszuschließen seien, wür­den «Schutz­maß­nah­men ständig fort­geschrieben».

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Unter dem Titel „Improv for Future“ begann das 9. Pots­damer Improthe­ater Fes­ti­val.
Pots­dam – Podi­ums­diskus­sion und Kurz­film zu Utopi­en eines demokratis­chen Sozial­is­mus 1989 und 2019. Am 08.11. von 19:00 — 21:30 Uhr im frei­Land
Pots­dam – Am 9.11.2019 jährt sich der 81. Jahrestag der Reich­s­pogrom­nacht. Auch in diesem Jahr haben wir als Spar­ta­cus e.V zusam­men mit dem VVN-BdA Pots­dam, dem SV Babels­berg 03 und der Geschichtswerk­statt Rotes Nowawes einige Ver­anstal­tung organ­isie

Opferperspektive

Termine für Potsdam

NSUwatch Brandenburg

Termine für Berlin

Netzwerk Selbsthilfe

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot