NAUEN (Märkische Allgemeine) Eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat sich ein Nauener eingehandelt. Der Mann hatte eine Internetseite mit jugendgefährdenden rechtsextremen Angeboten betrieben; darauf waren neonazistische Toplisten verlinkt, Banner mit strafbaren Symbolen gezeigt worden, zudem gab es “strafbewehrte Eintragungen” im so genannten Gästebuch.
Die Strafanzeige gestellt hat das Potsdamer Jugend- und Bildungsministerium bei der “Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltverherrlichender und pornographischer Schriften” bei der Staatsanwaltschaft Cottbus.
Auf die Spur gekommen waren die Ministerialen dem Site-Betreiber durch die Recherche-Arbeit von “jugendschutz.net”. Diese Zentralstelle war vor dreieinhalb Jahren als gemeinsame Einrichtung der Jugendministerien aller Bundesländer gegründet worden; “jugendschutz.net” kooperiert mit 14 Hotlines in neun EU-Ländern.
Die Netzwächter recherchieren auf zwei Wegen, erzählt ein Mitarbeiter aus Mainz, der aus Schutzgründen ungenannt bleibt. “Wir haben auf unsere Website eine Beschwerdestelle, bei der uns Internet-User per Mail oder übers www suspekte und anstößige Netzadressen übermitteln. Zudem arbeiten wir gerade in einem Rechercheprojekt des Bundesfamilienministeriums, dringen über Suchmaschinen, Gästebücher und Toplisten zu den Seiten mit strafbaren Inhalten vor.”
Allein gestern und vorgestern sind 120 verdächtige Adressen nach Mainz gemeldet worden. Im Gegensatz zu Porno-Anbietern habe es bei Rechtsextremen wenig Sinn, diese per Mail aufzufordern, ihre Inhalte mit Alterskontrollen zu schützen oder zu entfernen. Oft nutzten Anbieter so genannte Free-Hoster in Amerika wie “Geocities”, die bestimmte Mengen Webspace unentgeltlich zur Verfügung stellen. “Da genügt meist eine Mail an den Hoster, und die Inhalte sind in Minuten weg.” Schwieriger sei dies bei den kostenpflichtigen Nazi-Hostern wie “Odins Rage”, deren Betreiber unbelehrbar seien.
Zum Nauener Fall zitiert der “jugendschutz.net” ‑Experte einen LKA-Mann aus Bayern: “Das muss ein ziemlich naiver und unerfahrener Anbieter sein, sonst würde er die Seite nicht auf einem deutschen Server ablegen”.
Anzeige wegen Neonazi-Website
POTSDAM (Berliner Morgenpost) Das Potsdamer Jugendministerium hat Strafanzeige gegen einen Betreiber von rechtsextremen Internet-Seiten aus Nauen (Havelland) erstattet. Auf den Seiten würden neonazistische Top-Listen verlinkt und Banner mit strafbaren Symbolen gezeigt, hieß es aus dem Ministerium. Die Strafanzeige gegen das jugendgefährdende rechtsextreme Internetangebot wurde an die Brandenburger Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltverherrlichender und pornografischer Schriften bei der Staatsanwaltschaft in Cottbus geleitet.
