INFORIOT Am Montag fanden in mindestens 17 Brandenburger Städten
Kundgebungen und Demonstrationen gegen den Hartz-IV-Sozialabbau statt.
Insgesamt nahmen landesweit über 10.000 Menschen teil. In einigen Orten
fanden die “Montagsdemonstrationen” das erste Mal statt, aus fast allen
anderen Städten werden deutlich höhere TeilnehmerInnen-Zahlen als in der
Vorwoche vermeldet. Bundesweit protestierten nach Presseangaben 90.000 in
90 Orten — zumeist in Ostdeutschland.
Das Spektrum der aufrufenden Organisationen und somit der vertretenen
Forderungen war ungemein breit. Viele PDSlerInnen, Gewerkschaften,
vereinzelt Attac-AktivistInnen, die “Grauen Panther”, CDU-Mitglieder, die
“Familienpartei”, Erwerbslosen- und Sozial-Verbände und etliche weitere
nahmen teil. Einig war man sich in der Ablehnung von Hartz IV und der
Befürwortung von “sozialer Gerechtigkeit”. Oft wurde der Rücktritt von
Bundeskanzler Schröder und der gesamten Bundesregierung gefordert. Ebenso
häufig waren Bekenntnisse à la “Wir sind das Volk” zu vernehmen.
Vereinzelt wurde die Einführung einer 30-Stunden-Woche zur Schaffung von
Arbeitsplätzen angeregt. In Potsdam wollten Redner “weniger
Rüstungsausgaben, dafür mehr Geld für Bildung und Familien und weniger
Unterstützung für Banken und Reiche.” Auch ein Verbot von “illegaler
Beschäftigung” wurde in einem Beitrag befürwortet. Ein Fred Müller vom Seniorenbeirat der Stadt erklärte in Oranienburg, dass er sich wegen Hartz IV “an 1933, 1939 und 1990” erinnert fühle: “Unsere Enkel sollen nicht erleben, was wir erleben mussten”.
Konkret wurde in folgenden Städten demonstriert: Brandenburg (Havel) (220
TeilnehmerInnen), Eisenhüttenstadt (1500), Erkner (120), Frankfurt (Oder)
(keine Angaben vorliegend) Jüterbog (400), Forst (300), Fürstenwalde
(600), Königs Wusterhausen (300), Kyritz (400), Pritzwalk (300),
Oranienburg (400), Potsdam (500), Schwedt (keine Angaben vorliegend),
Senftenberg (1000), Spremberg (2500), Wittenberge (900) und Wittstock
(keine Angaben vorliegend). Über die eventuelle Teilnahme von
Rechtsextremisten ist bislang nichts bekannt geworden. Fast überall soll
am kommenden Montag weiter demonstriert werden. In Fürstenwalde wird dann
übrigens Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck erwartet, der sich
jüngst vehement von der PDS-Kritik an Hartz IV distanzierte.