13. September 2014 · Quelle: Netzwerk Toleranz Bernau

Wir sind Sarrazins Alptraum

Gebührender Empfang für rassistischen Spaltpilz am 18. September in Bernau

Das Bernauer Net­zw­erk für Weltof­fen­heit lädt am Don­ner­stag, den 18.09.14 ab 18 Uhr zu ein­er Kundge­bung gegen die Lesung von Thi­lo Sar­razin in der Stadthalle Bernau ein. Sar­razin stellt zeit­gle­ich sein aktuelles Buch “Der neue Tugendter­ror” vor. Das Net­zw­erk wün­scht ihm für seine Lesung: “Gegen­wind statt Schweigen, Protest statt zahlen­dem Pub­likum” und lädt alle demokratisch gesonnenen Men­schen ein zu kreativ­en, friedlichen und humor­vollen Protesten unter dem Mot­to “Wir sind
Sar­razins Alp­traum — lauter Kopftüch­er!”. Ab 18 Uhr, Kundge­bung am Stein­tor / Hus­siten­straße.
“Ange­bliche Tugend- und Meinungsterrorist_innen, Kopf­tuch tra­gende Mäd­chen und Jungs jeglichen Alters, poli­tisch kor­rek­te Wor­takro­bat­en und Gut­men­schen jeglich­er Couleur begrüßen den schein-heili­gen T.S. an der Stadthalle, “bewaffnet” mit Plakat­en, Infos und Büch­ern, mit Bibel- und Koranz­i­tat­en, mit mei­n­ung­ster­rorverdächti­gen Sprüchen von Geistlichen,
Künstler_innen, Zuge­wan­derten und anderen für T.S. unmaßge­blichen Leuten” sollen ihren Protest gegen die ras­sis­tis­che Stim­mungs­mache zeigen, heißt es im Aufruf des Net­zw­erkes.
Im Rah­men der Gegen­proteste lädt das Net­zw­erk für Weltof­fen­heit außer­dem am Mon­tag, den 22.09. um 19.30 Uhr zu ein­er Buch­le­sung ein:
Mon­tag, 22.09., 19:30 Uhr Buch­hand­lung Schatzin­sel, Alte Goethes­traße 2:
lit­er­arisch + radikal: “Die Unge­hal­te­nen”: Roman­le­sung und Gespräch mit Deniz Utlu über Migra­tion, Erin­nern und die poli­tis­che Bedeu­tung von Trauer. Deniz Utlu wurde 1983 in Han­nover geboren, lebt in Berlin, schreibt. Er grün­dete das Kul­tur- und Gesellschafts­magazin fre­i­t­ext, studierte VWL in Berlin und Paris. “Die Unge­hal­te­nen” ist sein erster Roman.
Hin­ter­grund:
UN rügt Deutsch­land — Thi­lo Sar­razins Aus­sagen waren ras­sis­tisch
Deutsch­land hat seine Bevölkerung nicht aus­re­ichend vor ras­sis­tis­chen Äußerun­gen von Thi­lo Sar­razin geschützt. Das entsch­ied der Anti­ras­sis­mus-Auss­chuss der UNO. Die Geset­zes­lage müsse auf den Prüf­s­tand gestellt wer­den, fordern Men­schen­rechtler und Oppo­si­tion­spoli­tik­er.
“Ich finde es pein­lich und beschä­mend, dass wir das nicht im eige­nen Land fest­stellen kön­nen, son­dern warten müssen, bis die UNO uns rügt”, schreibt Bülent A. auf Face­book. Unter seinem Kom­men­tar ein Ver­weis auf einen Artikel im Tagesspiegel. “Deutsch­land ist vom Anti­ras­sis­mus-Auss­chuss der Vere­in­ten Natio­nen gerügt wor­den, weil es Thi­lo Sar­razin dessen umstrit­tene Äußerun­gen zu Türken und Arabern hat durchge­hen lassen”, heißt es dort.
Gemeint ist das Inter­view von Thi­lo Sar­razin in der Zeitschrift “Let­tre Inter­na­tion­al” im Herb­st 2009.
Über die türkischen und ara­bis­chen Migranten äußerte er wörtlich: “Die Türken erobern Deutsch­land genau­so, wie die Koso­varen
das Koso­vo erobert haben: durch eine höhere Geburten­rate. […] Inte­gra­tion ist eine Leis­tung dessen, der sich inte­gri­ert. Jeman­den, der nichts tut, muss ich auch nicht anerken­nen. Ich muss nie­man­den anerken­nen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Aus­bil­dung sein­er Kinder nicht vernün­ftig sorgt und ständig neue kleine Kopf­tuch­mäd­chen pro­duziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der ara­bis­chen Bevölkerung in Berlin.”
CERD Beschluss
Daraufhin hat­te der Türkische Bund in Berlin-Bran­den­burg (TBB) Strafantrag wegen Volksver­het­zung und Belei­di­gung bei der Staat­san­waltschaft gestellt. Das Ver­fahren wurde eingestellt, zu ein­er strafrechtlichen Anklage kam es daher nicht. Damit war die Sache für die hiesige Jus­tiz erledigt, die Aus­sagen Sar­razins freie Mei­n­ungsäußerung.
Der TBB gab nicht nach und wandte sich an den Anti­ras­sis­mus-Auss­chuss der Vere­in­ten Natio­nen (CERD). In dessen Beschluss 2013 ste­ht: “Der Auss­chuss kommt […] zu dem Schluss, dass das Ver­säum­nis ein­er effek­tiv­en Unter­suchung […] durch den Ver­tragsstaat […] eine Ver­let­zung der Kon­ven­tion (über die Besei­t­i­gung jed­er Form von Ras­sis­mus) darstellt.” Kurz: Die
Aus­sagen von Sar­razin waren ras­sis­tisch, Deutsch­land hätte strafrechtliche Ermit­tlun­gen ein­leit­en müssen.

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