Wahlbeteiligung in Cottbus “erschreckend gering”

POTSDAM Die Parteien in Bran­den­burg müssen nach Ansicht von Lan­deswahlleit­er
Arend Steenken die Gründe für die geringe Beteili­gung an den Kom­mu­nal­wahlen
analysieren. Nur knapp 46 Prozent der Stimm­berechtigten seien am Son­ntag
wählen gegan­gen, sagte Steenken. Das seien fast 42 Prozent weniger gewe­sen
als vor fünf Jahren. Damals sei allerd­ings par­al­lel ein neuer Bun­destag
gewählt worden. 

Als “erschreck­end niedrig” beze­ich­nete Steenken die Wahlbeteili­gung in
Cot­tbus. In der kre­is­freien Stadt gin­gen nur 28,4 der Stimm­berechtigten an
die Urnen. Das waren 17,6 Prozent­punk­te weniger als im lan­desweit­en
Durch­schnitt. Damit hät­ten in Cot­tbus nur drei von zehn Bürg­ern ihr
Wahlrecht wahrgenom­men, unter­strich der Lan­deswahlleit­er. Beson­ders schlecht
sei die Teil­nahme auch in Frank­furt (Oder) mit 38,3 Prozent gewesen. 

Spitzen­re­it­er bei der Wahlbeteili­gung war der Land­kreis Pots­dam-Mit­tel­mark.
Dort gaben knapp 52 Prozent der Stimm­berechtigten Wahlscheine ab.
Ver­gle­ich­sweise hoch war die Beteili­gung auch in den Kreisen Dahme-Spree­wald
mit 51 Prozent und Prig­nitz mit 49 Prozent. 

Auf­fäl­lig sei in diesem Jahr auch die hohe Zahl von ungülti­gen Stim­men,
ergänzte Steenken. 4,14 Prozent der abgegebe­nen Wahlzettel seien ungültig
gewe­sen. Das sei ein “aus­ge­sprochen schlecht­es Ergeb­nis”. Diese Stim­men
hät­ten nach Ansicht des Wahlleit­ers poli­tis­che Auswirkun­gen gehabt. Ob dabei
zahlre­iche Wäh­ler aus 

Protest ungültig abstimmte oder aus Unwis­senheit, könne nicht gek­lärt
werden. 

Bei der Auszäh­lung der Stim­men für die 14 Kreistage und vier
Stadtverord­neten­ver­samm­lun­gen in den kre­is­freien Städten war Cot­tbus am
schnell­sten. Dort erfol­gte die Wahl auf elek­tro­n­is­chem Wege — das Ergeb­nis
lag um 21.26 Uhr vor. Der Ein­satz der Wahlmaschi­nen habe sich bewährt, sagte
Steenken.