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Antifaschismus

Auf Unterschriftenjagd

Bernau – Am Dien­sta­gnach­mit­tag, den 23. April, organ­isierte die recht­spop­ulis­tis­che Partei “Pro Deutsch­land” in der Bernauer Innen­stadt einen Infor­ma­tion­s­stand, um Unter­schriften für den Antritt bei der Bun­destagswahl zu sam­meln. Vier Aktivist_innen der Partei, darunter Parte­ichef Man­fred Rouhs, hat­ten sich am Rande des Bernauer Wochen­mark­tes mit Werbe­ma­te­r­i­al und einem Stand posi­tion­iert. Rouhs, war unter anderem für die neon­azis­tis­che NPD und deren Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen JN sowie für die neon­azis­tis­che “Deutsche Liga für Volk und Heimat” aktiv, die in den 1990er Jahren in Bran­den­burg tätig war.

Seit mehreren Wochen ist die Partei “Pro Deutsch­land” in Bran­den­burg unter­wegs. Bei Infos­tän­den in Hen­nigs­dorf, Oranien­burg, Eber­swalde und Pots­dam kam es zu Gegen­protesten, die von kleineren Störun­gen bis hin zur Beschädi­gung des Standes reicht­en. In Oranien­burg hat­ten die Populist_innen selb­st so mas­siv provoziert, dass die Polizei die Ver­samm­lung auflöste.

In Bernau, wo bere­its in der let­zten Woche, am 16. April, ein Info­s­tand organ­isiert wurde, blieb der Protest aus. Lediglich einzelne Antifaschist_innen bemerk­ten die Wer­beak­tion der Rechtspopulist_innen. 

Mit­tler­weile habe die Partei 1770 von erforder­lichen 2100 Unter­schriften in Bran­den­burg gesam­melt, so die eigene Aus­sage auf ihrer Inter­net­seite. Nach Berlin wird Bran­den­burg dem­nach eines der ersten Bun­deslän­der sein, in dem die Rechtspopulist_innen die notwendi­gen Unter­schriften zusammenbekommen. 

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