Autor: Jess

Emil Wendland — Gedenkveranstaltung zum 30. Todestag

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 27. Juni 2022
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“Gedenken ist die reinste Form des Erinnerns”
(Cholia, H. & Jänicke, C. (2021). Unentbehrlich: Solidarität mit Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (1. Aufl.). edition assemblage.)

Anlässlich des 30. Todestages von Emil Wendland, wollen wir alle recht herzlich zu den Gedenkveranstaltungen einladen. Vor genau 10 Jahren, im Jahr 2012 fand die erste öffentliche Gedenkveranstaltung am Tatort, den Neuruppiner Rosengarten, statt. An diesem wurde der damals wohnungslose Lehrer Emil Wendland von Neonazis angegriffen und mit mehreren Messerstichen in seinem Oberkörper verletzt. Er unterlag seinen schweren Verletzungen und starb. Dieser musste sterben, weil er aufgrund von Wohnungslosigkeit und einer Alkoholkrankheit nicht in das rechte Weltbild seiner Mörder passte. Dabei ist dieser einer von 23 Opfern (extrem) rechter Gewalt in Brandenburg, welche seit den 1990er Jahren durch Neonazis ums Leben gekommen sind, weiten wir dies auf die Gesamte Bundesrepublik aus sprechen wir von mindestens 214 Todesopfer.

Mit dem Titel “Leichter Anstieg rechter Gewalt in Brandenburg. Mehr Angriffe auf politsche Gegner:innen” veröffentlichte die Operperspektive vor einigen Monaten ihr Hintergrundpapier. Dort verzeichneten Sie 150 rechte Gewalttaten in Brandenburg, also 13 mehr als 2020. Mit der Tötung von vier Personen durch einen Angehörigen in Senzig, verzeichnete Brandenburg die höchste Opferzahl in der Geschichtes des Landes. Diese Zahlen verdeutlichen, dass der in den letzten Jahren zu verzeichnende stetige Rückgang rechter Gewalttaten, sich nicht fortsetzen konnte. Weitere Informationen: https://www.opferperspektive.de/wp-content/uploads/2022/03/hintergrundpapier2021_gelayoutet_anne_nm.pdf

Antifaschistisches Engagement in Form von Gedenk- und Erinnerungsarbeit bleibt also wichtig, richtig und notwendig. Dieses Jahr ist nun auch ein besonderes, denn neben der Jährung wurde nun auch die Umbenennung einer Straße erkämpft, so wird es im Rahmen der Gedenkveranstaltung zwar vorerst zu einer symbolischen Straßenumbenennung in “Emil-Wandland-Platz 1” kommen, jedoch wird dies auch bald Realität werden, da mit Hilfe der Partei “DIE LINKE” am 07. März 2022 ein Stadtverordnettenbeschluss hergestellt werden konnte. So heißt es in diesem: “Die Stadtverordnetenversamlung beschließt, den Bahnhofvorplatz des alten Hauptbahnhofes in Neuruppin (derzeit unter der Adresse Bahnhofstraße 10a geführt); in “Emil-Wendland-Platz” umzubenennen.” Somit ist es dieses Jahr gelungen, eine Forderung welche vor 10 Jahren aufgestellt wurde Realität werden zu lassen. Weitere Informationen: https://www.neuruppin.de/fileadmin/dateien/Verwaltung_und_Politik/Amtsblatt/2021–2022/Amtsblatt_22_02.pdf

Somit würden wir uns als „Gedenkinitiative Emil Wendland“ sehr freuen, wenn Ihr euch an den Gedenkveranstaltungen beteiligt und wir gemeinsam ein würdiges Gedenken realisieren können.

Wann: Freitag, der 01. Juli 2022
Start: 15:00 Uhr am Bhf Neuruppin West

Ablauf:

15:00 Uhr – Demonstration vom Bhf Neuruppin West – zum Rosengarten – hin zum Sozialen Zentrum JWP „MittenDrin“

16:30 Uhr – Straßenumbenennung und Einweihungsfest der neuen Gedenktafel, Stände, Essensangebote, Spielangebot für Kinder

18:00 Uhr – Podiumsgespräch zum Thema 90er Jahre in Neuruppin, Akzeptierende Jugendarbeit, rechte Gewalt und die Anerkennungsdebatte bis hin zu aktuellen Herausforderungen

20:30 Uhr – Open-Air-Konzert mit LMF (“Le Monde est en Flammes”)

Wir freuen uns auf große Beteiligung, Teilnahme und ein aktives Gedenken in Erinnerung an Emil Wendland, aber auch alle anderen Opfer rechter Gewalt. Niemand ist Vergessen!

Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Kampagne zum antifaschistischen Gedenken im Land Brandenburg

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 10. Februar 2022
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Geschichte hinterlässt Spuren

Viele Städte und Dörfer im Land Brandenburg haben ihre eigene lokale Geschichte. Im Wandel der Zeit, von der Weimarer Republik, zum Nationalsozialismus, über die DDR bis zur heutigen Zeit hat die Geschichte Spuren hinterlassen. Sie handelt von Opfern und Täter:innen, es sind Spuren des Kampfes und Widerstandes, der Vernichtung und Befreiung. Manche Straßennamen und Denkmäler wurden im Zuge der neuen Geschichtsschreibung der politischen Umbrüche getilgt, einige ausgegrenzte Opfer- und Personengruppen hatten nie den erforderlichen Rückhalt oder es fehlen erinnerungspolitische Forschungen und Initiativen für ein Gedenken, manche lokale Geschichte mag unbequem sein und wird einfach verdrängt. Es sind jedoch auch Erinnerungsstätten in den letzten Jahren neu entstanden, sie machen Mut für mehr.

