Noch immer gibt es kaum Ergebnisse der Stimmenverteilung für die neuen
Gemeindevertretungen
(Michael Mara, Thorsten Metzner) Potsdam. Brandenburg hat gewählt — und seine politische Landkarte zeigt
trotzdem noch große weiße Flecken: Zehn Tage nach den Kommunalwahlen gibt es
aus weiten Teilen des Landes noch immer kein Ergebnis, wie die Neuwahl der
rund vierhundert Gemeindevertretungen im Land ausgegangen ist. “Von
insgesamt 3185 Wahlbezirken liegen die Ergebnisse von 868 Wahlbezirken vor”,
hieß es am Mittwoch auf der Internet-Seite des Landeswahlleiters.
Kann man in Brandenburg, das bei der vergleichenden PISA-Studie den letzten
Platz eingenommen hat, etwa nicht zählen? Oder wird vielleicht gar nicht
gezählt, weil die Brandenburger Wichtigeres zu tun haben — oder auf diese
Weise ihrem Unmut über die Politik Luft machen wollen? Stichprobe gestern
Nachmittag: Lediglich fünf von 14 Landkreisen hatten bis dahin überhaupt
Ergebnisse an den Landeswahlleiter gemeldet.
Vorbildlich ist dabei Ostprignitz-Ruppin, wo 204 von 205 Wahlbezirken
ausgezählt waren. Auch die Prignitz, die offenbar zu unrecht als eher
verschlafen gilt, stand mit 193 von 199 Wahlbezirken gut da. Fehlanzeige
dagegen in Oberhavel, Havelland, Elbe-Elster, Potsdam-Mittelmark, ebenso in
den Kreisen Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße, Märkisch-Oderland, Oder-
Spree und Uckermark: Bis Mittwoch lagen aus diesen Kreisen keinerlei
Ergebnisse vor. Großes Unverständnis herrschte darüber am Mittwoch auch im
Landtag, wo Politiker die Ergebnisse aus ihren Regionen per Internet abrufen
wollten, aber keine fanden: “Das kann doch nicht wahr sein!”
Landeswahlleiter Arend Steenken sagt dagegen, die Kreise hätten Zeit, die
Ergebnisse der Gemeindewahlen bis kommenden Freitag, den 7. November, zu
melden. Die Frist sei deshalb eingeräumt worden, weil zunächst die Prüfung
der Kreistags-Wahlergebnisse abgeschlossen werden musste. Dabei hatten sich
übrigens landesweit Abweichungen von bis zu 8000 Stimmen gegenüber der
ersten Zählung ergeben.
Und Steenken versichert: Auch bei den Wahlen zu den Gemeindevertretungen ist
alles bereits ausgezählt. Doch in den Kreiswahlämtern, wo die Zahlen
zusammenlaufen, gibt es offenbar technisch bedingte Verzögerungen. Man müsse
alle Daten in den Computer eingeben, außerdem sei das Programm kompliziert,
sagt die Kreiswahlleiterin von Potsdam-Mittelmark, Eveline Vogel. Außerdem
habe man häufig noch wegen Unklarheiten in den Gemeinden nachfragen müssen.
Und da diese Probleme nicht alle gelöst sind, ist es auch keineswegs sicher,
dass alle Ergebnisse wie geplant am Freitag vorliegen. Steenken immerhin hat
schon mal einen kleinen Trost parat: 1998 hätten die Ergebnisse der
Gemeindewahlen erst ganze drei Monate nach dem Wahltag vorgelegen — im
Dezember.
