10. November 2005 · Quelle: We will rock you - Kampagne

Auflagenbescheid wird angefochten

Pressemit­teilung

Antifa — Demo am 12.11. in Königs Wuster­hausen:

Aufla­genbescheid wird ange­focht­en

Gegen den Aufla­genbescheid der Ver­samm­lungs­be­hörde vom 02.11. leg­en die Anmelder der
Demon­stra­tion gegen Nazistruk­turen und das von der recht­en Szene fre­quen­tierte
Bek­lei­dungs­geschäft “Explo­siv” in Königs Wuster­hausen Wider­spruch beim
Ver­wal­tungs­gericht Frank­furt (Oder) ein.

Geklagt wird darauf, die angemeldete Zeit der Demo (Beginn 16 Uhr, Ende 21 Uhr)
beizube­hal­ten. Die Polizei hat­te im ange­focht­e­nen Aufla­genbescheid eine Zeit von 14
bis 17 Uhr ver­fügt, da die Ver­samm­lung nicht in der Dunkel­heit stat­tfind­en solle. Es
wür­den Zusam­men­stöße mit heim­reisenden Teil­nehmern des Nazi­auf­marsches in Halbe
befürchtet.

Hierzu die Ver­anstal­ter der Demo in Königs Wuster­hausen: “Die Demon­stra­tion gegen
Nazistruk­turen in Königs Wuster­hausen wurde bewußt in die Abend­stun­den ver­legt, um
Teil­nehmern an Gegen­ver­anstal­tun­gen in Halbe die Möglichkeit zu geben, sich im
Anschluß auch an der Demo in KW zu beteili­gen”. Die Demon­stra­tion ist Teil der
Kam­pagne “we will rock you” gegen Nazilä­den, rechte Musik und recht­en lifestyle. Es
hat bere­its vier Demon­stra­tio­nen der Kam­pagne in Berlin und Bran­den­burg gegeben,
weit­ere wür­den geplant. Zudem seien Königs Wuster­hausen und Halbe 30 km von einan­der
ent­fer­nt, und es gebe direk­te Gege­nak­tiv­itäten in Halbe.

Des Weit­eren wird das Ver­bot ange­focht­en, Laut­sprecher­an­la­gen nur zur Infor­ma­tion
der Ver­samm­lung­steil­nehmer zu benutzen. Dies ver­stoße nach Auf­fas­sung des
Recht­san­walts der Kam­pagne “we will rock you” gegen die Artikel 5 (Mei­n­ungs­frei­heit)
und 8 (Ver­samm­lungs­frei­heit) des Grundge­set­zes, die eine Außen­wirkung der
Demon­stra­tion über den Kreis der Teil­nehmenden hin­aus gewährleis­ten.

Mit ein­er Entschei­dung des Ver­wal­tungs­gerichts Frank­furt (Oder) wird am Don­ner­stag
gerech­net.

“We will rock you! — Weg mit Nazilä­den, rechter Musik & rechtem Lifestyle!”

Eine Kam­pagne von Berlin­er und Bran­den­burg­er Antifa-Grup­pen

Mail: werockyou@web.de

Web: www.we-will-rock-you.tk

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