RATHENOW Für den 15. Juni um 14 Uhr (Dunckerplatz, Hauptbahnhof) haben verschiedene Antifa-Gruppen und die PDS eine Demonstration gegen Faschismus und Rassismus in Rathenow angekündigt. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die von einem “Vorbereitungsbündnis der antifaschistischen Demonstration in Rathenow” abgeschickt wurde.
In der Erklärung wird die Stadt Rathenow als “Brennpunkt rechtsextremistischer Gewalt im Land Brandenburg” bezeichnet. Schwere Vorwürfe erheben die Autoren der Presseerklärung auch gegen Lokalpolitiker und Bürger dieser Stadt. Rechtsextremistische Gewalt werde in Rathenow “verharmlost”. Mit der Demonstration wolle das Bündnis auf die “rechte Dominanz” in der Stadt Rathenow hinweisen.
Das Vorbereitungsbündnis verweist in seiner Presseerklärung auf eine Internet-Seite. Unter www.inforiot.de kann man nachlesen, dass die Rathenower Bürger und die Polizei möglicherweise ein heißer Tanz erwartet. Aus einigen Kommentaren, die Einzelne auf der Internetseite veröffentlichen, ist nicht nur friedliche Demonstrationabsicht zu erkennen. “Ein Havelländer” schreibt: “Eine gute Sache mal wieder was in Rathenow zu machen. Ist ja im Moment dort wieder megakrass mit den Faschos. Es ist mal wieder Zeit für eine Abrechnung. Hoffe das die Demo so gut wird, wie die coole Demo 1995 … Damals wurde es den Nazis gut besorgt”. Ein anderer Beitrag, verfasst von “ein augenzeuge”: …Demos gab es in rh früher jährlich und die Faschos habens dort früher echt gut besorgt gekriegt”. Schließlich will “walton” noch wissen, “…was die Nasen so abbekommen”.
Auf der Internetseite wird auch die Arbeit des Stadtverordnetenausschusses “Tolerante Stadt Rathenow” infrage gestellt. Bürgermeister Seeger reagiere auf rechtsextreme Tendenzen in der Stadt nur halbherzig und die Projekte der Aktion “Tolerantes Rathenow — miteinander, füreinander” seien nur dazu da, “die Beteiligten gut schlafen zu lassen ohne Ergebnisse vorzuweisen”.
Bei Rathenows Stadtverwaltung bleibt man gelassen: “Wir wissen, dass so eine Demonstration angemeldet ist”, sagte gestern Stadtsprecher Jörg Zietemann. “Die Polizei hat uns darüber informiert.” Bürgermeister Seeger wolle an der Demonstration nicht teilnehmen. Er werde an diesem Tag nicht in Rathenow sein.
Im Polizeipräsidium Oranienburg bestätigte gestern die Pressestelle, dass eine Demonstration angemeldet worden sei. Allerdings gebe es noch keine endgültigen Festlegungen, ob die Organisatoren Auflagen befolgen müssen und wie diese Auflagen aussehen. Ebenso sind noch keine Einzelheiten zum Polizeieinsatz geplant, da bisher nicht bekannt ist ob mit Gegendemonstrationen zu rechnen ist.