Historisches Erbe

Aktuelle Formen von Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus stehen immer im Kontext des historischen Erbes, auch wenn sich ihre Ausprägungen auf aktuell politische Themen berufen. Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus haben in Deutschland eine lange Tradition. Es gilt, den Faden der Erinnerung nicht abreißen zu lassen und das Wissen um die historische Verantwortung zu festigen. Es geht uns zum einen darum, der Opfer zu gedenken, sie sollen nicht vergessen werden. In unserer Erinnerung und unserem Gedenken geht es aber auch darum, aus der Geschichte zu lernen und neue Wege in einer Kampagne gemeinsam zu bestreiten, demokratisches und antifaschistisches Engagement zu fördern und solidarisch zu sein.

Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen

Die Normen und Werte des Zusammenlebens basieren auf jeder einzelnen Person in der Gesellschaft und auf ihrem alltäglichen Handeln. Ideologien und Meinungen der Ungleichheit, des Sozialdarwinismus und des Rassismus bringen die Gesellschaft und das Zusammenleben permanent ins Wanken. Unsere erinnerungs- und gedenkpolitische Arbeit zielt mit dem Gestern auf das Heute und das Morgen. Wir wollen Partei ergreifen, für die Opfer diskriminierender und rassistischer Gewalt von gestern und heute und fragen uns dabei, warum weiterhin Menschen in dieser Gesellschaft stigmatisiert, ausgegrenzt und verfolgt werden?

Antifaschistisches Gedenken und Erinnern stärken

Wir wollen keinen Schlussstrich unter die Vergangenheit setzen. Als Linke und Antifaschist:innen sind wir Teil eines gesellschaftlich-historischen Prozesses, Geschichte und Gegenwart sind untrennbar miteinander verbunden. Wir erinnern an die Revolutionen und Arbeitskämpfe der Arbeiter:innenbewegung des letzten Jahrhunderts, an die nationalsozialistische Verfolgung und den Widerstand, aber auch an den Rassismus und Neonazismus in DDR und BRD, der zahlreiche Todesopfer forderte und deren Gefahr lange nicht gebannt ist. Überall im Land gibt es Leuchttürme erinnerungspolitischer Arbeit, oftmals von kleinen Gruppen und Initiativen getragen. Von der Prignitz bis in die Lausitz, von der Uckermark bis in den Fläming, wir wollen gemeinsam agieren und antifaschistische Erinnerung und Gedenken stärken.

Gemeinsam Gedenken, lokale Strukturen unterstützen

Exemplarisch für die antifaschistische Gedenk- und Erinnerungsarbeit haben wir uns für das Jahr 2022/23 einige erinnerungspolitische Ereignisse ausgesucht, die wir gemeinsam gestalten und begleiten wollen. Wir rufen dazu auf, im Februar am Gedenken für Sven Beuter in Brandenburg/Havel, im April am Gedenken an Phan Van Toan im Landkreis MOL, im Mai dezentral an die Gedenk- und Befreiungsfeierlichkeiten von Nationalsozialismus im ganzen Land, im Juli zum Gedenken an Emil Wendland in Neuruppin, an den Veranstaltungen im Gedenken an die Reichspogromnacht im November, sowie im Februar nächsten Jahres am Gedenken an Farid Guendoul in Guben teilzunehmen und die lokalen Strukturen zu unterstützen. Weitere Informationen zu den einzelnen Gedenkveranstaltungen, werden mit den lokalen Aufrufen separat veröffentlicht.

Gemeinsam sind wir stark – Erinnern heißt kämpfen!

AG Gedenken & Erinnern Land Brandenburg

Kontakt unter: AG_GedenkenundErinnern_Brb@riseup.net

VVN-BdA Land Brandenburg
Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes
Soziales Zentrum JWP “MittenDrin”
Emil Wendland Gedenkinitiative (@Instagram)
SJ — Die Falken Brandenburg”
AG Geschichtsprojekt freiLand Potsdam
Filmstadt Inferno 1999
Gedenkinitiative Phan Van Toan”
Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) Märkisch-Oderland
Horte Soziales Zentrum
Utopia e.V.

Arbeit & Soziales

Für den Schutz von Arbeitnehmer:innen und Kindern!

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 18. Januar 2022
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Ab Mittwoch gilt in Potsdam für ungeimpfte Personen eine Ausgangssperre zwischen 22.00 und 6.00 Uhr. Demnach dürfen nicht geimpfte Personen das Haus dann nur noch „in gewichtigen Ausnahmefällen“ verlassen, etwa zum Aufsuchen der Arbeitsstätte.

