Bush-Besuch: BGS kontrolliert an Oder stärker

Bush-Besuch: BGS kon­trol­liert an Oder stärker

Keine Rund­flüge von Region­alflug­plätzen möglich 

FRANKFURT (ODER). In Bran­den­burg sind wegen des Berlin-Besuch­es von US-Präsi­dent Bush ver­stärk­te Sicher­heits­maß­nah­men getrof­fen wor­den. Bun­desin­nen­min­is­ter Otto Schi­ly (SPD) habe den Bun­des­gren­zschutz (BGS) an der Oder schriftlich zu beson­der­er Wach­samkeit aufge­fordert, sagte BGS-Sprech­er Matthias Kripp­städt am Mittwoch in Frank­furt (Oder). “Reisende aus dem ara­bis­chen Raum, aus Afghanistan oder Pak­istan wer­den speziell unter­sucht, wenn sie bere­its eine Straftat wie Land­friedens­bruch began­gen haben oder als Mit­glied ein­er extrem­istis­chen Grup­pierung aufge­fall­en sind.” Dies werde meist bei der Pass­abfrage fest­gestellt, sagte BGS-Mann Kripp­städt. Ein­reisende aus solchen Län­dern seien aber an der Oder­gren­ze eher sel­ten — jeden­falls als offiziell Ein­reisende. Doch auch die Zahl der ille­gal über die Oder gelangten Afgha­nen sei in den ver­gan­genen Wochen deut­lich zurück­ge­gan­gen, sagte Kripp­städt. Dies habe ver­mut­lich mit dem Ende des Bürg­erkrieges dort zu tun. Unmit­tel­bar vor und während der US-Mil­itärschläge gegen die Tal­iban-Herrschaft in Afghanistan hat­ten Gren­zschützer und Polizei nahezu jede Woche Grup­pen ille­gal ein­gereis­ter Afgha­nen in Bran­den­burg aufgegriffen.

Bun­de­san­waltschaft ermittelt 

Auch die Region­alflug­plätze im Land standen im Vor­feld des Bush-Besuch­es unter beson­der­er Beobach­tung. “Die örtliche Polizei hat Flug­platz­be­treiber und Flugschulen noch ein­mal aufge­sucht und zur Aufmerk­samkeit gemah­nt”, heißt es aus dem Pots­damer Verkehrsmin­is­teri­um. Rund­flüge über Berlin, die etwa vom Flug­platz Eber­swalde aus 45 Minuten dauern, sind für die Zeit der Bush-Vis­ite untersagt. 

In Pots­dam hat die Polizei ein beson­deres Auge auf amerikanis­che Schnell­restau­rants, ins­beson­dere auf McDonald’s‑Filialen, gewor­fen. Bere­its am 29. April war in Groß Ziethen direkt hin­ter der südlichen Berlin­er Stadt­gren­ze ein Brand­satz in ein Auto­haus gewor­fen wor­den. Dort wur­den Autos der amerikanis­chen Marke Chrysler verkauft. Die Täter, die sich als “mil­i­tante Gruppe” beze­ich­neten, hin­ter­ließen ein Beken­ner­schreiben, das sich gegen den US-Präsi­den­ten wen­det. Die Ermit­tlun­gen hat der Gen­er­al­bun­de­san­walt übernommen.