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Antifaschismus

Wenn eine Suppe versalzen ist, kann mensch sie nicht durch weiteres Salz retten

Es ist schon er­staun­lich, was wir als lo­ka­le Dorf-?An­ti­fa­grup­pe immer wie­der lesen und hören dür­fen. Ob es di­rek­te An­fein­dun­gen sind, in dem Trans­pa­ren­te von be­freun­de­ten Grup­pen in De­mo­auf­la­gen ver­bo­ten wer­den oder An­ti-?Na­zi­ak­teu­re gegen die „schwar­ze Mafia aus Ber­lin“ bzw. den „Haus­be­set­zern aus Kreuz­berg“ het­zen. Grund­le­gend gibt es mit ei­ni­gen Grup­pen und In­itia­ti­ven in Ober­ha­vel Pro­ble­me in der Zu­sam­men­ar­beit gegen „Rechts“, aber nicht nur aus dem Grund, dass diese au­to­no­me Po­li­tik nicht ver­ste­hen und diese dis­kre­di­tie­ren. Ein viel grö­ße­res Pro­blem stellt der In­halt dar, den sol­che Grup­pen raus­po­sau­nen. Grup­pen aus Ober­ha­vel, bzw. Spre­cher_in­nen die­ser for­dern laut einem MAZ- ?Ar­ti­kel den Na­tio­na­lis­mus sich nicht von Neo­na­zis „weg­neh­men zu las­sen“ son­dern statt­des­sen diese „po­si­tiv zu besetzen“.

Das Pro­blem ist aber, dass be­stimm­te Grup­pen in Ober­ha­vel ihre Ar­beit gegen Neo­na­zis nicht ma­chen, weil sie die Not­wen­dig sehen, son­dern weil sie einen 1-?Eu­ro-?Job durchs Job­cen­ter ver­mit­telt haben be­kom­men. Diese haben sich wed­er mit Neo­na­zis­mus be­schäf­tigt, noch leis­ten sie eine ef­fek­ti­ve Ar­beit. Im Ge­gen­teil, nach dem be­kannt wurde, dass es meh­re­re Mahn­wa­chen gibt, gab eine Per­son von „HALT“ die An­ga­be an „jet­zt ist Fei­er­abend, wir küm­mern uns Mon­tag darum“. So sieht also der staat­li­che An­ti­fa­schis­mus aus – Neo­na­zis be­kämp­fen, aber nur von 9–18 Uhr und nur von Mon­tag-?Frei­tag ?! Ein an­de­rer Teil hängt die ganze Zeit am Saum des Ver­fas­sungs­schut­zes, wel­cher mit z.T. fal­schen Zah­len und fal­schen Infos um sich wirft.

So be­haup­tet der Ver­fas­sungs­schutz Bran­den­burg, es gebe im Land 160 Au­to­no­me Na­tio­na­lis­ten. Und die Rich­tig­keit die­ser An­ga­be plap­pern dann die Mit­ar­bei­ter des Mo­bi­len Be­ra­tungs­teams ohne Über­prü­fung nach und er­hö­hen die Zahl gle­ich mal auf 200-?300. Ko­mi­scher­wei­se stellt der Ver­fas­sungs­schutz auch fest, dass es gar keine Au­to­nom-?na­tio­na­lis­ti­sche Struk­tur gibt. Des Wei­te­ren be­haup­tet  Dirk Wil­king vom MBT, dass der NPD die Leute „weg­ren­nen“, denn die mys­te­riö­sen Au­to­no­men Na­tio­na­lis­ten in Bran­den­burg sind deren Kon­kur­renz. Ko­mi­scher­wei­se ar­bei­ten JN, Freie Kräf­te und NPD sehr gut in Bran­den­burg zu­sam­men, wie die Lis­ten­plät­ze der NPD immer wie­der bei Wah­len zei­gen. Oder wie die Durch­mi­schung bei De­mons­tra­tio­nen zeigt. Es gibt kaum einen Land­kreis wo nicht die ge­sam­te Neo­na­zi­schaft zu­sam­men sitzt. Die NPD an die­ser Stel­le Schwä­che auf­zu­zei­gen ver­kennt die rea­len Tat­sa­chen, vor allem wenn am Diens­tag Men­schen de­mons­trie­ren, die dann einen Tag spä­ter einem An­trag der NPD stattgeben.

