26. März 2004 · Quelle: LR / MAZ

Razzia in der Region gegen verbotene Musik

Durch­suchun­gen in Bran­den­burg und Sach­sen / Schlag gegen Anbi­eter recht­sex­tremer Lieder im Inter­net

(LR, 25.03.) Gestern klin­gel­ten Polizis­ten mit einem richter­lichen Durch­suchungs­beschluss
in der Hand an ein­er Woh­nungstür in Cot­tbus-Schmell­witz. Ihr Inter­esse galt
der Com­put­er­an­lage samt Zube­hör und Disket­ten.

Von hier aus, so der Ver­dacht, ist über die vor allem bei jun­gen Leuten
bekan­nte Inter­net-Tauschbörse «KaZaA» recht­sex­trem­istis­che Musik
herun­terge­laden und ver­bre­it­et wor­den. Bei «KaZaA» han­delt es sich um eine
Plat­tform, die den Aus­tausch von Musik­dateien ermöglicht. Ana­log ein­er
Such­mas­chine haben Nutzer zeitweise Zugriff auf bis zu ein­er Mil­liarde
Dateien in unter­schiedlichen For­mat­en.

Die Krim­i­nal­is­ten beschlagnahmten bei der Razz­ia in Cot­tbus drei PC, eine
Fest­plat­te und eine CD. Ob sich das Ehep­aar oder der Sohn über «KaZaA»
möglicher­weise Musik mit frem­den­feindlichen Tex­ten besorgte, wer­den weit­ere
Ermit­tlun­gen ergeben.

Wie in Cot­tbus waren auch Woh­nun­gen in Fin­ster­walde und Hai­da im
Elbe-Elster-Kreis sowie Lübben und Frieder­s­dorf im Dahme-Spree­wald-Kreis
Ziele ein­er Razz­ia in 15 Bun­deslän­dern. Auch dort wur­den Com­put­er­an­la­gen,
Zube­hör und Daten­träger sichergestellt.

Ins­ge­samt gab es bun­desweit 333 Durch­suchun­gen. In Bran­den­burg und Sach­sen
waren jew­eils zehn Objek­te im Visi­er der Ermit­tler. Bei einem 14-Jähri­gen
aus Pir­na fand die Kripo 200 Musikdisket­ten mit Liedern von Grup­pen wie
«Ziller­taler Türken­jäger» oder «Landser» . Außer­dem nahm die Polizei bei ihm
einen Lap­top und einen PC mit.

Nach Angaben des Bun­deskrim­i­nalamtes (BKA) sollen 342 Beschuldigte die Musik
deutsch­er Skin­head-Bands mit «men­schen­ver­ach­t­en­den, ras­sis­tis­chen und zum
Teil nation­al­is­tis­chen Inhal­ten» über das Inter­net anderen zugänglich
gemacht haben. Ihnen wird Volksver­het­zung und möglicher­weise das Ver­wen­den
von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen vorge­wor­fen. Für bei­de
Straftat­en dro­hen jew­eils bis zu drei Jahre Haft oder Geld­strafen.

BKA-Präsi­dent Jörg Zier­cke betonte, dass das Ver­bre­it­en von Liedern mit
ras­sis­tis­chen Tex­ten alles andere als ein Bagatellde­likt sei.
«Skin­head-Musik­grup­pen trans­portieren poli­tis­che Feind­bilder» , erk­lärte er.
«Diese Grup­pen und deren Musik sind Weg­bere­it­er für recht­sex­trem­istis­ches
Gedankengut. Gezielt wer­den junge Leute ange­sprochen und in den Dun­stkreis
von Anti­semitismus und Frem­den­feindlichkeit ein­be­zo­gen» , so der BKA-Chef.

Die gestrige Razz­ia ging auf Ermit­tlun­gen im Okto­ber 2003 zurück. Beamte des
BKA und des Lan­deskrim­i­nalamtes Bran­den­burg hat­ten inner­halb weniger Tage
mit Hil­fe eines speziellen Pro­gramms 360 Daten­verbindun­gen zu Anbi­etern
recht­sex­trem­istis­ch­er Musik­ti­tel fest­gestellt. Daraufhin leit­ete die
Staat­san­waltschaft Bonn Ermit­tlungsver­fahren gegen 342 Beschuldigte ein.
Diese wer­den jet­zt in den einzel­nen Län­dern bear­beit­et. Für Bran­den­burg ist
die Schw­er­punk­t­staat­san­waltschaft für den Kampf gegen die
Inter­net-Krim­i­nal­ität in Cot­tbus zuständig.

Bere­its vor knapp drei Jahren war die Polizei gegen Anbi­eter ver­boten­er
Musik im Inter­net vorge­gan­gen. Die Fah­n­der durch­sucht­en in der ersten
April­woche des Jahres 2001 die Woh­nun­gen von über 100 Beschuldigten in 15
Bun­deslän­dern. «Die Erfol­gsmeldun­gen häufen sich beim Kampf gegen die
Inter­net-Krim­i­nal­ität. Die Polizei ist dafür immer bess­er gerüstet und macht
deut­lich, dass das weltweite Netz kein rechts­freier Raum ist» , erk­lärte der
säch­sis­che LKA-Sprech­er, Lothar Hofn­er, zur gestri­gen Aktion.

LKA ermit­telt in Zehdenick

(MAZ, 25.3.) ZEHDENICK — Zwei Com­put­er, Daten­träger und Zube­hör haben Beamte des
Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) gestern im Rah­men ein­er bun­desweit durchge­führten
Aktion in der Woh­nung eines 30-jähri­gen Zehdenick­ers sichergestellt. Nach
Aus­sage der LKA-Press­es­telle beste­ht der Ver­dacht, dass der Mann Musik­ti­tel
mit recht­sex­tremem Inhalt im Inter­net ange­boten oder selb­st Titel
herun­terge­laden, diese auf CD gebran­nt und an Dritte weit­ergegeben hat. Bei
der ver­wen­de­ten Soft­ware han­delt es sich um die Tauschbörse “KaZaA”. Diese
ermöglicht es Inter­net­nutzern, auf die Dateien eines Fremd­com­put­ers
zuzu­greifen, sofern dessen Nutzer seine Dateien freigegeben hat. In welchem
Umfang der Zehdenick­er mit ver­bote­nen Musik­titeln “gehan­delt” hat, wer­den
die Unter­suchungsergeb­nisse zeigen. Nach Auskun­ft der LKA-Press­es­telle wird
mit hand­festen Beweisen in der näch­sten Woche gerech­net. Com­pu­t­er­dateien und
gebran­nte CDs sollen gezielt nach men­schen­ver­ach­t­en­den, ras­sis­tis­chen
Inhal­ten unter­sucht wer­den. Die auf dem Index ste­hen­den Musik­ti­tel stam­men
zum großen Teil von deutschen Skin­head-Bands.

Im Vor­feld der gestri­gen Woh­nungs­durch­suchung haben Bun­des- und
Lan­deskrim­i­nalamt die Tauschbörse überwacht und auf Basis von
Daten­er­he­bun­gen 341 Beschuldigte iden­ti­fiziert.

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