In dieser Regelung wird die ganze Absurdität deutlich, die seit zwei Jahren die staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie prägt. Diese Maßnahmen haben offensichtlich nicht das Ziel, so schnell und so effektiv wie möglich die Pandemie zu beenden, das Leben möglichst vieler Menschen zu schützen und dabei negative soziale und psychische Folgen der Pandemiebekämpfung möglichst gut abzufedern. Stattdessen steht im Mittelpunkt der Pandemiebekämpfung der Grundsatz „The show must go on“. Die kapitalistische Verwertung von Arbeitskraft soll ungehindert weitergehen, Produktion und Vertrieb ungestört bleiben. Deswegen wird die Durchseuchung von Kindern und Jugendlichen in Kauf genommen – damit die Eltern weiter arbeiten gehen können. Deswegen müssen Menschen auf dem Weg zur Arbeit und an ihren Arbeitsplätzen gegen die wichtigsten Schutzmaßnahmen verstoßen: Abstand halten und regelmäßig lüften.

Was so an tatsächlicher Pandemiebekämpfung nicht stattfindet wird kompensiert durch symbolische aber repressive Gesten wie die Ausgangssperre für Ungeimpfte. Als ob die ungeimpfte Person, die um 23:00 Uhr über den leeren Alten Markt geht, ihren Hund ausführt oder um 5:00 Uhr durch die Ravensberge joggt, ein Infektionsrisiko darstellen würde.

Gesteigert wir diese Absurdität noch dadurch, dass infizierte Personen im Gesundheitswesen und in Bereichen der kritischen Infrastruktur schneller wieder aus der Quarantäne an die Arbeit gebracht werden. Dass die Möglichkeit zu kostenlosen PCR-Tests nicht ausgeweitet, sondern drastisch eingeschränkt werden soll, ist ein weiterer Beweis, dass für die Regierungen Kostenargumente stärker wiegen als die Pandemiebekämpfung. Maßnahmen, die nachweisbar etwas gegen die Pandemie bringen und die deswegen von vielen Menschen bereitwillig befolgt werden, wie z.B. das regelmäßige Testen, um Infektionsketten schnell unterbrechen zu können, werden aufgegeben oder eingeschränkt, weil sie den gewohnten Ablauf der Profiterzeugung stören könnten. Aber ein abendlicher Spaziergang einer ungeimpften Person am Havelufer zieht jetzt ein Bußgeld nach sich.

Die Folgen dieser Politik, die am Beispiel der Potsdamer Ausgangssperre im Kleinen erkennbar wird, sind in den letzten Tagen deutlich geworden. Allein in Deutschland sind bisher rund 116.000 Menschen an der Pandemie gestorben. Weltweit sind schätzungsweise 17 Millionen Menschen an Covid-19 gestorben¹. Viele von ihnen könnten noch leben, wenn 2019 weltweit schnell wirksame und gerechte Maßnahmen gegen die Pandemie ergriffen worden wären. Dies ist nicht passiert. Stattdessen wurden Maßnahmen ergriffen, die zur Folge hatten, dass heute weltweit die Reichen wesentlich reicher und die Armen viel ärmer sind¹. Unsinnige Maßnahmen, wie die Ausgangssperre für Ungeimpfte in Potsdam gehören zu dieser Art von Maßnahmen.

Antifaschismus Verschwörungsideologie

Dossier zu Demo „Potsdam für eine freie Impfentscheidung”

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 16. Januar 2022
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Potsdam gegen Impfpflicht“ aka. „Potsdam für eine freie Impfentscheidung“

(Quellen und Screenshots siehe pdf)

Inhalt: Monothematisch gegen die Impfpflicht. Allerdings ist das Durchsetzen der Maskenpflicht und Abstandsregeln ein Dauerbrenner auf den Demonstrationen, obwohl die Teilnehmenden regelmäßig dazu aufgefordert werden, halten sie Abstände nicht ein und Maskenpflicht zu maximal 50% dauerhaft und korrekt.

Demonstrations-Auftreten: Legalistisch, selbst echte Kerzen (offenes Feuer!) wurden untersagt. Es gab von Anfang an viele Ordner*innen (Warnwesten). Selbst bei der ersten Demonstration am 20.12.2021. Diese war, wenn überhaupt, lediglich online angemeldet, ohne Bestätigung der Polizei.

Das führte am 20.12.2021 zu längerer Wartezeit auf das Eintreffen der Polizei und entsprechende Verhandlungen.
(Partei-)Politische Statements sind nicht gern gesehen. Anfangs gab es nur ein Fronttransparent und ein paar elektronische Lichterketten. Mittlerweile werden auch (wenige) Pappschilder getragen, es gibt kleine Trommeln und Trillerpfeifen. Die Außenwirkung wird durch größtenteils schweigende, bzw. in Privatgespräche vertiefte Demonstrationteilnehmende bestimmt sowie durch Megafondurchsagen zur Maskenpflicht. Seitdem es Protest gegen die Demonstration gibt, gibt es auch Megafondurchsagen die sich davon distanzieren, dass in der Demonstration Nazis mitlaufen würden.

Publikum: Im Wandel. Zu Beginn deutlich erhöhter Anteil an Frauen*, Kindern, Familien. Nur wenige Männer*gruppen mit eher aggressivem Auftreten. Mittlerweile vermehrt PKW-Anreisen aus mindestens dem Potsdamer Umland und Westberliner
Bezirken (Spandau, Kladow etc). Zunehmend mehr Männer*gruppen mit eher aggressivem Auftreten, größtenteils eher eine Art „Weihnachtsmarktstimmung“. Bei der letzten Demo am 10.01.2022 war auch die Neonazigruppierung „Freies Potsdam“ anwesend. Die Neonazi Kleinstpartei war am 3.01.2022 mit dabei.