Kom­men wir noch mal zu­rück zu der Frage ob mit Na­tio­na­lis­mus Na­tio­nal­so­zia­lis­mus zu be­sie­gen sei. Der ge­sun­de Men­schen­ver­stand soll­te dies be­reits fest­stel­len, dass dies eben nicht klappt. Wer Na­tio­na­lis­mus för­dert, wäs­sert den Boden auf dem Neo­na­zis ihre Saat von An­ti­ka­pi­ta­lis­mus, So­zia­lis­mus und An­ti­de­mo­kra­ti­scher het­ze säen kön­nen. Aber nicht nur die Idee be­rei­tet uns Kopf­zer­bre­chen, son­dern auch wer die­sen Vor­schlag wie un­ter­brei­tet. Laut dem Dirk Wil­king „tut es den Nazis rich­tig weh, wenn ein Türke mit schwarz-?rot-?gold rum­läuft“. Dies zeigt schon im An­satz warum wir ge­ra­de den deut­schen Na­tio­na­lis­mus in un­se­rem Land­kreis den Kampf an­sa­gen wer­den. Dirk Wil­king sagt, dass ein Türke immer ein Türke bleibt und nie­mals Deut­scher wird, selb­st dann nicht wenn er mit der Deut­schen Fahne rum­rennt. Das war also die In­te­gra­ti­on? Solch eine Aus­sa­ge as­so­zi­iert die An­nah­me, dass ein „Türke“, oder ein Mi­grant all­ge­mein also nie als „vol­ler Deut­scher“, bzw. ein voll­wer­ti­ges Mit­glied der hie­si­gen Ge­sell­schaft wer­den kann/darf.

Was den Na­tio­na­lis­mus an­geht so zeigt sich hier eine Wis­sens­lü­cke. Neo­na­zis ak­zep­tie­ren die BRD und die schwarz-?rot-?gol­de­ne Fahne nicht als Staat und sein Sym­bol, son­dern be­kämp­fen ihn. Ob also ein nicht-?deut­scher oder ein Deut­scher mit Mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund die Fahne schwenkt in­ter­es­siert Neo­na­zis dabei so gut wie gar nicht. Im Ge­gen­teil. Die NPD hat immer wie­der Mit­glie­der mit nicht-?deut­scher Her­kunft, ob in Sach­sen, Bran­den­burg oder Ber­lin. Im ras­sis­ti­schen Welt­bild passt es aber nicht zu­sam­men, dass „Aus­län­der“ auch Neo­na­zis sein kön­nen, da sie immer eine Op­fer­grup­pe sind und aus die­ser ge­nau­so wenig raus kön­nen, wie sie auch nie­mals als Mit­glie­der der deut­schen Ge­sell­schaft ak­zep­tiert werden.

Das Grup­pen wie der MBT immer wie­der als „Fach­kräf­te“ her­an­ge­zo­gen wer­den stellt große Pro­ble­me dar. So be­haup­te­te das MBT An­fang des Jah­res der An­mel­der der Neu­rup­pin­de­mons­tra­ti­on könne aus dem Ruhr­ge­biet stam­men, da diese gute Kon­tak­te dahin hät­ten, ohne zu wis­sen das im Sep­tem­ber 2009 das Ruhr­ge­biet zu­künf­ti­gen Sup­port in dem Osten ein kla­res Nein vorsetzte.

Fach­kräf­te“, mit ge­fähr­li­chem Halb­wis­sen, mit einem schein­bar ras­sis­ti­schen Welt­bild stel­len eine große Ge­fahr für die lo­ka­len Ak­teu­re dar, da diese dann nicht ef­fek­tiv vor­be­rei­tet wer­den. Eine wei­te­re Ge­fahr ist es, wenn die lo­ka­len Ak­teu­re ver­su­chen Neo­na­zi­in­hal­te oder Sym­bo­li­ken zu über­neh­men und diese „po­si­tiv zu be­set­zen“. Die Ideo­lo­gie bleibt er­hal­ten und Neo­na­zis wird der Weg in die „Mitte der Ge­sell­schaft“, wie sie der Ver­fas­sungs­schutz immer wie­der be­zeich­net, ermöglicht.

Wir wer­den Ras­sis­mus und Na­tio­na­lis­mus im Kampf gegen Neo­na­zis nicht dul­den und er­tei­len Bünd­nis­sen die, die­sen Weg gehen eine klare Ab­sa­ge. Dar­über hin­aus las­sen wir uns nicht durch Ver­glei­che mit Neo­na­zis in die „Schmud­del-?Ecke“ drän­gen und er­tei­len auch der Ex­tre­mis­mus­theo­rie, die von In­itia­ti­ven wie Halt und dem Ver­fas­sungs­schutz den Bür­ger_in­nen un­ter­ge­ju­belt wer­den eine klare ent­schie­de­ne Ab­sa­ge.
Es gibt kei­nen Ex­tre­mis­mus außer dem Ex­tre­mis­mus der Mitte.

In die­sem Sinne: für ein an­ti­fa­schis­ti­sches und an­ti­ras­sis­ti­sches Ober­ha­vel – keine Zu­sam­men­ar­beit mit rechts­of­fe­nen, ras­sis­ti­schen und na­tio­na­lis­ti­schen Strukturen

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