6. November 2003 · Quelle: Tagesspiegel

Brandenburg hat gewählt — nur wie?


Noch immer gibt es kaum Ergeb­nisse der Stim­men­verteilung für die neuen
Gemein­de­v­ertre­tun­gen

(Michael Mara, Thorsten Met­zn­er) Pots­dam. Bran­den­burg hat gewählt — und seine poli­tis­che Land­karte zeigt
trotz­dem noch große weiße Fleck­en: Zehn Tage nach den Kom­mu­nal­wahlen gibt es
aus weit­en Teilen des Lan­des noch immer kein Ergeb­nis, wie die Neuwahl der
rund vier­hun­dert Gemein­de­v­ertre­tun­gen im Land aus­ge­gan­gen ist. “Von
ins­ge­samt 3185 Wahlbezirken liegen die Ergeb­nisse von 868 Wahlbezirken vor”,
hieß es am Mittwoch auf der Inter­net-Seite des Lan­deswahlleit­ers.

Kann man in Bran­den­burg, das bei der ver­gle­ichen­den PISA-Studie den let­zten
Platz ein­genom­men hat, etwa nicht zählen? Oder wird vielle­icht gar nicht
gezählt, weil die Bran­den­burg­er Wichtigeres zu tun haben — oder auf diese
Weise ihrem Unmut über die Poli­tik Luft machen wollen? Stich­probe gestern
Nach­mit­tag: Lediglich fünf von 14 Land­kreisen hat­ten bis dahin über­haupt
Ergeb­nisse an den Lan­deswahlleit­er gemeldet.

Vor­bildlich ist dabei Ost­prig­nitz-Rup­pin, wo 204 von 205 Wahlbezirken
aus­gezählt waren. Auch die Prig­nitz, die offen­bar zu unrecht als eher
ver­schlafen gilt, stand mit 193 von 199 Wahlbezirken gut da. Fehlanzeige
dage­gen in Ober­hav­el, Havel­land, Elbe-Elster, Pots­dam-Mit­tel­mark, eben­so in
den Kreisen Ober­spree­wald-Lausitz, Spree-Neiße, Märkisch-Oder­land, Oder-
Spree und Uck­er­mark: Bis Mittwoch lagen aus diesen Kreisen kein­er­lei
Ergeb­nisse vor. Großes Unver­ständ­nis herrschte darüber am Mittwoch auch im
Land­tag, wo Poli­tik­er die Ergeb­nisse aus ihren Regio­nen per Inter­net abrufen
woll­ten, aber keine fan­den: “Das kann doch nicht wahr sein!”

Lan­deswahlleit­er Arend Steenken sagt dage­gen, die Kreise hät­ten Zeit, die
Ergeb­nisse der Gemein­de­wahlen bis kom­menden Fre­itag, den 7. Novem­ber, zu
melden. Die Frist sei deshalb eingeräumt wor­den, weil zunächst die Prü­fung
der Kreistags-Wahlergeb­nisse abgeschlossen wer­den musste. Dabei hat­ten sich
übri­gens lan­desweit Abwe­ichun­gen von bis zu 8000 Stim­men gegenüber der
ersten Zäh­lung ergeben.

Und Steenken ver­sichert: Auch bei den Wahlen zu den Gemein­de­v­ertre­tun­gen ist
alles bere­its aus­gezählt. Doch in den Kreiswahlämtern, wo die Zahlen
zusam­men­laufen, gibt es offen­bar tech­nisch bed­ingte Verzögerun­gen. Man müsse
alle Dat­en in den Com­put­er eingeben, außer­dem sei das Pro­gramm kom­pliziert,
sagt die Kreiswahllei­t­erin von Pots­dam-Mit­tel­mark, Eve­line Vogel. Außer­dem
habe man häu­fig noch wegen Unklarheit­en in den Gemein­den nach­fra­gen müssen.

Und da diese Prob­leme nicht alle gelöst sind, ist es auch keineswegs sich­er,
dass alle Ergeb­nisse wie geplant am Fre­itag vor­liegen. Steenken immer­hin hat
schon mal einen kleinen Trost parat: 1998 hät­ten die Ergeb­nisse der
Gemein­de­wahlen erst ganze drei Monate nach dem Wahlt­ag vorgele­gen — im
Dezem­ber.

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