Attacke gegen Attac

ZOSSEN Der von Zossens Bürg­er­meis­terin Michaela Schreiber (SPD/offene Liste) und eini­gen Stadtverord­neten angestrebte Träger­wech­sel beim Jugend­klub Leo wird immer mehr zum Poli­tikum. Bei dem von langer Hand vor­bere­it­eten Coup han­delt es sich ganz offen­sichtlich um einen Schlag gegen die Grup­pierung Attac TF, deren Mit­be­grün­der Leo-Chef Rain­er Rei­necke ist. Während Schreiber dies nach wie vor vehe­ment bestre­it­et und weit­er lediglich eine geplante Änderung der per­son­ellen Struk­tur der Jugen­dar­beit als Grund angibt, räumt Kom­mu­nalpoli­tik­er Christoph Schulze (SPD) den Fakt indessen ganz offen ein. 

“Ein Jugend­klub muss parteipoli­tisch neu­tral geführt wer­den”, erk­lärte Schulze gestern auf Anfrage der MAZ. Es dürfe keine Jugen­dein­rich­tung geben, in der Jugendliche mit Rot- oder Schwar­zlicht bestrahlt wür­den oder gar recht­sradikalen oder islamistis­chen Ein­flüssen aus­ge­set­zt seien. “Attac ist für mich die 5. Kolonne der PDS”, sagte Schulze. Und es gebe hin­re­ichende Indizien dafür, dass Rei­necke als Attac-Aktivist Ein­fluss auf die Besuch­er des Leo-Klubs ausübe. “Der Jugend­klub ist von Attac unter­wan­dert. Das ist eine all­ge­mein herrschende Mei­n­ung”, sagte Schulze. 

Attac ist die franzö­sis­che Abkürzung für “Vere­ini­gung zur Besteuerung von Finanz­transak­tio­nen im Inter­esse der Bürg­er”. Glob­al­isierungs­geg­n­er haben die Organ­i­sa­tion 1998 in Frankre­ich gegrün­det. Mit­tler­weile gibt es Attac-Angaben zufolge weltweit über 90 000 Mit­glieder in rund 50 Ländern. 

Legale Vereinigung 

Allein in Deutsch­land gebe es 160 Grup­pen, heißt es aus dem Attac-Bun­des­büro in Frank­furt am Main. Nach Auskun­ft des bran­den­bur­gis­chen Innen­min­is­teri­ums ist Attac eine legale Vere­ini­gung. Laut Ver­fas­sungss­chutzbericht ist der Ein­fluss von Link­sex­trem­is­ten auf die Organ­i­sa­tion im Land ger­ing. Der Jugend- und Freizeitvere­in Leo ist seit mehreren Jahren Träger des Efeuhaus­es im Zossen­er Ort­steil Nächst Neuendorf. 

Christoph Schulze bestritt, dass es sich bei dem beab­sichtigten Träger­wech­sel um einen Racheakt an Rei­necke han­dele. “Es ist keine per­sön­liche Angele­gen­heit”, ver­sicherte der Poli­tik­er. “Das wäre ja beden­klich, wenn es so wäre.” Wie berichtet, hat­ten Rei­necke und andere Mit­glieder von Attac TF schon im Vor­feld der jüng­sten Land­tagswahlen im ver­gan­genen Jahr heftige Kri­tik an der nach wie vor umstrit­te­nen Arbeits­mark­tre­form HartzIV geübt. 

Anfang dieses Jahres dann gipfelte der Protest in der Anlage eines Schwarzbuch­es, in dem dutzende von beson­ders brisan­ten Hartz-IV-Fällen zusam­menge­fasst sind. Attac-Mit­stre­it­er hat­ten das Buch Lan­drat Peer Giesecke (SPD) über­re­icht. Bei­des sorgte bei den Sozialdemokrat­en für eini­gen Wirbel und ziem­liche Empörung. 

“Man sieht sich immer zweimal” 

Als dann Attac-Anhänger am Rande ein­er Kundge­bung mit Min­is­ter­präsi­den­ten Matthias Platzeck (SPD) erneut gegen die Hartz-Reform demon­stri­erten, hat­te Christoph Schulze unter Zeu­gen zu Rain­er Reinicke gesagt: “Man sieht sich immer zweimal im Leben.” 

Peer Giesecke erk­lärte gestern auf Anfrage, der Träger­wech­sel sei eine rein kom­mu­nale Angele­gen­heit. Als Lan­drat könne er dazu nichts sagen. “Per­sön­lich finde ich die Kom­bi­na­tion Attac-Mit­stre­it­er und Jugend­klubleit­er jedoch nicht glück­lich”, sagte Giesecke in einem Gespräch mit der MAZ. “Aber das muss Herr Reinicke mit sich sel­ber aus­machen, er muss sel­ber wis­sen, was er tut”, so der Landrat. 

Heftige Kri­tik übte Giesecke an der Umgangsweise Michaela Schreibers mit den Mit­gliedern des Zossen­er Jugend­par­la­mentes. “Das fand ich nicht in Ord­nung”, sagte er. “Da ist ein immenser Schaden ent­standen, den wir jet­zt begren­zen müssen.” Giesecke kündigte an, sich in Kürze mit den Nach­wuch­spoli­tik­ern tre­f­fen zu wollen. Wie berichtet, war Michaela Schreiber den Jugend­par­la­men­tari­ern auf der jüng­sten Sitzung des Zossen­er Haup­tauss­chuss­es in übel­ster Weise über den Mund gefahren. 

Rain­er Rei­necke nen­nt die von Michaela Schreiber ins Feld geführten Argu­mente nach wie vor faden­scheinig, “sie sind fach­lich und sach­lich nicht begrün­det.” Der Leo-Chef ver­sicherte, zu kein­er Zeit seine Attac-Aktiv­itäten mit der Jugen­dar­beit ver­mengt zu haben. “Ich nehme an, dass poli­tisch-ide­ol­o­gis­che Gründe eine Rolle bei Schreibers Plä­nen spie­len”, erk­lärte er gestern. 

Die Stadtverord­neten entschei­den am kom­menden Dien­stag über die weit­ere Zukun­ft des Leo-Klubs.