Aufruf zum Protest gegen die Neonazikundgebung am 31.10.2015

Für den 31. Okto­ber ist in Bran­den­burg an der Hav­el eine Kundge­bung gegen die „Über­frem­dung unser­er Heimat“ angekündigt.Somit find­et nun die erste ras­sis­tis­che Ver­anstal­tung seit 5 Monat­en statt. Am 1. Juni hat­te die selb­ster­nan­nte „BraMM-Pegi­da“ (Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit und Mitbes­tim­mung), deren Organisator_innenkreis sich fast kom­plett aus namhaften Mit­gliedern der Partei „Die Repub­likan­er“ zusam­menset­zt, ihren vor­erst let­zten „Spazier­gang“ durchge­führt. Auf­grund schnellerer Anmel­dung des bürg­er­lichen Aktions­bünd­niss­es musste die BraMM auf den Gör­den auswe­ichen, da die Strecke ihrer vorherge­gan­genen Demon­stra­tio­nen durch die Innen­stadt belegt war. Dem Aufruf fol­gten, getreu den sink­enden Teilnehmer_innenzahlen bei BraMM-Ver­anstal­tun­gen seit ihrem ersten Erscheinen im Jan­u­ar diesen Jahres, spär­liche 20 Per­so­n­en. Etwa 10 blieben nach der Auf­tak­tkundge­bung am Start- und Endort der Ver­anstal­tung zurück, so dass die Demon­stra­tion sog­ar über den Bürg­er­steig statt über die Straße lief.1 Trotz mehreren Bürger_innenversammlungen zur Infor­ma­tion über geplante Asylbewerber_innenunterkünfte gab es keine weit­ere ras­sis­tis­che öffentliche Mobil­isierung in der Stadt, auch nach der kurzfristi­gen Ankündi­gung ein­er Zen­tralen Auf­nahmestelle in der Stadt, welche inner­halb von 72 Stun­den entste­hen sollte2, blieb es in der Stadt ruhig.

Nun ist der Aufruf zu ein­er Kundge­bung von Heiko R. auf Face­book bekan­nt gewor­den der dazu auf­fordert auch in Bran­den­burg Gesicht zu zeigen, da „die Über­frem­dung unser­er Heimat […] nicht ohne Wider­stand an uns vor­bei gehen [darf].“ (siehe Bild „Aufruf“). Da die Kundge­bung bis jet­zt von kein­er poli­tis­chen Gruppe bewor­ben wurde, kann davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass aber­mals ver­sucht wird unter bürg­er­lichem Deck­man­tel ras­sis­tis­chen Inhalt zu trans­portieren. Dies wird durch die Bilder auf dem Pro­fil des Ver­fassers weit­er unter­mauert, sie zeigen ein­mal mask­ierte Per­so­n­en von denen eine einen Thor Steinar Pullover trägt3, ein­mal den Wun­sch „Kommt gut ins Kampf­jahr 2014“ flankiert von deutschen Reichs­fah­nen4 und ein Foto welch­es mut­maßlich den Besitzer des Pro­fils mit seiner/einer Fre­undin zeigt, über ihnen lässt sich ver­mut­lich eine Reich­skriegs­fahne erken­nen5.
Somit scheint die ide­ol­o­gis­che Herkun­ft von Heiko R. und, zusam­men mit dem Aufruf, auch die Aus­rich­tung der Kundge­bung, ein­deutig zu sein. Es ist nahe­liegend, dass vor allem ein ras­sis­tisch-recht­spop­ulis­tisch bis neon­azis­tis­ches Klien­tel erre­icht wer­den soll und wird. Darauf deutet auch der eher interne Aufruf hin, viele Bürger_innen kön­nen so nicht erre­icht werden.
Es wurde bestätigt, dass die Anmel­dung ein­er Kundge­bung für den genan­nten Tag und unter dem genan­nten The­ma vor­liegt. Genauere Infor­ma­tio­nen gibt es derzeit nicht.

Wir rufen dazu auf, sich dem ras­sis­tis­chem und ver­mut­lich auch neon­azis­tis­chem Event ent­ge­gen zu stellen. Die zahlre­ichen Bürger_innenversammlungen haben, zusam­men mit der bre­it­en Unter­stützung welche sich für Asyl­suchende mit­tler­weile etabliert hat, gezeigt wie sich Bran­den­burg an der Hav­el zu in der Debat­te Posi­tion­iert. Die BraMM hat zudem bere­its Anfang diesen Jahres bewiesen wie wenig anschlussfähig ras­sis­tis­che Het­zte in der Stadt ist.
Achtet auf weit­ere Ankündi­gun­gen in den näch­sten Tagen.

Es heißt aber­mals: Ras­sis­mus entschlossen entgegentreten!