Kommunikation: Erfolgt nach Außen hauptsächlich über einen Telegram-Chat. Die Inhalte werden teilweise bei Twitter und Instagram oder in sehr geringem Ausmaß bei Facebook gespiegelt. Während der Demonstration gibt es ein Fronttransparent mit dem Demonstrationsmotto und besagtebMegafondurchsagen. Ab dem 13.01.2022 wird eine professionelle Soundanlage in Aussicht gestellt.

Bis zum 3.Januar erfolgten Teile der organisatorischen Diskussion nach Innen ebenfalls im Telegram-Chat. Dieser wurde dann ab dem 06.01.2022 zu einem reinen Informationskanal ohne Diskussionsmöglichkeit, da es den Admins nicht möglich war, den Chat von antisemitischen,
verschwörungsideologischen Nachrichten, Links und Videos frei zu halten. Die Schuld dazu wurde der Antifa und der Presse gegeben, diese würden entweder selbst derartige Nachrichten posten und dann einen Screenshot als Beweis machen oder seien zumindest schneller darin als die Admins beim Löschen. Auch habe es Anfragen und Nachfragen bis in die Nacht hinein gegeben.

Kooperationen: Keine bekannt. Im Gegenteil, grenzen sich die Demonstrationsverantwortlichen
sowohl von Neonazis (III.Weg), als auch von unangemeldeten „Spaziergängen“ ab. Sogar Werbung für letztere war im Telegram-Chat untersagt. Hierbei wird besonders das Ausbleiben von Repression und der Schutz vor „der Antifa“ betont als Argumente für die Abgrenzung von anderen
Impfgegner*innen.

Als am 20.12.2021 die unangemeldete Demonstration auf dem Vorplatz des Riesenrads endete wurden die Teilnehmenden vom Demonstrationsanmelder Sven Hausdorf per Megafon aufgefordert sich auf die Marktseite des Bassinplatzes zum Demonstrationsstartpunkt zu begeben. Dort mussten dann einige Durchsagen erfolgen, bis endlich alle Teilnehmenden Masken trugen und die Demonstration starten konnte.

Vermischungen: Durch die öffentliche Abgrenzung von unangemeldeten „Spaziergängen“ bildet die Demonstration eine Art Rückzugsort für Anti-Corona-Protest in Potsdam. So ist schon mehrfach beobachtet worden, dass die unangemeldeten Spaziergänge und die angemeldete Demonstration
sich personell vermischen. Dies geht tendenziell von den selbsternannten „Spaziergänger*innen“ aus, wird von der angemeldeten Demonstration aber nicht zurückgewiesen. Im Gegenteil, als am 13.12.2021 sich beide Demonstrationszüge vermischten, nahmen auch die Maskenträger*innen der angemeldeten Demonstration ihre Masken ab und verblieben mehrheitlich bei der sehr verschwörungsideologischen Kundgebung am Filmmuseum. Im Nachgang veröffentlichte Teilnehmer*innen und Verantwortliche der Demonstration „Potsdam gegen Impflicht“ Videos vom
vereinten Demonstrationszug und freuten sich über die Menschenmassen.

Strategie: Mit ihrer Strategie das Corona-Thema nur über die Impfpflicht anzugehen, sind die Veranstalter*innen bislang vergleichsweise erfolgreich. Es ist eine zunehmende Professionalisierung im Auftreten zu beobachten. Es wird technisches Equipment organisiert und es sollen zukünftig durch die Demonstration mehr Inhalte nach außen getragen werden. Hier sind zukünftig auch nach außen wahrnehmbare Entgleisungen des Publikums zu erwarten. Dabei dient die monothematische Herangehensweise einer besseren, weniger abschreckenden
Außenwirkung der Demo. Es geht nicht um eine inhaltliche Abgrenzung von Reichskriegsflaggen, Maskenverweigerung, Impfgegnerschaft, Anti-Wissenschaftlichkeit, Verschwörungsideologien (Qanon, Gates, Nanopartikel), sondern ausschließlich um die Außenwahrnehmung durch Politik, Presse und Öffentlichkeit. Es geht darum möglichst viele Menschen über die Thematik der freien Impfentscheidung zu aktivieren, aber möglichst ohne jemanden vor den Kopf zu stoßen, weder diejenigen die oben genanntem Verschwörungsdenken anhängen, noch diejenigen die diese Verschwörungserzählungen ablehnen. Eine starke Abgrenzung erfolgt lediglich auf der legalistischen Ebene, hier wird die Strategie der angemeldeten Demonstration als einzig richtiger Weg dargestellt, mit einer starken Abgrenzung zu unangemeldeten Demonstrationen. Diese Idee (der monothematischen und angemeldeten Demonstration) hat der Anmelder Sven Hausdorf, laut eigenen Angaben von einem Youtuber namens „Agent 00 Bielefeld“, dieser verbreitet ansonsten verschwörungsideologische Videos, die er vorgeblich „kritisch satirisch“ einordnet, eigentlich aber nur einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich macht.

