12. November 2004 · Quelle: TAZ

Abschiebung untersagt

BERLIN epd Die umstrit­tene Abschiebung ein­er Roma-Fam­i­lie aus Bran­den­burg
ins Koso­vo ist vor­erst gescheit­ert. Das Oberver­wal­tungs­gericht Frank­furt
(Oder) habe die für gestern geplante Abschiebung der Fam­i­lie Berisha per
Eil­ver­fahren unter­sagt, teilte Recht­san­walt Har­ald Schan­dl mit. Die
zuständi­ge Aus­län­der­be­hörde Cot­tbus habe erk­lärt, weit­er an den
Abschiebe­plä­nen festzuhal­ten und erst nach ein­er endgülti­gen
Gericht­sentschei­dung über eine erneute Dul­dung zu entschei­den.

Das OVG begrün­dete den Eilentscheid mit Aufk­lärungs­be­darf über die
Zuge­hörigkeit der Fam­i­lie zu den Roma und die Rechtsverbindlichkeit ein­er
Vere­in­barung mit der Unmik, die Abschiebun­gen von Roma ins Koso­vo
auss­chließt. Laut Schan­dl liegt ein Gutacht­en der Gesellschaft für bedro­hte
Völk­er vor, das Faton Berisha die Roma-Zuge­hörigkeit bescheinigt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Spende­naufruf für Neben­klage, Beerdi­gung und die Zukun­ft ihrer Kinder nach Fem­izid in Cot­tbus
Clubs zu, Anlage an! Auch die Cot­tbuser Clubs, Bars und Kneipen haben seit drei Wochen die Türen zu. Doch jet­zt lädt die Szene am Son­ntag zu einem Wieder­hören ein. Pünktlich 20.30 Uhr präsen­tiert sie den Song WO zur Coro­n­azeit “Die Wüste lebt”.
Nicht nur zu Coro­na-Zeit­en hat die Cot­tbuser Club­szene ein vielschichtiges Prob­lem! Mal zu laut, mal zu wenig Gäste, mal nicht die richtige Genehmi­gung, kaum Förderung, meist finanziell “auf Kante”…

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot