18. Mai 2005 · Quelle: MAZ

Backmischungen als Protest

(epd; MAZ) POTSDAM Unter dem Mot­to “Backt euch eure Jugend doch sel­ber” haben die bran­den­bur­gis­chen Jugend­ver­bände gestern erneut scharf gegen die geplanten Kürzun­gen von Lan­deszuschüssen in Höhe von rund 2,5 Mil­lio­nen Euro protestiert. Die “jugend­poli­tis­che Unbelehrbarkeit der rot-schwarzen Koali­tion” löse “Ent­täuschung und Wut” aus, erk­lärte der Lan­desju­gen­dring in Pots­dam. Wesentliche Teile der Jugen­dar­beit im Land Bran­den­burg wür­den den Plä­nen zufolge kün­ftig “nicht mal nach den ele­men­tarsten Stan­dards” gefördert.

Bei der Aktion einen Tag vor Beginn der abschließen­den Haushalts­ber­atun­gen im Land­tag verteilte der Dachver­band von 33 Mit­gliedsver­bän­den mit rund 250 000 Jugendlichen Protest­päckchen mit Back­mis­chun­gen an die Land­tagsab­ge­ord­neten. Im ver­gan­genen Jahr waren im Lan­desju­gend­plan des bran­den­bur­gis­chen Haushalts zur Förderung von Jugen­dar­beit nach Angaben des Lan­desju­gen­dringes noch rund zehn Mil­lio­nen Euro vorge­se­hen, 2005 sollen es nur noch 9,1 Mil­lio­nen, 2006 noch knapp 7,6 Mil­lio­nen Euro sein.

Auf die geplanten Ein­schnitte kön­nten viele Jugend­ver­bände nur noch mit Ent­las­sun­gen reagieren, kri­tisierte der Lan­desju­gen­dring weit­er. “Das Land fährt die Jugen­dar­beit vorsät­zlich und sehen­den Auges gegen die Wand.” Seit 1999 seien die Lan­deszuschüsse an die Jugend­ver­bände ein­schließlich der bevorste­hen­den Einsparun­gen bere­its um ein Drit­tel gekürzt wor­den. Durch Per­son­al­ab­bau und die Kürzung von Lan­desmit­teln ist nach Angaben des Lan­desju­gen­dringes auch die Ein­wer­bung von weit­eren För­der­mit­teln gefährdet, da bei EU, Bund und Stiftun­gen keine qual­i­fizierten Förder­anträge mehr gestellt wer­den kön­nten.

Die Kürzun­gen gekürzt


Land will die Mit­tel für Jugend- und Sozialar­beit trotz­dem zurück­fahren

(CLAUDIA BIHLER, MAZ) PRIGNITZ Eigentlich sollte zu Beginn des kom­menden Jahres aus dem derzeit noch 610-Stellen-Pro­gramm ein 410-Stellen-Pro­gramm wer­den: Diesen drastis­chen Ein­schnitt jeden­falls sah der Entwurf des bran­den­bur­gis­chen Bil­dungsmin­is­teri­ums vor. Im Rah­men des Pro­gramms wer­den derzeit im Land­kreis rund 25 Stellen in der Jugend- und Sozialar­beit vom Land mit 25 Prozent der Kosten bezuschusst. Dazu gehören unter anderem die Jugend­sozialar­beit­er an mehreren Schulen sowie Jugend­club-Mitar­beit­er. Träger der Maß­nah­men sind unter anderem die Städte — wie etwa in Pritzwalk.

Stel­len­stre­ichun­gen befürchtet

Die angekündigte Stre­ichung spuk­te wie eine dun­kle Wolke durch den Bere­ich der Jugen­dar­beit, zu befürcht­en war, das einige Stellen dann nicht mehr zu hal­ten seien. “Bei den Prob­le­men der Jugendlichen in der Region müsste es mehr statt weniger Stellen geben”, so die Mei­n­ung eines Betrof­fe­nen.

Nun gibt es — zumin­d­est vor­läu­fig und teil­weise — Ent­war­nung. Denn obwohl die bran­den­bur­gis­che Lan­despoli­tik bis auf weit­eres unter strik­tem Sparzwang ste­ht, hat der Land­tag beschlossen, dass Kürzun­gen im Jugend­bere­ich nicht in diesem Umfang stat­tfind­en sollen. Statt der geplanten 200 Stellen sollen bis zum Jahr 2008 “nur noch” die Hälfte abge­baut wer­den. Im kom­menden Jahr wer­den es zunächst 30 im Land Bran­den­burg sein.

Der Presseref­er­ent des Bil­dungsmin­is­teri­ums Thomas Hainz ver­weist zwar auf den endgülti­gen Haushalts­beschluss, der noch ausste­ht, erläutert aber den­noch die Spar­maß­nah­men. “Die Zahl der zu betreuen­den Jugendlichen geht auf Grund der geburten­schwachen Jahrgänge nach der Wende zurück, deshalb muss es auch im Bere­ich der Betreu­ung eine Anpas­sung geben, nicht nur in den Schulen, son­dern auch in den übri­gen Ein­rich­tun­gen.” Da der Land­tag die Kürzun­gen gekürzt habe, sei deshalb davon auszuge­hen, dass die per­son­elle Ausstat­tung in den Land­kreis­es kün­ftig bess­er sein werde als zuvor.

Beschei­de erst in der kom­menden Woche

Aber erst in der kom­menden Woche sollen die Briefe abgeschickt wer­den, in denen die Land­kreise konkret informiert wer­den, welche Einsparun­gen sie zu erwarten haben — denn das wird sich offen­sichtlich auch an der Entwick­lung der Zahl der Jugendlichen ori­en­tieren. Hainz will auch vorher keine Zahlen nen­nen: “Wir müssen den Haushalts­beschluss abwarten.”

Verteilt wer­den die Stellen dann vom Land­kreis in Absprache mit dem Bil­dungsmin­is­teri­um. Disku­tiert wird im Land­kreis unter anderem über eine Reduzierung der Träger­land­schaft: Von derzeit 18 Trägeror­gan­i­sa­tio­nen auf kün­ftig nur noch drei. Und schließlich bleibt es auch den jew­eili­gen Trägern über­lassen, ob sie die Zuschüsse kün­ftig auss­chließlich auf Vol­lzeit- oder auch auf Teilzeit­stellen verteilen.

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