Da es auf inhaltlicher Ebene keine politische Abgrenzung von den diversen Verschwörungsideologien erfolgte, ist es unter anderem möglich, dass immer wieder aktive Neonazis an dem Aufzug teilnehmen (die Kleinstpartei „Der 3. Weg“ am 03. Januar 2022 und Mitglieder von „Freies Potsdam“ am 10. Januar 2022). Auch das Chat-Verhalten des Anmelders ist nicht ausgerichtet auf inhaltliche Abgrenzung zu neonazistischen, verschwörungstheoretischen Positionen, es geht ihm nur darum, diese nicht öffentlich zu artikulieren.

Mitorganisator*innen:
Gunnar Gast: Gunnar Gast ist nicht nur Mitglied des Organisationsteams, sondern hier auch tonangebend. Er ist Anhänger diverser Verschwörungstheorien, (ehemaliger) Mitveranstalter der „Montagsmahnwachen“ und fleißige Social-Media-Ameise. Er ist nicht nur großer Fan von Trump, sondern gibt auch den Erklärbär was Polizeitaktiken betrifft. Er ist der Meinung, dass Corona nicht viel schlimmer sei als eine Grippe bzw. sogar weniger schlimm. (s.o.)

Nima: Bis vor kurzem war auch noch ein gewisser „Nima“ im Chat aktiv. Dieser scheint ebenfalls Anhänger diverser Verschwörungsideologien zu sein, u.a. des „Great Reset“.

Fazit:
Das Konzept der Demonstration „Potsdam gegen Impfpflicht“ bzw. „Potsdam für freien
Impfentscheid“ ist auf Wachstum der Teilnehmer*innenzahlen ausgerichtet. Deshalb erfolgen die Demonstrationen jeden Montag zur gleichen Uhrzeit und zukünftig wohl mit der immer gleichen Route. Dieses Wachstum sehen die Verantwortlichen gefährdet durch Distanzierungen von Themen, die nichts mit dem direkten Demonstrationsmotto zu tun haben. Den Teilnehmenden wird sogar geraten nicht auf Fragen durch Journalist*innen einzugehen, da den Verantwortlichen klar ist, wer einen nicht geringen Teil ihres Publikums und ihres Organisationsteams stellt: Menschen die Verschwörungsglauben anhängen oder diese sogar aktiv verbreiten. Somit ist die Potsdamer Demonstration „Für freien Impfentscheid“ nichts als ein weiteres U‑Boot, welches durchaus berechtigte Kritik an den Corona-Maßnahmen aufnimmt um eine eigene Agenda durchzusetzen.

Antifaschismus

Gegen die verlogene AfD und die herrschende Politik

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 25. November 2021
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Sowohl AfD als auch die herrschende Politik sind spalterisch und verlogen. Impfen ist momentan sehr wichtig und rettet Leben. Aber wer seit Jahren die Ausbeutung im Gesundheitssystem und eine Entsolidarisierung in der Gesellschaft betreibt, darf sich über das aktuelle Misstrauen nicht wundern.

Die aktuelle Ablehnung der Umsetzung des Bürgerbegehrens für eine Arbeitsentlastung im städtischem Klinikum ist ein Beispiel für eine Politik, die Profit über das Leben von Menschen stellt.
Die AfD interessiert sich nicht für diese realen Probleme. Sie stimmten nicht für eine Lohnerhöhung und Arbeitsentlastung im Klinikum. Stattdessen setzt die AfD ihre Energie in Verschwörungsmythen und Feindbilder. Die AfD ist in Teilen verantwortlich für Fake News, die für Verunsicherung sorgen, was angesichts der Pandemie tödlich ist. Die vielen Ungeimpften auf den Intensivstationen und die vielen mit Long-Covid-Leiden werden es der AfD noch danken…

Wir wollen, dass die Lasten und Verantwortung der Corona-Politik nicht auf diejenigen abgewälzt werden, die ohnehin wenig haben.

Statt nun einen Teil der Bevölkerung zu Feinden zu erklären, wollen wir echte solidarische Alternativen:

- Wer Impfen für eine Lösung hält, muss auch Schlussmachen mit der Profitmache mit Impfstoffen — für eine bedingslose Freigabe aller Impfstoffe und Impfpatente weltweit!
— Wer Impfpflicht sagt, muss auch Schlussmachen mit der Ausbeutung in den Krankenhäusern!
— Wer Kontaktbeschränkungen sagt, muss auch Schlussmachen mit der Ausbeutung in den vielen schlecht bezahlten Jobs, wo nur müde über Kontaktbeschränkungen gelächelt wird.
— Wer Abstand sagt, muss auch Schlussmachen mit beengten Wohnverhältnissen in Wohnkasernen und Sammelunterkünften.
— Wer Verantwortung fordert, muss auch Schlussmachen mit der krassen Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich.

