17. August 2004 · Quelle: Inforiot

10.000 gegen Hartz IV

INFORIOT Am Mon­tag fan­den in min­destens 17 Bran­den­burg­er Städten 

Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen gegen den Hartz-IV-Sozial­ab­bau statt. 

Ins­ge­samt nah­men lan­desweit über 10.000 Men­schen teil. In eini­gen Orten 

fan­den die “Mon­tags­demon­stra­tio­nen” das erste Mal statt, aus fast allen 

anderen Städten wer­den deut­lich höhere Teil­nehmerIn­nen-Zahlen als in der 

Vor­woche ver­meldet. Bun­desweit protestierten nach Presseangaben 90.000 in 

90 Orten — zumeist in Ostdeutschland. 

Das Spek­trum der aufrufend­en Organ­i­sa­tio­nen und somit der vertretenen 

Forderun­gen war unge­mein bre­it. Viele PDS­lerIn­nen, Gewerkschaften, 

vere­inzelt Attac-AktivistIn­nen, die “Grauen Pan­ther”, CDU-Mit­glieder, die 

Fam­i­lien­partei”, Erwerb­slosen- und Sozial-Ver­bände und etliche weitere 

nah­men teil. Einig war man sich in der Ablehnung von Hartz IV und der 

Befür­wor­tung von “sozialer Gerechtigkeit”. Oft wurde der Rück­tritt von 

Bun­deskan­zler Schröder und der gesamten Bun­desregierung gefordert. Ebenso 

häu­fig waren Beken­nt­nisse à la “Wir sind das Volk” zu vernehmen. 

Vere­inzelt wurde die Ein­führung ein­er 30-Stun­den-Woche zur Schaf­fung von 

Arbeit­splätzen angeregt. In Pots­dam woll­ten Red­ner “weniger

Rüs­tungsaus­gaben, dafür mehr Geld für Bil­dung und Fam­i­lien und weniger 

Unter­stützung für Banken und Reiche.” Auch ein Ver­bot von “ille­galer

Beschäf­ti­gung” wurde in einem Beitrag befür­wortet. Ein Fred Müller vom Senioren­beirat der Stadt erk­lärte in Oranien­burg, dass er sich wegen Hartz IV “an 1933, 1939 und 1990” erin­nert füh­le: “Unsere Enkel sollen nicht erleben, was wir erleben mussten”. 

Konkret wurde in fol­gen­den Städten demon­stri­ert: Bran­den­burg (Hav­el) (220

Teil­nehmerIn­nen), Eisen­hüt­ten­stadt (1500), Erkn­er (120), Frank­furt (Oder)

(keine Angaben vor­liegend) Jüter­bog (400), Forst (300), Fürstenwalde 

(600), Königs Wuster­hausen (300), Kyritz (400), Pritzwalk (300),

Oranien­burg (400), Pots­dam (500), Schwedt (keine Angaben vorliegend), 

Sen­ften­berg (1000), Sprem­berg (2500), Wit­ten­berge (900) und Wittstock 

(keine Angaben vor­liegend). Über die eventuelle Teil­nahme von 

Recht­sex­trem­is­ten ist bis­lang nichts bekan­nt gewor­den. Fast über­all soll 

am kom­menden Mon­tag weit­er demon­stri­ert wer­den. In Fürsten­walde wird dann 

übri­gens Bran­den­burgs Min­is­ter­präsi­dent Platzeck erwartet, der sich 

jüngst vehe­ment von der PDS-Kri­tik an Hartz IV distanzierte.

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