18. September 2015 · Quelle: Antifaschistische Linke Märkisch Oderland

Rechtspopulismus stoppen – Rassismus bekämpfen!?

Frauke Petry? AfD? Neuenhagen?

Am 23. Sep­tem­ber 2015, möchte der Kreisver­band Märkisch Oder­land der „Alter­na­tive für Deutsch­land“ um 17:00 Uhr im Bürg­er­haus Neuen­hagen im Rah­men der „Herb­stof­fen­sive 2015“ eine Bürg­erver­anstal­tung mit der Parteivor­sitzen­den Frauke Petry und Christi­na Schade (MdL) abhal­ten. Dies gilt es zu stören!
Was man von der Red­ner­in­nen zu hören bekom­men wird, ist klar: Nation­al­is­mus und Ras­sis­mus. Denn mit der neuen Parteivor­sitzen­den hat sich die Alter­na­tive für Deutsch­land noch klar­er am recht­en Rand posi­tion­iert. Frauke Petry ist Grün­dungsmit­glied, Sach­sen­vor­sitzende und ver­trat jeher den recht­en Flügel der Partei. Mitte diesen Jahres löste sie den eher neolib­er­al geprägten Bernd Lucke ab. Ger­ade in Sach­sen fiel die AfD auf, da die Partei­ju­gend Equip­ment für recht­sradikale Ver­samm­lun­gen stellte oder sich die Partei mit ras­sis­tis­chen Parolen in den Diskurs um die Auf­nahme von Flüchtlin­gen ein­brachte.
Wo früher noch nach ras­sis­tis­chen Ent­gleisun­gen von Mit­gliedern und Funktionär*Innen umso schneller zurück­gerud­ert wurde, wird sich jet­zt offen zu Pegi­da und den als „asylkri­tisch“ beschönigten und damit legit­imierten ras­sis­tis­chen Auss­chre­itun­gen allerorts in Deutsch­land bekan­nt. Nicht nur der AfD-Bun­desvize Alexan­der Gauland (MdL Bran­den­burg) zeigt immer wieder Ver­ständ­nis für die offen ras­sis­tis­chen Demon­stra­tio­nen und gewalt­täti­gen Eskala­tio­nen. Das Recht­fer­ti­gen von Brand­s­tiftung und kör­per­lich­er Gewalt gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen ist mit­tler­weile in der AfD zur Parteirai­son gewor­den. Im Juli sind die neolib­eralen Bie­der­män­ner um Bernd Lucke von Bord gegan­gen, übrig geblieben sind die (ver­balen) Brand­s­tifterIn­nen um Frauke Petry, Alexan­der Gauland, André Poggen­burg und Beat­rix von Storch.
„Wären die Bürg­er ein­be­zo­gen wor­den und hät­ten sie das Gefühl, dass nicht nur sie und die Kom­munen gefordert wer­den, son­dern auch die Poli­tik auf Bun­des- und Lan­desebene alles tut, um der Sit­u­a­tion Herr zu wer­den, ließen sich Reak­tio­nen wie jet­zt in Nauen sicher­lich ver­hin­dern“ – Alexan­der Gauland nach dem Bran­dan­schlag auf eine geplante Geflüchtete­nun­terkun­ft in Nauen
All dies zeigt, dass die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ keine Partei ist, die man nur als Wahlal­ter­na­tive für ent­täuschte FDP oder CDU Wähler*innen sehen kann. Das Parteipro­gramm ist klas­sis­tisch, nation­al­is­tisch und ras­sis­tisch. Es han­delt sich um eine Partei der Neuen Recht­en, in der eine große Band­bre­ite von Recht­skon­ser­v­a­tiv­en, Mit­gliedern der Iden­titären Beweu­gung bis hin zu Verschwörungstheoretiker*innen und Rassist*innen aktiv sind.
Wir rufen dazu auf, sich am 23.September 2015 in Neuen­hagen gemein­sam gegen die recht­spop­ulis­tis­che und ras­sis­tis­che Het­ze der AfD zu stellen. In Zeit­en bren­nen­der Geflüchteten­wohn­heime und der gewalt­täti­gen Über­griffe durch Neon­azis und Ras­sistIn­nen auf Men­schen, die nicht in ihr Welt­bild passen, muss der recht­spop­ulis­tis­chen „Alter­na­tive für Deutsch­land“ klar sig­nal­isiert wer­den, dass sie in der Gesellschaft keinen Rück­halt hat!
Refugees Wel­come
23.09.2015 / 17:00 Uhr / Bürg­er­haus Neuen­hagen / Haupt­str. 2 / 15366 Neuen­hagen bei Berlin

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