Antifaschismus

Einmal um den Weihnachtsmarkt und zurück

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 24. November 2021
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Brandenburg/ Havel — In Brandenburg/Havel versammelten sich am Montag etwa 40 Personen gegenüber dem Neustädtischen Markt. Sie waren dem öffentlichen Aufruf von „Brandenburg steht auf“ gefolgt. Nach etwa einer halben Stunde traf dann die Polizei ein. Wie sich herausstellte war die Versammlung nicht angemeldet. Ein entsprechendes Verfahren wurde laut Einsatzleiter eingeleitet. Die Versammlung konnte dann allerdings nach der Aufnahme einiger Personalien fortgesetzt werden. Inhaltlich ging es wie gewohnt fort. Seit längerer Zeit nahmen an der Versammlung von „Brandenburg steht auf“ wieder mehrere Vertreter der AfD teil. Unteranderem der Fraktionsvorsitzende der AfD Brandenburg/Havel Axel Brösicke sowie Gerd Stieg, der ebenfalls für die AfD in der Brandenburger SVV sitzt, nahmen am Montag an der Versammlung teil. Des Weiteren war neben mind. einem weiteren AfDler auch der ehemalige JA-Botschafter für Brandenburg/Havel bei der Kundgebung anwesend. Ein etwas skurriler Anblick bot sich dann als die Demonstrierenden, angeführt von einer Person, die einen Bollerwagen mit Lautsprecher zog, einmal außen um den eingezäunten Weihnachtsmarkt herum liefen.

(Anti-)Rassismus Gender & Sexualität

Kundgebung gegen sexualisierte und rassistische Gewalt

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 21. November 2021
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Aufruf zur Kundgebung gegen sexualisierte und rassistische Gewalt Eisenhüttenstadt am 25.11. um 13 Uhr

Am 25. November, dem „Internationalen Tag zur Beseitigung von geschlechtsspezifischer Gewalt an Frauen*“, laden Women in Exile&Friends und lokale Initiativen zu einer Kundgebung in Eisenhüttenstadt vor der Erstaufnahmeeinrichtung Poststra0e 72 ein. Am 25.11. wollen wir auch diejenigen begrüßen, die es geschafft haben, die tödlichen Grenzen Europas zu überwinden, weinen in Wut mit denen, die es nicht geschafft haben – für eine offene und solidarische Gesellschaft. Wir verurteilen den Faschismus und Rassismus, dem Geflüchtete ausgesetzt sind. Wir verurteilen die tödliche Festung Europa von Belarus bis Libyen! Mit unserer Kundgebung wollen wir auf die Situation von Frauen* auf der Flucht und die Situation für uns in den Flüchtlingslagern aufmerksam machen. Auf diesen gefährlichen Routen sind Frauen und Queers systematisch Gewalt und sexueller Ausbeutung ausgesetzt. Wir erreichen mit körperlichen Beschwerden und Traumata die Auffanglager in Deutschland. Aber nicht nur die Fluchtroute, sondern auch die Lager sind keine sicheren Räume für Frauen*. Wir und unsere Kindern sind in diesen Lagern eine verletzliche Minderheit.

Auf unserer Kundgebung werden wir auch unserer Schwester Rita O. gedenken. Sie wurde vor drei Jahren brutal ermordet, während sie im Lager lebte. Bis heute ist das Verfahren nicht abgeschlossen, geschweige denn eine Anklage erhoben worden. Das Gewaltschutzkonzept hat nicht funktioniert und daran wird nicht weiter gearbeitet. Das beste Gewaltschutzkonzept wäre aber: Keine Lager! Wir fordern sicher und legale Flucht- und Migrationsrouten! Wir fordern Gerechtigkeit für die Menschenrechtsverletzungen an diesen Grenzen – insbesondere jetzt an der belarus-polnischen Grenze! Wir fordern die deutsche Polizei in Brandenburg und Sachsen auf, den Flüchtlingen beim Grenzübertritt nicht länger die Handys abzunehmen – habt ihr denn keine eigenen Handys?! Deshalb laden wir Euch ein, sich uns an diesem Tag anzuschließen, um es „laut und deutlich“ zusagen:

Kein Lager für Frauen* und Kinder! Alle Lager abschaffen!

Nein zu rassistischer Hetze und Abschottung! Nein zum deutschen und europäischen Grenzregime!

Recht zu kommen, Recht zu gehen, Recht zu bleiben!!!

Antifaschismus Bildung & Kultur

Pressemitteilung der Angeklagten im Garnisonkirchenprozess

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 19. November 2021
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Nach x‑maliger Verschiebung des Prozesstermins: Sofortige Einstellung des Prozesstheaters!

Potsdams neues altes Symbol für Faschismus und Militarismus ist “schon” halb fertig und erschlägt mit seiner klobigen Gestalt. Mit öffentlichem Geld finanziert wird mittlerweile 4 Jahre an der Kopie des Turms der Garnisonkirche gearbeitet. Damals, am 29.10.2017 zum Baustart, protestierten viele Potsdamer*innen gegen dieses hoch umstrittene, anti-demokratische städebauliche Projekt.

Um sich gegen den legitimen politschen Protest immun zu machen, wurde dieser Baustart als vermeintlicher “Gottesdienst” gefeiert. Drei
Menschen sollte daraufhin der Prozess wegen angeblicher „Störung der Religionsausübung“ gemacht werden. Dass diese absurde Anklage politisch ambitioniert ist, stellte mitunter Gerd Bauz, Vorstandsmitglied der Martin-Niemöller-Stiftung, fest: „Die Veranstaltung anlässlich des Baustarts war ein Missbrauch von Religion für politische Zwecke an diesem Ort. (…) Nicht Religion wurde gestört sondern deren Missbrauch.“¹

Nun wurden die auf 23. & 25. November angesetzten Prozesstermine bereits das sechste Mal verschoben! Der nächste Prozesstermin soll im Juni 2022 stattfinden.

Statt den Prozess x‑mal zu verschieben, fordern wir das Ende des Theaters und die sofortige Einstellung des Prozesses!

