8. Juli 2003 · Quelle: MAZ

19-Jähriger muß sich wegen Volksverhetzung verantworten

Am Mon­tag gegen 00:10 Uhr stell­ten Polizeibeamte der MEGA bei einer
Streifen­fahrt fest, dass ein 19-jähriger Bran­den­burg­er am Bade­strand des
Bohnen­län­der Sees eine CD laut und öffentlich abspielte, deren Lied­texte in
Ver­dacht ste­hen, volksver­het­zend und damit straf­bar zu sein. Die CD wurde
deshalb sichergestellt. Die weit­eren Ermit­tlun­gen führte hierzu die TOMEG
(Täteror­i­en­tierte Maß­nah­men gegen Extrem­is­mus und Gewalt). Bei der jetzt
abgeschlosse­nen Auswer­tung der CD bestätigte sich der o. g. Straftatverdacht
und die Kripo nahm nun eine entsprechende Strafanzeige auf. Die CD bekommt
der 19-Jährige der­weil nicht mehr zurück. Darüber hin­aus schlug die Kripo
der Staat­san­waltschaft Pots­dam vor, diese Straftat in einem Beschleunigten
Ver­fahren zu ahnden.

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Der Bun­desver­band der VVN-BdA hat die Entschei­dung des Bran­den­burg­er Lan­des­denkmalamts zur Ken­nt­nis genom­men, das nachge­baute Glock­en­spiel der ehe­ma­li­gen Pots­damer Gar­nisonkirche in die Denkmalliste aufzunehmen. Das Argu­ment, dieses Glock­en­spiel sei ein „eigen­ständi­ges Denkmal der jün­geren Zeit­geschichte“, kön­nen wir nur bed­ingt nachvollziehen.

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