12. November 2004 · Quelle: TAZ

Abschiebung untersagt

BERLIN epd Die umstrit­tene Abschiebung ein­er Roma-Fam­i­lie aus Bran­den­burg
ins Koso­vo ist vor­erst gescheit­ert. Das Oberver­wal­tungs­gericht Frank­furt
(Oder) habe die für gestern geplante Abschiebung der Fam­i­lie Berisha per
Eil­ver­fahren unter­sagt, teilte Recht­san­walt Har­ald Schan­dl mit. Die
zuständi­ge Aus­län­der­be­hörde Cot­tbus habe erk­lärt, weit­er an den
Abschiebe­plä­nen festzuhal­ten und erst nach ein­er endgülti­gen
Gericht­sentschei­dung über eine erneute Dul­dung zu entschei­den.

Das OVG begrün­dete den Eilentscheid mit Aufk­lärungs­be­darf über die
Zuge­hörigkeit der Fam­i­lie zu den Roma und die Rechtsverbindlichkeit ein­er
Vere­in­barung mit der Unmik, die Abschiebun­gen von Roma ins Koso­vo
auss­chließt. Laut Schan­dl liegt ein Gutacht­en der Gesellschaft für bedro­hte
Völk­er vor, das Faton Berisha die Roma-Zuge­hörigkeit bescheinigt.

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