17. November 2003 · Quelle: BM

Abschied von der Grenze

Schwedt — Die “Uck­er­mark” ist bere­its an den Zoll auf der Insel Film
verkauft. Die “Mescherin”, die gegen­wär­tig noch mit 60 Knoten wasserdüsen­getrieben
durch die niedrig­sten Ufer­gewäss­er der Oder fährt, wird ihren Dienst kün­ftig
im Oder­haff tun. Auf dem Gren­zfluss wür­den bald keine Boote des deutschen
Zolls mehr zu find­en sein, sagt die Vorste­herin des Haupt­zol­lamtes Schwedt,
Chris­tine Schiller. Der Zoll in der Uck­er­mark nimmt langsam Abschied von den
Auf­gaben, die mit dem Beitritt Polens zur EU am 1. Mai kom­menden Jahres nicht mehr
gefragt sein wer­den.

Die Zol­lkom­mis­sari­ate in Gartz und Oder­berg, die par­al­lel zum
Bun­des­gren­zschutz die Oder­lin­ie sicherten und Men­schen- sowie Zigaret­ten­schmug­gler im
Visi­er hat­ten, wird es nicht mehr geben. Eben­so zieht sich der Zoll von den
Gren­zübergän­gen der Region zurück. Das Haupt­zol­lamt Schwedt wird zum 1. Mai 2004
aufgelöst. “Das heißt aber nicht, dass die Uck­er­mark uns los wird”, sagt
Schiller. “Es wer­den weit­er­hin mobile Kon­troll­grup­pen im Hin­ter­land unter­wegs sein.
Und es gibt dann eine starke Gruppe für den Kampf gegen Schwarzarbeit, die
in Schwedt sta­tion­iert wird.”

Darüber hin­aus will das Bun­de­samt für Finanzen in der Oder­stadt eine
Außen­stelle für die Bear­beitung von Besoldungs‑, Bewil­li­gungs- und
Umsatzs­teuerver­fahren eröff­nen. Dort sollen die Beamten eine neue Tätigkeit find­en,
die beim
Zoll nicht mehr gebraucht wer­den. Vom Gren­za­uf­sichts­di­enst beispiel­sweise
wer­den Zöll­ner sich kom­plett ver­ab­schieden. Die Überwachung der Gren­ze mit
Jet-Booten und Wärme­bild­kam­eras auf der Suche nach Men­schen- und
Zigaret­ten­schmug­glern durch die Zöll­ner gehört ab Mai der Ver­gan­gen­heit an.

Nicht aber die Kon­trollen der Reisenden nach mit­ge­bracht­en Spir­i­tu­osen oder
Zigaret­ten. Zwar wird nicht mehr an den Übergän­gen kon­trol­liert. Reisende
müssten sich jedoch darauf ein­stellen, dass Zöll­ner sie im Hin­ter­land
her­auswinken, sagt die Zol­lvorste­herin. Die Reise­freimen­gen­verord­nung des Bun­des, die
den Reisenden die Mit­nahme von ein­er Stange Zigaret­ten und einem Liter Schnaps
erlaubt, bleibt zunächst in Kraft.

Erst wenn Polen ähn­lich hohe Tabak­s­teuern erhebt wie Deutsch­land, wird der
Han­del freigegeben. “Bis es an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze so ist wie
beispiel­sweise an der Gren­ze zu Frankre­ich, wer­den noch Jahre verge­hen”, sagt die
Zollchefin. Mit ein­er Freiga­be von “Reisemit­bringseln” wie Alko­hol und
Zigaret­ten rech­net die Behörde erst für das Jahr 2008.

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