25. Oktober 2015 · Quelle: AG Antifa [BRB]

Aufruf zum Protest gegen die Neonazikundgebung am 31.10.2015

Für den 31. Oktober ist in Brandenburg an der Havel eine Kundgebung gegen die „Überfremdung unserer Heimat“ angekündigt.Somit findet nun die erste rassistische Veranstaltung seit 5 Monaten statt.

Für den 31. Okto­ber ist in Bran­den­burg an der Hav­el eine Kundge­bung gegen die „Über­frem­dung unser­er Heimat“ angekündigt.Somit find­et nun die erste ras­sis­tis­che Ver­anstal­tung seit 5 Monat­en statt. Am 1. Juni hat­te die selb­ster­nan­nte „BraMM-Pegi­da“ (Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit und Mitbes­tim­mung), deren Organisator_innenkreis sich fast kom­plett aus namhaften Mit­gliedern der Partei „Die Repub­likan­er“ zusam­menset­zt, ihren vor­erst let­zten „Spazier­gang“ durchge­führt. Auf­grund schnellerer Anmel­dung des bürg­er­lichen Aktions­bünd­niss­es musste die BraMM auf den Gör­den auswe­ichen, da die Strecke ihrer vorherge­gan­genen Demon­stra­tio­nen durch die Innen­stadt belegt war. Dem Aufruf fol­gten, getreu den sink­enden Teilnehmer_innenzahlen bei BraMM-Ver­anstal­tun­gen seit ihrem ersten Erscheinen im Jan­u­ar diesen Jahres, spär­liche 20 Per­so­n­en. Etwa 10 blieben nach der Auf­tak­tkundge­bung am Start- und Endort der Ver­anstal­tung zurück, so dass die Demon­stra­tion sog­ar über den Bürg­er­steig statt über die Straße lief.1 Trotz mehreren Bürger_innenversammlungen zur Infor­ma­tion über geplante Asylbewerber_innenunterkünfte gab es keine weit­ere ras­sis­tis­che öffentliche Mobil­isierung in der Stadt, auch nach der kurzfristi­gen Ankündi­gung ein­er Zen­tralen Auf­nahmestelle in der Stadt, welche inner­halb von 72 Stun­den entste­hen sollte2, blieb es in der Stadt ruhig.

Heiko R. - Aufruf

Nun ist der Aufruf zu ein­er Kundge­bung von Heiko R. auf Face­book bekan­nt gewor­den der dazu auf­fordert auch in Bran­den­burg Gesicht zu zeigen, da „die Über­frem­dung unser­er Heimat […] nicht ohne Wider­stand an uns vor­bei gehen [darf].“ (siehe Bild „Aufruf“). Da die Kundge­bung bis jet­zt von kein­er poli­tis­chen Gruppe bewor­ben wurde, kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass aber­mals ver­sucht wird unter bürg­er­lichem Deck­man­tel ras­sis­tis­chen Inhalt zu trans­portieren. Dies wird durch die Bilder auf dem Pro­fil des Ver­fassers weit­er unter­mauert, sie zeigen ein­mal mask­ierte Per­so­n­en von denen eine einen Thor Steinar Pullover trägt3, ein­mal den Wun­sch „Kommt gut ins Kampf­jahr 2014“ flankiert von deutschen Reichs­fah­nen4 und ein Foto welch­es mut­maßlich den Besitzer des Pro­fils mit seiner/einer Fre­undin zeigt, über ihnen lässt sich ver­mut­lich eine Reich­skriegs­fahne erken­nen5.
Somit scheint die ide­ol­o­gis­che Herkun­ft von Heiko R. und, zusam­men mit dem Aufruf, auch die Aus­rich­tung der Kundge­bung, ein­deutig zu sein. Es ist nahe­liegend, dass vor allem ein ras­sis­tisch-recht­spop­ulis­tisch bis neon­azis­tis­ches Klien­tel erre­icht wer­den soll und wird. Darauf deutet auch der eher interne Aufruf hin, viele Bürger_innen kön­nen so nicht erre­icht werden.
Es wurde bestätigt, dass die Anmel­dung ein­er Kundge­bung für den genan­nten Tag und unter dem genan­nten The­ma vor­liegt. Genauere Infor­ma­tio­nen gibt es derzeit nicht.

Wir rufen dazu auf, sich dem ras­sis­tis­chem und ver­mut­lich auch neon­azis­tis­chem Event ent­ge­gen zu stellen. Die zahlre­ichen Bürger_innenversammlungen haben, zusam­men mit der bre­it­en Unter­stützung welche sich für Asyl­suchende mit­tler­weile etabliert hat, gezeigt wie sich Bran­den­burg an der Hav­el zu in der Debat­te Posi­tion­iert. Die BraMM hat zudem bere­its Anfang diesen Jahres bewiesen wie wenig anschlussfähig ras­sis­tis­che Het­zte in der Stadt ist.
Achtet auf weit­ere Ankündi­gun­gen in den näch­sten Tagen.

Es heißt aber­mals: Ras­sis­mus entschlossen entgegentreten!

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