(Andrea Beyerlein, Berliner Zeitung) POTSDAM. In Brandenburg wollen sich weitere Gruppierungen einem Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) anschließen. Auf einem Sonderparteitag der WASG in Potsdam bekundeten etwa die Allianz freier Wähler (AFW), in der rund 100 bei den Kommunalwahlen erfolgreiche, regionale Bürgerbewegungen zusammen geschlossen sind, und die DKP ihr Interesse an einer Zusammenarbeit.
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Bei dem WASG-Treffen am Sonnabend sprach sich eine klare Mehrheit der Mitglieder für das Bündnis mit der PDS aus. Landeschef Herbert Driebe rechnet sich bei Bundestagswahlen im Herbst bereits Chancen aus, zur stärksten Kraft in Brandenburg aufzusteigen. Ausdrücklich begrüßte der arbeitslose Betriebsrat und ehemalige FDJ-Funktionär die Offerten AFW und DKP: “Wir sind für ein sehr breites anti-neoliberales Bündnis.”
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“Die Tür ist offen”, rief die PDS-Vizelandeschefin Kirsten Tackmann den rund 100 Anwesenden zu. Die geplante Zusammenarbeit setze auch “ein Zeichen gegen die Hoffnungslosigkeit, dass sich nichts verändern lässt.” Wenn man sich über die Inhalte einig sei und belastbar und verlässlich zusammen arbeiten könne, sei auch eine Ausweitung des Linksbündnisses denkbar, sagte Tackmann. Dabei müsse aber akzeptiert werden, dass die PDS in den Ländern auch Regierungsverantwortung trage.
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Der PDS-Landesvorstand hat sich bereits dafür ausgesprochen, einen aussichtsreichen Listenplatz hinter den Spitzenkandidaten Lothar Bisky und Dagmar Enkelmann für die WASG frei zu halten. “Aber der Vorschlag muss die Liste auch bereichern”, betonte Tackmann. “Da werden die Delegierten sehr genau hingucken.” Die PDS stellt Ende Juli ihre Landesliste auf. Die PDS in Brandenburg hat 10 000 Mitglieder, die WASG rund 100.
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Das Brandenburger WASG-Bundesvorstandsmitglied Henning Hagen betonte vor dem Parteitag, dass man auf Augenhöhe und gleichberechtigt mit der PDS verhandeln werde: “Wir brauchen uns nicht verstecken.” Zu den Zielen der WASG erklärte der Rundfunkjournalist im Vorruhestand: “Wir wollen nicht nur Hartz IV abschaffen, wir wollen an die Wurzeln der Arbeitslosigkeit heran. Das ist eine ganz neue Dimension.” In Anspielung auf das Scheitern des Sozialismus fügte er hinzu: “Wo ist es üblich, dass Experimente nur ein einziges Mal durchgeführt werden?”