POTSDAM Die Parteien in Brandenburg müssen nach Ansicht von Landeswahlleiter
Arend Steenken die Gründe für die geringe Beteiligung an den Kommunalwahlen
analysieren. Nur knapp 46 Prozent der Stimmberechtigten seien am Sonntag
wählen gegangen, sagte Steenken. Das seien fast 42 Prozent weniger gewesen
als vor fünf Jahren. Damals sei allerdings parallel ein neuer Bundestag
gewählt worden.
Als “erschreckend niedrig” bezeichnete Steenken die Wahlbeteiligung in
Cottbus. In der kreisfreien Stadt gingen nur 28,4 der Stimmberechtigten an
die Urnen. Das waren 17,6 Prozentpunkte weniger als im landesweiten
Durchschnitt. Damit hätten in Cottbus nur drei von zehn Bürgern ihr
Wahlrecht wahrgenommen, unterstrich der Landeswahlleiter. Besonders schlecht
sei die Teilnahme auch in Frankfurt (Oder) mit 38,3 Prozent gewesen.
Spitzenreiter bei der Wahlbeteiligung war der Landkreis Potsdam-Mittelmark.
Dort gaben knapp 52 Prozent der Stimmberechtigten Wahlscheine ab.
Vergleichsweise hoch war die Beteiligung auch in den Kreisen Dahme-Spreewald
mit 51 Prozent und Prignitz mit 49 Prozent.
Auffällig sei in diesem Jahr auch die hohe Zahl von ungültigen Stimmen,
ergänzte Steenken. 4,14 Prozent der abgegebenen Wahlzettel seien ungültig
gewesen. Das sei ein “ausgesprochen schlechtes Ergebnis”. Diese Stimmen
hätten nach Ansicht des Wahlleiters politische Auswirkungen gehabt. Ob dabei
zahlreiche Wähler aus
Protest ungültig abstimmte oder aus Unwissenheit, könne nicht geklärt
werden.
Bei der Auszählung der Stimmen für die 14 Kreistage und vier
Stadtverordnetenversammlungen in den kreisfreien Städten war Cottbus am
schnellsten. Dort erfolgte die Wahl auf elektronischem Wege — das Ergebnis
lag um 21.26 Uhr vor. Der Einsatz der Wahlmaschinen habe sich bewährt, sagte
Steenken.