Statt uns anzuklagen, gehören die Betreiber des Garnisonkirchenprojektes und ihre Lobbyisten in der Bundesregierung und der Stadtverwaltung auf die Anklagebank: Sie ignorieren seit Jahren den demokratischen Widerstand, missachten Voten und hebelten ein erfolgreiches Bürgerbegehren aus², sie ergaunern sich mit Rechentricks Dutzende Millionen Euro öffentliches Geld für diese sinnlose Luxuskirche³ und
schwadronieren größenwahnsinnig bereits vor Vollendung der Turmkopie über den Wiederaufbau des Kirchenschiffs⁴. Wer — wie die Garnisonkirchenprotagonisten Wolfgang Huber, Wieland Eschenburg, Martin Vogel und Cornelia Radeke-Engst — den öffentlichen Diskurs um die Stadtentwicklung so mit Füßen treten, und wer die Symbolik der eigenen Kirchenkopie ignoriert und ein heuchlerisches Erinnerungskonzept vertritt⁵, der gehört auf die Anklagebank — und nicht der legitime Protest!

Im April 2020 wurde der erste Prozesstermin gegen die Garnisonkirchengegner angesetzt. Sicherlich, wegen der Covid-19 Pandemie den ersten Prozesstermin zu verschieben, war nachvollziehbar. Jedoch können die zahlreichen Verschiebungen der Folgetermine mit der “Coronasituation” nicht erklärt werden. Bei der letzten Verschiebung heißt es lapidar im Stile der Verspätungsbegründungen der Deutschen Bahn: “Grund der Absage: Dienstliche Gründe”. Offensichtlich scheut das Gericht die Öffentlichkeit und die politische Auseinandersetzung mit dem reaktionären Garnisonkirchenprojekt. Zu jedem Termin wurde von politischen Mitstreiter*innen eine Protestkungebung am Gerichtsgebäude angemeldet. In der Vergangenheit standen ähnlich theaterreife Prozesse gegen linke Aktivist*innen in großer Öffentlichkeit. Zuletzt blamierte sich Richter François Eckhardt in einem Prozess gegen einen Besetzer des damaligen FH-Gebäudes vor aller Öffentlichkeit⁶.

Wir lassen uns von dieser Verschiebungspraxis nicht zermürben. Wird der Prozess nicht eingestellt, wird es — wie es Potsdam gewohnt ist — ein Prozessspektakel geben, mit vielen Gelegenheiten für die Richterin, die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Garnisonkirchenbefürworter*innen, sich zu blamieren und ihre anti-demokratische Haltung in aller Öffentlichkeit zu demonstrieren.

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¹ http://potsdam-stadtfueralle.de/2020/12/01/solidaritaet-mit-dem-widerstand-gegen-die-garnisonkirche-in-potsdam/
² https://ohnegarnisonkirche.wordpress.com/demokratie-wagen/
³ https://www.evangelisch.de/inhalte/182370/10–02-2021/garnisonkirche-kritiker-fordern-erneut-foerderstopp
⁴ https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Garnisonkirche-Potsdam-Ein-Rundgang-mit-Architekt-Thomas-Albrecht-ueber-die-Baustelle
⁵ https://www.pnn.de/potsdam/forderung-des-historikers-manfred-gailus-kritiker-an-konzept-fuer-garnisonkirchturm-beteiligen/27663304.html
⁶ https://www.pnn.de/potsdam/prozess-nach-fh-besetzung-in-potsdam-fh-besetzer-wehrt-sich-gegen-urteil/23215908.html
und https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Freispruch-im-Berufungsprozess-gegen-FH-Besetzer

Bildung & Kultur Geschichte & Gedenken

“100 Jahre Arbeiterfußball – 125 Jahre Arbeitersport“

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 29. Oktober 2021
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Gestern erfolgte vor zahlreichen Besuchern die Eröffnung der Ausstellung „Der andere Fußball: 100 Jahre Arbeiterfußball – 125 Jahre Arbeitersport“ im AWO Kulturhaus Babelsberg.

Auf Initiative der Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes und mit Unterstützung des Fanprojektes Babelsberg, der Fußballvereine SV Concordia Nowawes 06 e.V. und SV Babelsberg 03 e.V. sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist die Ausstellung bis zum 15.11.2021 immer Donnerstag und Freitag je 16 bis 19 Uhr und an den Wochenendtagen von 13 bis 19 Uhr zu sehen.

Die Ausstellung beleuchtet die Geschichte vom Beginn des Arbeitersports und Arbeiterfußballs bis zu seiner Zerschlagung durch die Nationalsozialisten. Als Teil der Arbeitersportbewegung hatte der Arbeiterfußball eigene Verbände und Vereine. Ihren Fußball praktizierten sie in eigenen Ligen mit eigenen Meisterschaften.

Auch im ehemaligen industriell geprägten Nowawes (Babelsberg) gab es eine starke Tradition der Arbeiterbewegung, die sich in einer Organisierung des kulturellen und sportlichen Lebens ausdrückte. Dies wird in der Ausstellung am Beispiel des Fußballsports dargestellt. Im Fokus stehen dabei die Geschichte des Arbeitersportvereins Concordia, der im Rahmen der Spaltung des Arbeitersports durch die politischen Kämpfe zwischen SPD und KPD als ein Verein von „Rot-Sport“ neugegründet wurde, aber auch die Gleichschaltung des heutigen SV Babelsberg 03 in den ersten Monaten des Nationalsozialismus mit dem Austausch der Vereinsspitze.

