16. Dezember 2004 · Quelle: Berliner MoPo

Bombodrom: Abgeordnete wollen Strucks Pläne kippen

Berlin/Wittstock — Im Stre­it um das in Nord­bran­den­burg geplante “Bom­bo­drom” haben Bun­destagsab­ge­ord­nete der rot-grü­nen Regierungskoali­tion einen erneuten Vorstoß gegen die Bun­desregierung ges­tartet. Ein Grup­penantrag der Par­la­men­tari­er zur zivilen Nutzung der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de sei gestern von den Frak­tionsvor­sitzen­den freigegeben wor­den, erk­lärte der Vertei­di­gung­sex­perte der Grü­nen, Win­fried Nachtwei.
Erstun­terze­ich­n­er ist den Angaben zufolge neben Nachtwei der bran­den­bur­gis­che SPD-Poli­tik­er Ernst Bahr aus Neu­rup­pin. Der erste Grup­penantrag der bei­den Par­la­men­tari­er gegen das “Bom­bo­drom”, der von knapp 70 Abge­ord­neten unter­stützt wor­den war, scheit­erte aus for­malen Grün­den mit Ablauf der ver­gan­genen Leg­is­laturpe­ri­ode des Bun­destages.
Der neue Antrag ist den Angaben zufolge bere­its von 31 Bun­destagsab­ge­ord­neten der Grü­nen unter­schrieben wor­den. Der Koali­tionsver­trag sieht vor, daß Grup­penanträge von den jew­eili­gen Frak­tionsvor­sitzen­den abge­seg­net wer­den müssen.
Laut Antrag ist die zivile Nutzung der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de über­fäl­lig. Die Ungewißheit über die Zukun­ft der erfol­gre­ichen Touris­mus­re­gion sei ein wach­sendes Investi­tion­shemm­nis. Der geplante Luft-Boden-Schieß­platz sei für die Ein­satzbere­itschaft der Bun­deswehr “keineswegs unverzicht­bar”, wie Vertei­di­gungsmin­is­ter Peter Struck (SPD) behauptet. Die Luft­waffe komme seit 1990 ohne den Stan­dort Witt­stock aus. Bei der Pla­nung für das “Bom­bo­drom” sei 1992 von jährlich 7200 Übung­sein­sätzen auf den bei­den beste­hen­den Luft-Boden-Schieß­plätzen und in Nord­bran­den­burg aus­ge­gan­gen wor­den, heißt es zur Begrün­dung. Seit­dem seien die Übun­gen jedoch “mas­siv zurück­ge­gan­gen”. Im ver­gan­genen Jahr seien im Bun­des­ge­bi­et ganze 1037 Ein­sätze von alli­ierten Stre­itkräften und der Bun­deswehr geflo­gen wor­den.
Tief­fliegende Jagdbomber mit unge­lenk­ten Bomben, wie bei den Übun­gen auf dem “Bom­bo­drom” vorge­se­hen, seien zudem kaum noch Bestandteil mil­itärisch­er Konzepte der Bun­deswehr. “Bei Erzwingungs- und Kampfein­sätzen, die nicht aus­geschlossen wer­den kön­nen, ist die Abstands- und Präzi­sions­fähigkeit der Luft­waffe zwin­gend gefordert.” Die Bekämp­fung von Boden­zie­len im Tief­flug gehöre ins­beson­dere wegen des hohen Risikos der Ver­gan­gen­heit an.
Ernst Bahr (SPD) hat­te betont: “Ein solch­er Bomben­ab­wurf­platz ist angesichts der neuen fer­nges­teuerten Waf­fen­tech­nik und der verän­derten Mil­itärstrate­gien nicht mehr nötig.”

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