INFORIOT Die NPD will am kommenden 1. Mai mehrere Kundgebungen im Land Brandenburg abhalten. Konkret will sie mindestens vor die Flüchtlings-Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt ziehen, und in Frankfurt/Oder sowie Falkensee präsent sein. Ein in Berlin geplanter Aufmarsch hingegen wurde abgesagt.
Berlin: Nach Scheitern in Kreuzberg Abschied vom 1. Mai
Am vergangenen Wochenende blockierten über 5000 Menschen einen NPD-Aufmarsch, der von Berlin-Mitte nach Kreuzberg gehen sollte. Ursprünglich hatten die Neonazis geplant, auch am 1. Mai durch Berlin zu marschieren. Doch der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke zog die Anmeldung am Montaag zurück. Die Absage lässt eine Frage im Raum: Wohin werden die Berlin-Brandenburger Neonazis am 1. Mai ausweichen?
Der wahrscheinlichste Fall dürfte eine Kundgebungstour in Brandenburg sein. In einer Pressemitteilung kündigte der Landesverband 100 Kundgebungen an, die sie insgesamt im Superwahljahr in Brandenburg abhalten wollen. Wie seit kurzem bekannt geworden ist, plant der Brandenburger Landesverband am 1. Mai Kundgebungen in mindestens drei Städten abzuhalten: in Falkensee, Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt. Die Kundgebungen unter dem Motto „Das eigene Volk zuerst! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“ stehen im Zeichen der Landtags- und Europawahl. Neben Landtagskandidaten wird der NPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Udo Voigt, erwartet. Berliner Unterstützung ist nicht auszuschließen, schließlich ist der Wahlkampfchef für Brandenburg der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke.
NPD will vor die ZAST
Starten will die NPD in Falkensee. Ab 12:30 ist eine Zwischenstation im Stadtzentrum an der Einmündung zur Slubicer Straße in Frankfurt (Oder) geplant. Zwischen 15 und 16 Uhr will die NPD in Eisenhüttenstadt im Bereich des Inselbades eine Kundgebung abhalten. Letzte Station ist von 16 bis 20 Uhr in der Poststraße/Ecke Am Waldrand, in der Nähe der Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende (ZAST) Eisenhüttenstadt, angedacht.
Als die NPD im Rahmen des Bundeswahlkampfes letztes Jahr ebenfalls vor der ZAST eine Kundgebung abhalten wollte, machten ihre Mitglieder mit einem gewalttätigen Angriff Schlagzeilen. Die Bus-Besetzung sprang aus den Wagen und griff eine Gruppe von Gegendemonstrant_innen mit Fahnenstöckern und Pfefferspray an.