Auf die beiden Personen Max Graupner und Heinz „Schupo“ Tietz, die den Fußball in Babelsberg maßgeblich prägten, wird in der Ausstellung ebenso Bezug genommen. Außerdem gibt es zahlreiche historische Exponate zu sehen. Umrundet wird das Angebot der Ausstellung durch einige Sonderveranstaltungen, wie eine Radtour zu den Sportstätten und Versammlungslokalen des Arbeitersports, eine Führung durch das sogenannte Rote Nowawes oder eine historische Führung durch das Karl-Liebknecht-Stadion.

Antifaschismus

Liste rechtsextremer Musiklabels und ‑vertriebe

Beitragsautor Von Jess
Beitragsdatum 29. Oktober 2021
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Rechtsrock, die Musik der extremen Rechten, ist ein Markt. Musiker:innen, Produzent:innen, Konzertveranstalter:innen und Händler:innen sind Teil des deutschen und internationalen Rechtsrock-Marktes. Sie machen Profite und sind bemüht, die eigenen Geschäfte auszubauen. Insofern ist Rechtsrock nicht nur ein Markt, sondern auch ein Business.

Die Liste besitzt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie soll Jugendlichen, Lehrer:innen, Eltern und Sozialpädagog:innen eine Orientierung bieten, um die Musik der extremen Rechten erkennen zu können.

In der Liste wurden extrem rechte Labels und Vertriebe berücksichtigt, die derzeit aktiv sind und über ein Angebot extrem rechter Tonträger verfügen. Die meisten Unternehmen betreiben Produktion und Versand. Die aktivsten Unternehmen heißen: „PC Records“ (Sachsen), „OPOS Records“ und „Rebel Records“ (beide Brandenburg).

4uVinyl-Versand (Vertrieb/Mecklenburg-Vorpommern)

Aggressive Zone Records (Label und Vertrieb/Thüringen)

Ansgar Aryan (Vertrieb/Bayern)

Asatru Versand (Vertrieb/Baden-Württemberg)

Black Legion Wear (Vertrieb/Brandenburg)

Christhunt Productions (Label und Vertrieb/Nordrhein-Westfalen)

Das Zeughaus (Label und Vertrieb/Thüringen)

Darker than Black (Label und Vertrieb/Berlin)

Deutsches Warenhaus (Vertrieb/Thüringen)

DIM Records (Label und Vertrieb/Bayern)

Druck 18 (Vertrieb/ Thüringen)

Druck 88 (Vertrieb/Thüringen)

ESE Sound (Endstufe) (Label und Vertrieb/Bremen)

Ewiges Eis Records (Label und Vertrieb/Thüringen)

Feindkontakt Produktion (Label und Vertrieb/Sachsen)

Frank Rennicke (Label und Vertrieb/Bayern)

Front Records (Label und Vertrieb/Thüringen)

Gjallarhorn Klangschmiede (Label und Vertrieb/Thüringen und Rheinland-Pfalz)

Frontschweine Records (Label und Vertrieb/Thüringen)

FSN-Shop (Vertrieb/Bayern)

Germania Records / Germania Versand (Label und Vertrieb/Thüringen)

Glaube-Wille-Tat Produktionen (Label und Vertrieb/Mecklenburg-Vorpommern)

Hammerbund Klangschmiede (Label und Vertrieb/Thüringen)

Hermannsland-Versand (Vertrieb/Sachsen)

KC die Firma (Kategorie C) (Label und Vertrieb/Niedersachsen)

Leveler Records (Label und Vertrieb/Mecklenburg-Vorpommern)

Lokis Truhe (Vertrieb/Sachsen)

Nationales Versandhaus (Vertrieb/Sachsen)

NDS Records (Label und Vertrieb/Sachsen)

Nervengas Versand (Vertrieb/Baden-Württemberg)

Nordland Verlag (Label und Vertrieb/Thüringen)

Oldschool Records (Label und Vertrieb/Bayern)

OPOS Records (Label und Vertrieb/Brandenburg)

Ostfront Versand (Vertrieb/Thüringen)

Patriotic Store (Vertrieb/Bayern)

PC Records (Label und Vertrieb/Sachsen)

Rebel Records (Label und Vertrieb/Brandenburg)

Rechtsrock Store (Vertrieb/Sachsen)

Schwarzburg Produktionen (Label und Vertrieb/Thüringen)

SFH-Records (Label und Vertrieb/Sachsen-Anhalt)

Sleipnir-Shop (Sleipnir) (Label und Vertrieb/Hessen)

Sonnenkreuz Versand (Vertrieb/Nordrhein-Westfalen)

Sturm 18 Versand (Vertrieb/Sachsen-Anhalt)

Subcultural Records (Label und Vertrieb/Bayern)

Sub Version Production (Label und Vertrieb/Brandenburg)

Versand der Bewegung (Vertrieb/Bayern)

W & B Versand (Laben und Vertrieb/Thüringen)

W.T.C. Productions (Label und Vertrieb/Sachsen-Anhalt)

Wewelsburg Records (Label und Vertrieb/Thüringen)

Termine für Potsdam

Termine für Berlin