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Sonstiges

Spontandemo für die datscha

Mit ein­er kraftvollen und unangemelde­ten Demon­stra­tion zogen am Abend des 30. April rund 70 Men­schen durch Pots­dam Babels­berg. Demon­stri­ert wurde für den Erhalt des autonomen Kul­turzen­trums la datscha, das im Herb­st 2008 beset­zt wurde und heute das let­zte Pro­jekt ohne Miet- oder Pachtver­trag in Pots­dam ist. Das ehe­ma­lige Fährhaus an der Hav­el stellt seit der Beset­zung nicht nur einen ein­ma­li­gen Freiraum für eine Vielzahl von Men­schen dar, son­dern ist auch durch seine Lage, direkt an der Hav­el neben dem Babels­berg­er Park, ein Dorn im Auge der Stadt und der Stiftung Preussis­che Schlöss­er und Gärten (SPSG). Auch wenn es in den ver­gan­genen Jahren tat­säch­lich nie einen ern­sthaften Räu­mungsver­such gab, so wurde aber seit­ens der Stadt und der SPSG immer wieder der Ver­such unter­nom­men über die Hin­tertür die Exis­tenz und den Betrieb der datscha zu behin­dern und einzuschränken. Mehr Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen in dem Flug­blatt, das auf der Demo verteilt wurde.
Die Demo startete am Park Babels­berg und kon­nte unge­hin­dert eine große Runde durch den Babels­berg­er Kiez drehen. Die sichtlich über­forderten Ein­satzkräfte der Polizei begleit­eten zuerst nur den Demozug, mein­ten dann aber zum Ende der Ver­anstal­tung rabi­at durch­greifen zu müssen und ver­sucht­en einige Teil­nehmerIn­nen festzunehmen, was ihnen aber nicht gelang. Sie stell­ten im Anschluss einige Per­son­alien von Pas­san­tInnen fest. Ein Vertreter der Presse wurde allerd­ings ange­grif­f­en, als die Polizei ver­suchte ihm seine Kam­era zu entreißen.
Potsdam_2015_04_30

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Antifaschismus

Bündnis ruft zu antirassistischen Protesten in Frankfurt auf

Immer wieder tra­gen Rassist*innen und Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­ende Het­ze auf die Straße – auch in Frank­furt (Oder). Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem ent­ge­gen­zustellen. Wir sol­i­darisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betrof­fe­nen von ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Gewalt: Auch wenn am 25. April erneut Neon­azis durch Frank­furt marschieren wollen.

Neon­azis wollen „Bürg­er­be­we­gung“ in Frank­furt (Oder) auf­bauen – ohne uns!

Mit Pegi­da und deren Ablegern gehen derzeit tausende Men­schen auf die Straße, um strik­tere Abschiebung und ein gerin­geres Auf­nah­mekontin­gent für Flüchtlinge zu fordern. Die Anhänger*innen dieser Grup­pierun­gen sind nicht in der Lage, sich in die prekäre Sit­u­a­tion der Geflüchteten hinein zu ver­set­zen. Im Gegen­teil – ras­sis­tis­che Vorurteile sind bei ihnen fest verwurzelt.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich stadt­bekan­nte Neon­azis ver­sam­meln wollen, um ihr ras­sis­tis­ches Men­schen­bild an die Bürger*innen Frank­furts her­anzu­tra­gen. Ihr Ver­such, sich als bürg­er­liche Bewe­gung darzustellen, ist bere­its in der Ver­gan­gen­heit gescheit­ert. Anges­tachelt durch die Het­ze kam es in der Ver­gan­gen­heit zu Belei­di­gun­gen, Anfein­dun­gen und Über­grif­f­en gegenüber Geflüchteten.
Unsere Botschaft: Sol­i­dar­ität mit Geflüchteten – keinen Fußbre­it den Rassist*innen und Neonazis!
Bürg­erkriege, Ter­rormilizen, Hungerkatas­tro­phen oder Unter­drück­ungsregime zwin­gen jeden Tag Men­schen zur Flucht in sichere Län­der, da ihnen in ihren Herkun­ft­slän­dern wirtschaftlich­er Ruin, Gewalt, Unter­drück­ung oder Tod dro­hen. Es ist an uns Demokrat*innen, Flüchtlinge willkom­men zu heißen und eine Gesellschaft, die in „die Deutschen“ und „die Anderen“ geteilt ist, nicht zuzu­lassen. Men­schen­ver­ach­tung – egal auf welch­er Grund­lage – dulden wir nicht. Ob im Sportvere­in, in der Schule oder ander­norts: Wir müssen weit­er den Kon­takt mit Geflüchteten suchen und dazu beitra­gen, ihnen mehr Teil­habe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Rassist*innen wollen Flüchtlin­gen durch ihre men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mungs­mache das Recht auf ein Leben in Würde nehmen. Indem sie eine Ver­schär­fung des Asyl­rechts ver­lan­gen, sprechen sie geflüchteten Men­schen den Zugang zu Schutz und Sicher­heit – und damit ein zen­trales Men­schen­recht – ab. Dem stellen wir uns ganz entsch­ieden entgegen!

Für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur in Frank­furt (Oder)!

Den men­schen­ver­ach­t­en­den Forderun­gen der Rassist*innen und Neon­azis set­zen wir human­is­tis­che und demokratis­che Werte ent­ge­gen. Flüchtlinge sollen friedlich und sich­er in Deutsch­land leben kön­nen, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen. Flucht ist kein Ver­brechen! Daher fordern wir alle Demokrat*innen auf, sich kreativ, zahlre­ich und entschlossen am Protest gegen die Ver­anstal­tung der Rassist*innen und Neon­azis zu beteili­gen. Sollte die Notwendigkeit beste­hen, einen recht­en Auf­marsch zu ver­hin­dern, sind friedliche Massen­block­aden das Mit­tel unser­er Wahl. Wir sind sol­i­darisch mit allen, die unser Ziel teilen, sich den ras­sis­tis­chen Aktio­nen entgegenzustellen.
Keinen Fußbre­it dem Ras­sis­mus! Frank­furt (Oder) bleibt kein Ort für Nazis!
Das Bünd­nis
Das zivilge­sellschaftliche Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ beste­ht seit Ende 2011. Es ist ein Zusam­men­schluss ver­schieden­er Gew­erkschaften, Vere­ine, Parteien, antifaschistischer
Ini­tia­tiv­en und Einzelper­so­n­en. Alle Akteur*innen engagieren sich kon­tinuier­lich für eine demokratis­che Teil­habe Aller, leis­ten anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Arbeit und stellen sich gegen Men­schen­ver­ach­tung und Diskri­m­inierung. Zahlre­iche Beispiele der Ver­gan­gen­heit zeigen, wie erfol­gre­ich Men­schen ein Zeichen gegen Rechts set­zen kön­nen, indem sie gemein­sam zivilen Unge­hor­sam leis­ten. Das Bünd­nis wird sich auch in Zukun­ft ganz im Sinne dieser Tra­di­tion men­schen­ver­ach­t­en­der Ide­olo­gie in den Weg stellen.

Inforiot